Kommentar: Offenbarungseid
■ Bremens Haushalt nicht ernst gemeint sein
Daß die Haushälter der großen Koalition gestern auf ihrer Pressekonferenz nicht in der Lage war, über den von ihr verabredeten Haushalt 1996/97 zu berichten, ist symptomatisch für den Zustand der Koalition. Die Art und Weise, wie Haushaltslöcher von 3 oder 10 Millionen hin- und hergeschoben werden, mag noch belustigen. Daß ein Essential der Koalitionsvereinbarung, der „Stadtreparaturfonds“, immer noch leer ist und auf Pump gefüllt werden soll, ist schon ein Alarmzeichen. Unter dem Etikett der Sanierungskoalition wird keine Mark Staatsverschuldung abgebaut, stattdessen entstehen rundherum „Schatten-Haushalte“, das bedeutet: schlecht versteckte Neuverschuldung.
Wenn man dann hört, daß die Haushalts-Experten des Parlaments in ihrem Planspiel keine Mark für Folgen der Vulkan-Krise gerechnet haben, vergeht Lachen und Weinen. Dies geschah immerhin an dem Tag, an dem Vergleichsverwalter Wellensiek in Nürnberg bei der Bundesanstalt für Arbeit anfragte, ob er alle 5.000 Werftarbeiter Bremens in eine Beschäftigungsinitiative überführen darf.
Wenn man schließlich hinzunimmt, daß der Haushaltsausschuß vier Tage lang so getan hat bei seinen Beratungen, als hätte der Finanzsenator nicht gerade 100 Millionen Steuer-Ausfälle prognostiziert, dann bleibt der Schluß: Die nehmen sich selbst nicht mehr ernst. Klaus Wolschner
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