AfD-Verbot Hört doch endlich zu! Kommentar von Marco Fründt Seit Jahren wird diskutiert, ob man die AfD verbieten kann oder sollte. Warum nicht einfach auf jene hören, die die NS-Zeit erlebt haben? 8.2.2026
Leon Weintraub Holocaust-Überlebender fordert AfD-Verbot Leon Weintraub hat die Shoa überlebt. Aus diesem Grund unterstützt er jetzt in einem offenen Brief die Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren. Von Marco Fründt 6.2.2026
Bundespolitische Initiative angekündigt Hamburger Koalition nimmt Anlauf für ein AfD-Verbot Rot-Grün in Hamburg will ein Verbot der AfD prüfen lassen, sobald gerichtlich entschieden ist, dass diese als rechtsextrem bezeichnet werden darf. Von Gernot Knödler 30.12.2025
Maßnahmen gegen die AfD Die Einstufung als rechtsextrem reicht nicht Kommentar von Konrad Litschko Manche in der AfD wollen „Bürgerkrieg“, wie das Verfassungsschutz-Gutachten zeigt. Was außer einem Verbot noch gegen die Rechtsextremen helfen könnte. 16.5.2025
Bundestagspräsidentin über AfD-Verbot „Dann muss man dieses scharfe Schwert ziehen“ Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im Gespräch über rechtsextreme Mitarbeiter im Bundestag und Verfassungsschutzerkenntnisse. Interview von Sabine am Orde und Kersten Augustin 25.10.2024
FAQ zum Parteiverbotsantrag Ein AfD-Verbotsantrag? So könnte es ablaufen Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will, dass das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der AfD prüft. Das gibt es zu wissen. Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig 18.10.2024
Reaktionen auf AfD-Verbotsantrag Kritik an AfD-Verbotsplan Abgeordnete aller demokratischen Parteien schlagen ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor. Politiker*innen von SPD, FDP und BSW sehen den Vorstoß skeptisch. 1.10.2024
AfD blockiert Landtag in Thüringen Ein Tiefpunkt im politischen Umgang Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut. Von David Muschenich 27.9.2024
Gerichtsentscheidung in Thailand Größte Oppositionspartei aufgelöst Die bei den letzten Wahlen siegreiche Partei wird wie ihre Vorgängerin verboten. Sie wollten das harte Gesetz gegen Majestätsbeleidigung reformieren. Von Michael Lenz 7.8.2024
Bremen will AfD-Verbot Wenn nicht jetzt, wann dann Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz. Von Lotta Drügemöller 6.3.2024
Debatte um AfD-Verbot Senat zeigt keine Zähne Berlins schwarz-rote Koalition bleibt zögerlich beim Thema AfD-Verbot. Doch auch aus der Opposition kommt bisher nur wenig Druck – trotz klarer Warnungen. Von Hanno Fleckenstein 26.2.2024
Verfassungsschutz arbeitet an Einstufung Rechtsextrem? Na sicher! Kommentar von Gareth Joswig Laut eines Berichts bereitet der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ vor. Kein Wunder – die Partei dreht seit Jahren völlig frei. 26.2.2024
AfD-Verbot als Kapitulation Es braucht die geistige Wende Gastkommentar von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Die AfD verbieten zu wollen, bedeutet, politisch vor ihr zu kapitulieren. Nur durch gute Politik und klare Kommunikation kann sie besiegt werden. 22.2.2024
Hintergründiges Buch zur AfD Die wirkliche Gefahr Hendrik Cremer reagiert auf das gewachsene rechte Selbstbewusstsein. Seine Studie liefert trotz mancher Schwächen Argumente für ein Verbot der AfD. Von Leon Holly 11.2.2024
AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung Mit Transparenz gegen rechts Essay von Andreas Fischer-Lescano Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen. 27.1.2024
Verbot der Jungen Alternative Verbieten und Gelder streichen Grüne wollen die extrem rechte Junge Alternative verbieten lassen. Ampel und Union diskutieren zudem über Einschränkung der AfD-Parteienfinanzierung. Von Gareth Joswig 22.1.2024
AfD-Verbot Auf nach Karlsruhe? Viele Demonstrant*innen und immer mehr Abgeordnete fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch unsere Autorin hat ihre Meinung geändert. Von Sabine am Orde 20.1.2024
Proteste gegen die AfD Da geht noch mehr Kommentar von Timm Kühn Zehntausende gehen gegen den Faschismus auf die Straße. Um dessen Wurzeln zu beseitigen, sollte die Bewegung auch für Umverteilung streiten. 20.1.2024
Debatte um ein Parteiverbot Mit allen Werkzeugen gegen die AfD In der Debatte um ein AfD-Verbot fordert Thüringens Innenminister, einen Antrag zu prüfen. Im Bundestag wird Widerstand gegen die Partei angekündigt. Von Konrad Litschko und Adefunmi Olanigan 18.1.2024
49 Abgeordnete für Prüfung „Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!“ Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen. Von Sabine am Orde und Konrad Litschko 17.1.2024
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