Ökologisch-soziale Erneuerung: Bereit für das Nach-Corona

Noch geht Politik im Modus von Notmaßnahmen. Die Linke sollte eine Debatte über echte Veränderungen anstoßen.

Digital in der Nach-Corona-Zeit Foto: Gustafsson/imago

Die Krise ist eine Chance. Sagte sich Heinz-Hermann Thiele, der den 84. Rang auf der Forbes-Liste der Milliardäre hält. Als das Virus den Luftverkehr ergriff, verdoppelte der 89-jährige Hauptaktionär von Knorr-Bremsen mit 200 Millionen Einsatz seine Beteiligung an der Lufthansa – nun gehören ihm 10 Prozent davon. Aber damit seine Gestaltungskraft nicht zu sehr belastet wird, beschloss die Firma Knorr, 4.000 ihrer Arbeiter in Kurzarbeit zu schicken und dennoch 300 Millionen Rendite auszuschütten, wovon Thiele 70 Prozent zustehen.

Die Krise ist eine Chance. Sagte sich Roland Koch, der einst Ministerpräsident von Hessen war, danach den Konzern Bilfinger und Berger fast ruinierte und nun als Professor in Frankfurt andere das Wirtschaften lehrt. Mit der Parole „Jetzt müssen wir die Fesseln sprengen“ meldete er sich in die politische Welt zurück. In eigener Sache oder als Vorgruppe zu Friedrich Merz? Auf jeden Fall mit „radikalen Maßnahmen“ zur Rückkehr auf den Wachstumspfad: „Anpassung“ der Staatsausgaben für Renten, Bildung, Dekarbonisierung und andere „wiederkehrende Ausgaben“, flächendeckende Deregulierung von Industrieforschung, Banken- und Lebensmittelaufsicht, Datenschutz und Tierversuche, Steuererleichterungen für die Wirtschaft, Lockerung der Arbeitszeitregeln, volldigitale Beschulung und dergleichen mehr.

Never let a good crisis go to waste – so lautet die Formel von Obamas Stabschef Rahm Emanuel: In Krisen kann man tun, was man sonst nicht gewagt oder gekonnt hätte. Und damit sind wir wohl erst am Anfang. Das Schlimmste kommt noch, the worst is yet to come, le pire est à venir – das war in den letzten Wochen der internationale Schlagzeilen-Hit. Ein paar ifo-Zahlen, nur für Deutschland: 18 Prozent der Firmen haben bereits Arbeitsplätze gestrichen, die Hälfte der Gastronomen und Hoteliers, 39 Prozent der Automobilhersteller, 30 Prozent der Medienunternehmen planen Entlassungen – Wirtschaftsprüfer und Steuerberater hingegen melden: keine Probleme, ebenso wie die Betreiber von Spielhallen, Wettbüros und Lotterieeinnehmer.

Ob die Rettungspolitik für die alte Normalität noch siebzehn Monate bis zur Wahl bestimmen wird?

In den Krankenhäusern sterben die Menschen, so die Formel, „im Zusammenhang mit Corona“ und mit „Vorerkrankungen“. Auch im gesellschaftlichen Ganzen macht die Pandemie nur offenkundiger, was wir schon vorher wissen konnten: die Hygiene in den Fleischfabriken ebenso wie ein unterausgestattetes Schulsystem, in dem die Kluft zwischen Arm und Reich an die nächste Generation weitergegeben wird. Die Zustände in den Pflegeheimen sind nicht jetzt erst ein Verstoß gegen die Menschenwürde, und auch der virale Schund in den Netzen ist nichts Neues. Schon 2019 hatte die deutsche Autoindustrie das schlechteste Ergebnis der letzten zwanzig Jahre, war Amazon auf dem Weg zum Monopol, erwartete der Karstadt-Konzern, der jetzt, coronabedingt, 60 Kaufhäuser schließen will, einen Verlust von 100 Millionen, gingen die Ankündigungen von Entlassungen in die Hunderttausende. Alles ohne Corona, aber nun können Verantwortlichkeiten nivelliert, die Folgekosten sozialisiert werden.

Die Krise ist eine Chance – auch für eine so­zialökologische Erneuerung? Zurzeit geschieht Politik im Modus von Notmaßnahmen, im Tagesrhythmus und im Handgemenge mit den Lobbys. Vorstöße für strukturelle Veränderungen haben außerhalb des Feuilletons keine Chance. Die Große Koalition neigt dazu, die Coronakrise in den verfestigten Strukturen zu lösen. Aber wir sind erst am Anfang. Zurzeit kann niemand seriös sagen, wie hoch die Zahl der Arbeitslosen, der Konkurse im September sein wird, ob Kon­taktbeschränkungen einen geregelten Schulbetrieb bis ins nächste Jahr verhindern, die Furcht vorm Virus die Automobilität antreiben wird; wie groß die politischen Verwerfungen durch Fake News sein werden, ob und wie stark eine zweite Welle die Pflegeheime, die Wirtschaft, die Nerven trifft.

Eine Debatte entfesseln

„Bereit sein ist alles“ – wenn sie sich an Hamlets Devise für das Handeln in unentschiedenen Situationen hält, sollte die „Linke“ (immer noch gibt es kein besseres Wort dafür) im Herbst, also ein Jahr vor der nächsten Wahl, bereit sein für eine zweite Welle im Streit über die Gestaltung der „neuen Normalität“: Sollen die Veränderungen der Arbeitswelt durch Krise und Digitalisierung mit einem generellen Grundeinkommen abgefedert werden – oder wollen wir mit einer Verkürzung der Regelarbeitszeit und einer Ausbildungsoffensive die Spaltung in systemnotwendige und überflüssige Bürger vermeiden? Sollen Microsoft & Co mit dem flächendeckenden Ausbau des digitalen Unterrichts die Schulen rationeller machen, oder brauchen wir für Schulen, die zum Nachdenken, zum Verstehen, zur Kritik und zum Gestalten bilden sollen, eher andere Schulformen und mehr Lehrer? Geht es darum, kommerziell betriebene Heime besser auszustatten und zu kontrollieren – oder wollen wir Pflege, Krankenversorgung und andere Leistungen der Daseinsvorsorge langfristig der Profitlogik entziehen, und wie? Welche Veränderungen im Aktienrecht und der Steuerpolitik sind überlebensnotwendig für die Demokratie? Und so weiter.

In Artikeln, Taschenbüchern, Kongressprotokollen der letzten Jahre mangelt es nicht an Alternativvorschlägen für all das. Einiges darin ist vernünftig, wenn auch kaum etwas durchgerechnet. Mit einer Mischung aus Realismus und Kraft zur Zuspitzung könnte eine rot-grüne Linke ein knappes Zeitfenster für die Entfesselung einer Debatte über echte Veränderungen nutzen. Optimistisch gesehen: Es ist noch nicht entschieden, ob die siebzehn Monate bis zur Wahl vor allem durch Rettungspolitik für die alte Normalität bestimmt sein werden. Wenn ich in den letzten Tagen ein Hoffnungszeichen gesehen habe, dann die von den Grünen gestützte Ankündigung von Arbeitsminister Heil, die Werkverträge in der Fleisch­industrie zu verbieten – per Gesetz.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

wir pausieren vorübergehend die Kommentarfunktion: Wir freuen uns darauf, bald wieder von Euch zu hören.

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Bis dahin wünschen wir Euch eine gute Zeit!
Eure taz