Parlamentarische Anfrage in Sachsen: Viele antisemitische Straftaten

138 antisemitische Straftaten registrierte die sächsische Polizei im Jahr 2018. Die vorläufigen Zahlen für das laufende Jahr zeigen keine Trendwende.

Versammlung der Rechtsaußen in Dresden bei einer Pegida-Demonstration   Foto: dpa

Dresden epd | In den ersten sechs Monaten 2019 sind sachsenweit mindestens 55 antisemitische Straftaten registriert worden. Das geht aus einer Auswertung von parlamentarischen Anfragen der Linken im sächsischen Landtag hervor, die am Montag in Dresden veröffentlicht wurde. Demnach handelte es sich überwiegend um Parolen, die im öffentlichen Raum geschmiert oder gerufen wurden.

Auch das Internet gewinne zunehmend an Bedeutung für judenfeindliche Propaganda und beispielsweise die Leugnung des Holocausts. Die Fallangaben seien vorläufig und würden sich erfahrungsgemäß durch Nachmeldungen noch deutlich erhöhen, hieß es in einem der Antwortschreiben des sächsischen Innenministeriums.

Insgesamt wurden im vergangenem Jahr 138 antisemitische Straftaten im Freistaat registriert, 2017 waren es 118 Fälle gewesen. Die für das erste Halbjahr 2019 vorliegenden Zahlen zeigten bereits, dass es leider keine Trendwende gebe, sondern das Fallaufkommen auf einem hohen Niveau bleibe, erklärte Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz. Aus den Daten gehe zudem hervor, dass wegen der Veröffentlichung eines antisemitischen Artikels im Bornaer Stadtjournal Ende April 2019 wegen Volksverhetzung ermittelt werde.

In die Statistik gingen den Angaben zufolge einige Sachbeschädigungen ein sowie mindestens eine Körperverletzung. Die meisten Fälle wurden in den Städten Leipzig (10), Dresden (7) und Chemnitz (5) registriert. Abgesehen von drei Taten handelt es sich den Angaben zufolge nach polizeilicher Bewertung durchgehend um rechtsmotivierte Kriminalität.

Dass die Fallzahlen hoch ausfallen, könne auch auf eine steigende Sensibilisierung für das Thema sowie auf ein geändertes Anzeigeverhalten zurückgeführt werden, erklärte Köditz. Denn in die Statistik gehe nur ein, was der Polizei bekannt wird. In bisher neun Fällen habe es 2019 wegen antisemitischer Taten Urteile gegeben.

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[nzuli sana]

Welches Unrechtsbewußtsein?