Zoff um NSA-Aufklärung Ende mit Schrecken Wurden die Deutschen massenhaft ausgespäht? Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat sich über diese Frage heillos zerstritten. Von Konrad Litschko 28.6.2017
Bundestagsdebatte über Sterbehilfe Vier Wege zu einem würdevollen Tod Sterbehilfe – ja oder nein? Am Freitag wird über vier Gesetzesinitiativen abgestimmt. Die WortführerInnen erläutern ihre Positionen in der taz. Von Heike Haarhoff 6.11.2015
CDU-Politiker über Vorratsdatengesetz „Die Aufgaben sind ja nicht uferlos“ Der Rechtspolitiker Patrick Sensburg lehnt ein Gesetz mit Verfallsdatum ab. Bei den Zugriffsrechten der Nachrichtendienste gibt er sich dafür kompromissbereit. Interview von Christian Rath 11.6.2015
Spionageverdacht im NSA-Ausschuss Nach einer wahren Geschichte Wurde das Kryptohandy des Vorsitzenden des NSA-Ausschusses gehackt? Das Bundesamt für Informationssicherheit prüft den Fall. Von Martin Kaul 4.3.2015
NSA-Untersuchungsausschuss Auf Wiedervorlage Die Regierung tut alles, um die Arbeit des NSA-Ausschusses zu sabotieren. Nun droht sie den Abgeordneten sogar. Die letzte Sitzung endet im Eklat. Von Martin Kaul 16.10.2014
NSA-Untersuchungsausschuss Snowden will keine Videoschalte Nach Deutschland wäre Edward Snowden gekommen, um vor dem Bundestagsausschuss zur NSA-Affäre auszusagen. Einer Videobefragung erteilte er nun eine Absage. 8.7.2014
Reaktionen zum neuen Spionageverdacht Empörung und Schweigen Die USA haben möglicherweise den Untersuchungsausschuss zur NSA ausspioniert. Der Vorsitzende hat darüber keine Kenntnisse. Die Opposition fordert schonungslose Aufklärung. 5.7.2014
NSA-Ausschuss im Bundestag Aufklärer ohne Akten Kaum begonnen, stockt die Arbeit des NSA-Ausschusses bereits: Ministerien und Geheimdienste lassen mit Aktenlieferungen auf sich warten. Von Konrad Litschko 11.6.2014
Abgeordnete für neues Gesetz Alle gegen den BND Nach der Schelte im NSA-Ausschuss: Der BND weist Kritik zurück, er sei ohne Rechtsgrundlage tätig. Abgeordnete fordern nun eine Gesetzesänderung. Von Konrad Litschko 23.5.2014
Streit im NSA-Untersuchungsausschuss Opposition will, dass Snowden kommt Grüne und Linke halten am Antrag auf Vernehmung des Ex-CIA-Mitarbeiters in Berlin fest. Glenn Greenwald sei viel interessanter, findet Ausschussvorsitzender Sensburg. 3.5.2014
Befragung im NSA-Ausschuss Snowden vernehmen, aber wo? Die Bundesregierung will Snowden nicht einreisen lassen. Der NSA-Ausschuss-Vorsitzende will ihn nun per Video-Konferenz befragen. Von Christian Rath 2.5.2014
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