Pannen bei Corona-Tests in Bayern: Keine Zeit für „ewige Rückschau“

Die CSU stellt sich ein weiteres Mal hinter Gesundheitsministerin Huml. Sie hatte früher als angegeben von den Pannen gewusst.

Melanie Huml im Profil mit schmerzlich geschlossenen Augen, hinter ihr ein greller, hellblauer Hintergrund

Die Situation für Melanie Huml im Landtag am Mittwoch hätte komfortabler sein können Foto: Peter Kneffel/dpa

MÜNCHEN taz | Das Corona-Testdebakel bei der Einreise nach Bayern und eine Gesundheitsministerin, die schon zwei Tage früher davon wusste, als bislang bekannt war: Die Situation für Melanie Huml (CSU) war äußerst unkomfortabel, als sie am Mittwoch dem Gesundheitsausschuss im Bayerischen Landtag in einer Sondersitzung Rede und Antwort stehen musste. Am Vortag hatte es von der Opposition aus Grünen, SPD und FDP Rücktrittsforderungen gegeben, da sie augenscheinlich nicht in der Lage sei, die Coronakrise im Freistaat zu managen.

Aber: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich ein weiteres Mal hinter Huml gestellt. Er selbst kam zwar nicht, wie von der Opposition beantragt, zu der Sitzung. Doch CSU-Generalsekretär Markus Blume konterte als Ausschussmitglied die Attacken: „Es gab keine Verfehlungen in diesem Ausmaß.“ Man habe in der Pandemie „nicht die Zeit, ewig Rückschau zu halten“. Huml selbst sprach von „erheblichen Wartezeiten und Pannen“ und bat „alle Betroffenen“ um Entschuldigung.

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass seit Ende Juli 46.000 Urlaubsrückkehrer, die sich freiwillig an Autobahnen oder Bahnhöfen testen ließen, keine Antwort erhielten – darunter auch 1.000 mit dem Virus Infizierte. Jetzt musste Huml zugeben, dass sie über die erheblichen Schwierigkeiten bei der Identifizierung der Getesteten schon zwei Tage früher im Bild gewesen war, bevor sie an die Öffentlichkeit ging.

Huml habe damit „in Kauf genommen, dass sich noch mehr Menschen infizieren“, kritisiert der FDP-Abgeordnete Dominik Spitzer. SPD und Grüne fragten in der Sitzung immer wieder, warum die Massentests nicht früher und besser vorbereitet wurden. „Schließlich“, so sagt die SPD-Frau Ruth Waldmann, „war ja bekannt, wann in Bayern Sommerferien sind.“ Die Ministerin meint dazu, dass man sich erst auf die im Bundesvergleich späten Sommerferien im Freistaat konzentriert und dann dazu entschlossen habe, allen Rückkehrern – auch schon jenen aus anderen Bundesländern – die kostenlosen Tests anzubieten.

Thema für „abgeschlossen“ erklärt

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold pocht darauf, dass Huml schon am Montag, 10. August, von zu diesem Zeitpunkt 338 Infizierten ohne Zuordnung gewusst habe. Aber erst zwei Tage später gab sie die Information weiter. „Da war Gefahr im Vollzug, man hätte unverzüglich handeln müssen.“ Die Ministerin meint, die zuständige Labor-Firma Eurofins habe zwar einen „Rückstau“ vermeldet, aber auch gesagt, dass sie „an einer Software-Lösung bis Dienstagabend arbeitet“. Am Mittwochmorgen sei klar gewesen, dass dies nicht funktionierte, so habe sie dann erst Alarm geschlagen.

Die Strategie von Ministerpräsident Markus Söder und der CSU ist klar: Die Fehler sollen abgehakt werden, der Blick soll sich auf die weitere Coronabekämpfung richten. Melanie Huml lobt die deutschlandweit „umfassendste Teststrategie der bayerischen Staatsregierung“. An den Grenzen in anderen Bundesländern würde anders als im Freistaat niemand getestet. Staatskanzleichef Florian Herrmann erklärt im Ausschuss das Thema für „abgeschlossen“. Die rasche Informierung der Getesteten würde nun funktionieren, sagt Huml. Der neueste Stand: Bis Dienstag um Mitternacht habe es 175.411 Tests gegeben, davon seien 2.339 coronapositiv gewesen.

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