piwik no script img

Piratenpartei

Die Piraten haben etwa 5.000 Mitglieder. Im Mai 2012 waren es noch knapp 35.000, damit waren die Piraten lange Zeit die größte nicht im Bundestag vertretene Partei. Weil sie heute auch in keinem Landesparlament mehr sitzen, sind sie auf Unterschriften angewiesen. Ihr Bundesvorsitzender Borys Sobieski sagt:

„Aktuell erfüllen wir die Voraussetzungen für die Kandidatur zur Bundestagswahl nicht. Die Piratenpartei muss insgesamt fast 27.000 Unterschriften sammeln. In einem offenen Brief fordern wir gemeinsam mit fünf anderen Kleinparteien wie den Humanisten dazu auf, die Quoten für Unterschriften zu senken und digitale Signaturen zu ermöglichen. Vor allem wollen wir der Bevölkerung damit klarmachen, dass wir sie brauchen. Als Kleinpartei mit hohen Hürden bei der Teilnahme fühlen wir uns ins Abseits gestellt.

Wir haben dieses Jahr schon bewiesen, dass wir den Rückhalt aus der Bevölkerung haben. Bereits für die Europawahl haben wir Unterschriften eingereicht. Das heißt, wir sammeln nun seit fast zwei Jahren Unterschriften. Wir müssen da jetzt durch.

Wir wollen mindestens wieder so viele Stimmen wie bei der letzten Bundestagswahl erreichen: 0,4 Prozent. Aber ab 0,5 Prozent gäbe es wieder Parteifinanzierung, die wir momentan nicht haben. Das Geld fehlt, etwa beim Plakatieren. Unser Wahlkampf, das sind dieses Mal die Unterschriften.“

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen