Piratenpartei: Volles Schiff, träge Kommunikation
Die Partei hat ein Problem: Sie hat mehr Zulauf als erwartet. Jetzt soll eine spezielle Internetsoftware dafür sorgen, dass alle Mitglieder problemlos miteinander reden können.
BERLIN taz | Die Piratenpartei ist sehr stolz auf ihre Diskussionskultur. Um auch mit 900 Mitgliedern weiterhin eine gute Kommunikation zwischen der Basis und den RepräsentantInnen zu gewährleisten, startete der Landesverband Berlin der Piraten am vergangenen Sonntag den ersten Testlauf der Kommunikationsplattform "Liquid Feedback". Das Programm soll unter anderem dabei helfen, den Landesparteitag am 27. Februar vorzubereiten.
Wie Parteimitglied und Mitentwickler der Software Andreas Nitsche berichtet, habe es schon seit 2007 die Idee gegeben, eine solche Plattform zu programmieren. Mit dem rasanten Mitgliederzuwachs sei die Umsetzung dieser Idee jedoch akut geworden. 11.000 Mitglieder zählte die Partei bundesweit zur Jahreswende. Gerade in den Phasen der Europawahl sowie der Bundestagswahl sei die Mitgliederzahl rasant gestiegen und habe die Strukturen der Partei strapaziert.
Daher komme das Programm jetzt zur richtigen Zeit. Entwickler der Internetsoftware ist der Verein "Public Software Group", in dem Nitsche und die anderen drei MitprogrammierInnen aktiv sind.
LiquidFeedback funktioniert sehr einfach. Mit ein paar Mausklicks lassen sich Anträge für den Landesparteitag zu Themen wie Soziales oder Bildung erstellen, für die dann UnterstützerInnen gesammelt werden können. In einer Diskussionsphase können dann Änderungen angeregt, Konkurrenzvorschläge eingebracht und schließlich über die Anträge abgestimmt werden.
Diese Anträge werden dann, je nach Zustimmung gestaffelt, auf der Agenda des Landesparteitags im Februar auftauchen, erklärt Nitsche. Zwar sollen die Initiativen nur Handlungsempfehlungen für die Vorstände sein, doch könne sich einer großen Mehrheit für einen Antrag nicht entzogen werden, erklärt Nitsche.
Landesvorsitzender Andreas Baum sieht in dem Programm einen großen Nutzen: Der Vorstand könne sich sehr einfach ein Bild über die Haltung der Basis zu bestimmten Themen machen. Zugleich könne die innerparteiliche Demokratie gestärkt werden - Stichwort "fließende" oder "direkte" Demokratie.
"In einer größeren Partei ist es schwierig, diskursfähig zu bleiben", erklärt Baum. Für ihn sei LiquidFeedback daher eine gute Alternative zum Delegierten- und Arbeitskreissystem der anderen Parteien.
Auch die Basis habe positiv auf die Software reagiert. "Innerhalb der ersten drei Stunden nach dem Start haben sich 100 MitgliederInnen auf der Plattform registriert", bilanziert Baum. Inzwischen hätten sich insgesamt 240 Mitglieder auf der Plattform angemeldet. Das sei in großer Erfolg.
Mittlerweile hätten auch andere Landesverbände der Partei mit ähnlicher Mitgliederentwicklung die Software angefragt.
Nitsche und seine KollegInnen überlegen ebenfalls, das System auch auf regionaler Ebene einzusetzen, dafür müsse jedoch noch etwas am System gefeilt werden. Für ihn steht fest, dass das Programm Zukunft hat, und er empfiehlt auch den anderen Parteien, das System einzuführen, schon allein damit es nicht weiter so zugehe wie zuletzt bei der SPD.
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