: Polizeiskandal in Weimar
Nach taz-Recherchen zur Polizei ermittelt nun die Staatsanwaltschaft
In einer nicht öffentlichen Sitzung des Thüringer Innenausschusses am Donnerstag wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen Thüringer Polizeibeamte übernommen hat. Es handelt sich um Vorwürfe rund um die Dienststelle in Weimar. Im November beriet der Innenausschuss auf Wirken des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Steffen Dittes, erstmalig zu den Vorwürfen. Zuvor hatte die Abteilung Interne Ermittlungen der Landespolizeidirektion die Vorwürfe geprüft, nun hat sie die Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft übergeben.
taz-Recherchen hatten im Oktober neue Missstände in der Polizeistelle zutage gebracht. Ein Beamter soll sich mehrfach im Dienst der Körperverletzung schuldig gemacht haben sowie im Besitz falsch registrierter Waffen gewesen sein und seine Ex-Frau gestalkt haben. Ein weiterer Beamter soll zudem für das Verschwinden von Betäubungsmitteln verantwortlich sein.
Der Dienststellenleiter, René Treunert, soll von den Vorgängen gewusst, jedoch keine internen Untersuchungen dazu angestellt haben. Ihm wird vorgeworfen, „massiv Druck“ ausgeübt zu haben, damit in der Sache nicht ermittelt wird, wie es in einem Schreiben von Polizeibeamten an die taz heißt. Treunert wies jeglichen Vorwurf von sich. Er habe ein Mitarbeitergespräch zur Klärung geführt.
Am Donnerstag sagte Dittes der taz, er erwarte, dass „schnellstmöglich Ermittlungserkenntnisse erbracht werden“. Sarah Ulrich
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