Oldenburg in Not: Die Hunte-Metropole unter Kuratel

Ein neues Bad gibt’s trotzdem

„Die haben uns vieles ins Stammbuch geschrieben“, kommentierte der Sprecher des Oldenburger Rathauses die Ermahnungen der Bezirksregierung Weser-Ems zur Oldenburger Haushaltsaufstellung für das Jahr 2002.

Die Stimmung zwischen dem Oldenburger Bürgermeister Dietmar Schütz (SPD) und der Bezirksregierung sei aber nach wie vor kooperativ: Oldenburg wird weitere Einsparungen „über die Schmerzgrenze hinaus“ hinnehmen, heißt es in einer Stellungnahme des Bürgermeisters.

Höhepunkt der Verschuldung

Hintergrund der Angelegenheit ist die seit Jahren hohe Verschuldung Oldenburgs, die Ende letzten Jahres ihren Höhepunkt erreichte: Der Stadt fehlten insgesamt 77,3 Millionen Euro. Das Entschuldungskonzept von OB Schütz sah eine Wiederbesetzungssperre und einen Einstellungsstopp in der Verwaltung vor, eine Realschule wurde geschlossen und ein Jugendfreizeitheim, Zuwendungsverträge an diverse Projekte wurden gekündigt.

„Ganz normales Verfahren“

In einem, so Sprecher Jürgen Krogmann, „ganz normalen Verfahren“ musste die Bezirksregierung den im Anschluss an das Entschuldungskonzept aufgestellten Haushalt für das laufende Jahr genehmigen. Das tat sie nicht sondern verlangte weitere Einschnitte. Zusätzliche vier Millionen Euro sollten aus dem konsumtiven Haushalt gespart werden, so will es die Bezirksregierung. Die Stadt bietet die Hälfte – 2,1 Millionen Euro. Außerdem sollen die Kassenkredite der Stadt nicht wie im Haushalt vorgesehen 108 Millionen, sondern nur 100 Millionen Euro betragen. Auch diese Begrenzung akzeptiert Oldenburg. Ebenso, dass es im Jahr 2002 nicht zu einer Neuverschuldung kommen darf.

„Ich bin nicht bereit, Abstriche zu machen“

Allein bei den so genannten Verpflichtungsermächtigungen gibt es Dissens. Mit ihnen kann die Stadt trotz Haushaltsnotlage bestimmte Investitionen tätigen, und darauf könne die Stadt, so Schütz, keineswegs verzichten. „Insbesondere halte ich es nicht für möglich, die Investitionstätigkeit der Stadt für die nächsten Jahre auf die Alternativen Huntebad oder ‚übriger Vermögenshaushalt‘ –und hier insbesondere den Schul- und Kindertagesstättenbereich – zu reduzieren“ schreibt er. Beide Bereiche seien für die Entwicklung der Stadt Oldenburg zwingend notwendig „und ich bin nicht bereit, hier Abstriche zu machen.“

Mehr Menschen,mehr Leistung

Konkret geht es um ein neues Hallenbad für die 150.000-Einwohner-Stadt aber auch um den Neubau einer Kindertagesstätte und den Ausbau der Jugendfreizeitstätte Kreyenbrück.

Schütz erinnert daran, dass Oldenburg eine der wenigen deutschen Großstädte sei, deren Bevölkerungszahl seit Jahren steige.

Die Bezirksregierung muss sich nun mit der Stellungnahme des Bürgermeisters befassen. Bis zum 2. Juli muss sie sich dann mit den vorgeschlagenen Kompromissen einverstanden erklären. Wenn nicht, herrschen in Oldenburg haushaltsfreie Zeiten, jede Ausgabe müsste dann mit der Bezirksregierung rückgesprochen werden. „Aber dazu“, da ist sich Rathaussprecher Krogmann sicher, „wird es nicht kommen.“ hey