Personal der Ampel-Koalition: Powerfrau aus der Pfalz

Anne Spiegel soll neue Bundesfamilienministerin werden. Die Grüne aus Mainz ist bundesweit wenig bekannt und wird gerne unterschätzt.

Die neue Frauenministerin: Daumen hoch für Anne Spiegel

Daumen hoch: die neue Familienministerin Anne Spiegel Foto: Rainer Unkel/imago

FRANKFURT/MAIN taz | „Die wenig bekannte Powerfrau“ überschrieb noch im Januar dieses Jahres der Landessender SWR ein Porträt von Anne Spiegel, die damals doch schon seit fünf Jahren der Mainzer Landesregierung angehörte. Die Grüne wird gerne unterschätzt. Auch in Berlin hatten die wenigsten die Umweltministerin aus Rheinland-Pfalz auf dem Zettel.

Obwohl den Linken zugerechnet, genießt Spiegel in der Partei flügelübergreifend einen großen Rückhalt. Bei der Wahl zur Spitzenkandidatin für die rheinland-pfälzische Landtagswahl erhielt sie zuletzt für Grüne ungewöhnliche 95 Prozent der Delegiertenstimmen. Sie hatte die Basis mit einer kämpferischen Rede überzeugt.

Bei der Landtagswahl im März mit ihr an der Spitze konnten die Grünen ihr Wahlergebnis fast verdoppeln, von mageren 5,3 im Jahr 2016 auf 9,3 Prozent. Das galt auch als persönlicher Erfolg der Spitzenkandidatin, die drei Monate vor der Wahl eine veritable Regierungskrise meistern musste.

Die langjährige Grüne Umweltministerin, Ulrike Höfken, war zum Jahreswechsel zurückgetreten, nachdem ein Gericht ihr rechtswidrige Beförderungen bescheinigt hatte. Spiegel übernahm zum 1. Januar zusätzlich zum Familienministerium auch noch das Umweltressort. Im Mai konnte sie das Familienministerium an die Grüne Katharina Binz übergeben und blieb Ressortchefin für Umwelt und Klimaschutz.

Ministerin unter Polizeischutz

Anne Spiegel wirkt im persönlichen Gespräch stets freundlich und zugewandt. Doch sie kann auch anders. Energisch und scharfzüngig verteidigt sie in den Debatten des Landtags ihre Politik gegen die oft polemische Kritik von AfD und CDU, vor allem wenn es um Flüchtlinge, um Integration und Geschlechtergerechtigkeit geht.

Von der taz auf das stürmische Temperament angesprochen, das dann und wann aufblitzt, erinnert sie lachend an ihre italienischen Wurzeln, ihre sizilianische Großmutter. Sie kann sich durchsetzen und dabei auch Rückschläge wegstecken. Der sicher geglaubte erste Einzug in den Mainzer Landtag scheiterte 2006 an der 5-Prozent- Hürde, obwohl sie selbst in ihrem Wahlkreis ein gutes Ergebnis erzielt hatte.

Es gab böse Kommentare, als die junge Ministerin nach der Geburt ihres jüngsten Kindes Elternzeit in Anspruch nahm und sich von der Staatssekretärin vertreten ließ. Nach der Messerattacke eines jugendlichen Flüchtlings, der im pfälzischen Kandel seine ehemalige Freundin getötet hatte, wurde die Ministerin Ziel von Drohungen, Hassmails und Rücktrittsforderungen. Seitdem steht sie unter polizeilichem Personenschutz.

Ampel-Erfahrung aus der Landesregierung

„Einen Mann hätten Sie das nicht gefragt“, parierte die Mutter von vier kleinen Kindern einmal die zweifelnde Frage eines Journalisten, der wissen wollte, wie sie denn mit den Anforderungen von Ministeramt und Familie klar käme. Wenn Anne Spiegel über die Belastungen der Kinder und Eltern durch Homeschooling, durch geschlossene Kitas oder über Kindergeburtstage, „ganz ohne Freunde“ spricht, sind das Pandemie-Erfahrungen aus erster Hand.

So oft wie möglich ist sie im heimischen Speyer präsent. Der Vater der gemeinsamen Kinder, ein gebürtiger Schotte, hält ihr dort den Rücken frei. Die beiden hatten sich beim Jobben in einer Sprachenschule kennen gelernt.

Die neue Bundesregierung ist für die 40-Jährige bereits die dritte Ampel, deren Koalitionsvertrag sie mitverhandelt hat. Seit 2016 ist sie Ministerin in dem Dreierbündnis, das Rheinland-Pfalz seit 2011 regiert und die Blaupause für die Berliner Ampel lieferte. Den künftigen Bundesverkehrsminister Volker Wissing, FDP, kennt sie als Kabinettskollegen aus dieser Zusammenarbeit.

Viel Engagement für Integration

Mit der Berufung zur Bundesfamilienministerin wendet sich Spiegel nach einem Jahr im Umweltministerium erneut den Themen zu, die ihr besonders am Herzen liegen. Schon vor ihrem Aufstieg zur Ministerin profilierte sie sich im Landtag als Grünen-Sprecherin für Familie und Integration. Dass Kinder im reichen Deutschland ein Armutsrisiko sind, empfand sie schon immer als Skandal.

„Extrem bedrückend“ nannte sie in Trier nach einem Besuch in einer Aufnahmeeinrichtung die Lebensumstände, unter denen Flüchtlinge hierzulande leben mussten. Sie schloss sich im vergangenen Jahr der Forderung von Hungerstreikenden an, die vor ihrem Ministerium für die Aufnahme der Menschen aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria demonstrierten. Sie empfahl ihnen sogar einen Besuch bei Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), um ihrem berechtigten Anliegen in Berlin den nötigen Nachdruck zu verleihen.

Als Ministerin sorgte sie für die Einrichtung einer Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und antisemitische Fälle, um deren Verfolgung zu intensivieren. Ein Schwerpunkt ihrer Politik ist der Kampf gegen häusliche Gewalt, vor allem gegen Frauen und Kinder. Im Bundesrat war sie maßgeblich an der Initiative beteiligt, die am Ende zur Einführung der Ehe für alle führte.

Am Freitag nominierten die Grünen in Rheinland-Pfalz Spiegels bisherige Staatssekretärin Katrin Eder als neue Landesministerin für Umwelt und Klimaschutz.

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