: Papst und Gegenpapst in Hamburg
Die Hamburger PDS hat zwei Vorstände – weil sie auf zwei Landesparteitagen war. Welcher war der richtige?
BERLIN taz ■ Die PDS in Hamburg hat seit dem Wochenende zwei amtierende Landesvorstände. Beide behaupten von sich, das gewählte Parteiführungsgremium zu sein – und schickten entsprechende Pressemitteilungen heraus. Darin erklären sie, von der Landesmitgliederversammlung am Samstag mehrheitlich bestätigt worden zu sein. Das Problem: Die jeweils gewählten Vorstände waren auf zwei verschiedenen Hamburger PDS-Landesmitgliederversammlungen.
Welche Versammlung die rechtmäßige war, das entscheidet am kommenden Wochenende das Bundesschiedsgericht der PDS. Was sich liest wie eine Posse, ist eine weitere Spitze in dem ewigen innerparteilichen Streit der Hamburger PDS. Seit Monaten müht sich die PDS-Basis, den seit Jahren amtierenden Vorstand um Kristian Glaser, Kirsten Radüge und Olaf Walther loszuwerden: Sektenverhalten, Terrorisierung von Parteimitgliedern und Verhinderung jeglicher innerparteilicher Demokratie sind die Hauptvorwürfe, wegen derer der Vorstand schon mehrfach abgewählt werden sollte. Vergeblich.
Immer scheiterte die zürnende Basis an Formalien und Kleingedrucktem in der Satzung. Doch am Samstag sollte die Neuwahl des Vorstands klappen. Allein: Der alte Vorstand setzte den Punkt schlicht nicht auf die Tagesordnung. Begründung: Der vermeintliche Beschluss, Wahlen abzuhalten, sei wieder einmal satzungswidrig gefasst worden und könne daher leider nicht berücksichtigt werden. Das Bundesschiedsgericht widersprach zwar dieser Einschätzung, doch der Vorstand setzte sich darüber hinweg.
Kurzerhand wurden daraufhin zwei Parteitage an zwei unterschiedlichen Orten einberufen. „Damit hat der Konflikt innerhalb der PDS sein vorläufiges Ende gefunden“, sagte gestern Meinhard Meuche-Mäker, der behauptet, neuer Landesvorstandssprecher zu sein. Woher er seinen Optimismus nimmt, bleibt sein Geheimnis: Denn die Schlüssel zur Landesgeschäftsstelle hat der alte Vorstand selbstredend nicht herausgerückt. Stattdessen verbreitete er via E-Mail: Das „grob antidemokratische und widerrechtliche Vorgehen“ werde „die PDS bundesweit spalten“; deswegen hätten „sämtliche Wahlen und Beschlüsse“ der Abtrünnigen, die „zerstörerisch“ agierten, „keine Gültigkeit“.
Den alten Vorstand schreckt auch nicht ein drohendes Votum des PDS-Bundesschiedsgerichts. Notfalls werde man vor die Gerichte ziehen, so Sprecher Kristian Glaser. HEIKE HAARHOFF
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