OB-Wahl in Stuttgart unentschieden: Dran bleiben
Keiner der KandidatInnen hat die absolute Mehrheit bekommen. Der Stuttgarter Oberbürgermeister wird nun im zweiten Wahlgang bestimmt.
STUTTGART taz | Am Sonntagabend erinnerte im Württembergischen Kunstverein vieles an den 27. März des vergangenen Jahres. Die vielen Aufkleber und Buttons gegen das Großprojekt Stuttgart 21, die lauten „Oben bleiben"-Rufe, der Jubel nach den ersten Hochrechnungen. Doch im Gegensatz zur baden-württembergischen Landtagswahl 2011 jubelte die Menge dieses Mal nicht mehr dem Grünen-Kandidaten zu.
Zwar hat Fritz Kuhn am Sonntag wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann vor einem Jahr im ersten Wahlgang der Oberbürgermeister-Wahl das Rennen gemacht. Doch von den Grünen ist die Protestbewegung enttäuscht. Sie feiert am Sonntag ihren Außenseiter-Kandidaten und S21-Gegner Hannes Rockenbauch, der einen Achtungserfolg bei der Stuttgarter OB-Wahl erzielen konnte.
Nach dem vorläufigen Endergebnis erzielte der Stuttgarter Stadtrat 10,4 Prozent. Wie erwartet, schaffte es auch keiner der anderen KandidatInnen am Sonntag, die nötige absolute Mehrheit der Stimmen auf sich zu vereinen. In zwei Wochen wird es deshalb einen zweiten Wahlgang geben, bei dem dann eine einfache Mehrheit reicht.
Den Kampf um den OB-Posten werden dann wohl Kuhn und Sebastian Turner ausfechten, der parteilose Kandidat der CDU, FDP und Freien Wähler. Kuhn gewann den ersten Wahlgang mit 36,5 Prozent vor Turner 34,5 Prozent. Abgeschlagen auf Platz drei landete die ebenfalls parteilose SPD-Kandidatin Bettina Wilhelm mit 15,1 Prozent. Vermutlich wird sie daher ihre Kandidatur für den zweiten Wahlgang zurückziehen. Gestartet als relativ unbekannte Bürgermeisterin aus Schwäbisch Hall hatte sie darauf gehofft, Kuhn und Turner zu überraschen und als lachende Dritte dazustehen.
Sollte sie nicht zurückziehen, würde ein ähnliches Szenario wie 1996 drohen. Damals trat der - nach dem ersten Wahlgang chancenlose - SPD-Kandidat im zweiten Wahlgang noch einmal an. Dadurch verpasste der Grüne Rezzo Schlauch die einfache Mehrheit. Es gewann der heutige Noch-OB Wolfgang Schuster (CDU). „Wer Wahlergebnisse lesen kann, der weiß, dass wir in 14 Tagen gewinnen werden", sagte Kuhn nach dem vorläufigen Endergebnis im Südwestrundfunk. Es gebe durch die WählerInnen von Wilhelm und Rockenbauch ein Potenzial, dieses Ergebnis auszubauen. Aber auch ohne deren Stimmen zeigte sich Kuhn zuversichtlich: „Ich gewinne auch im zweiten Wahlgang, wenn es so bleibt, wie es jetzt ist."
Turner hingegen ist sich sicher, für den zweiten Wahlgang bisherige Nicht-WählerInnen mobilisieren zu können. Seine Strategie: „Wir sagen, wir wollen nicht zweimal Grün." Das will nach der bitteren Niederlage bei der Landtagswahl auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht. Auf deren Unterstützung kann Turner im Endspurt bauen. Für kommenden Freitag hat sie einen Wahlkampfauftritt in Stuttgart angekündigt hat. Dies zeigt die Bedeutung der Wahl. Für die Christdemokraten geht es darum, nach der Abwahl im Land nicht auch noch das zweitwichtigste politische Amt in Baden-Württemberg an die Grünen abtreten zu müssen.
Doch ein Sieg Kuhns scheint nun zunächst wahrscheinlicher. Im Vorfeld hatten bei einer repräsentativen Umfrage bereits die meisten WählerInnen Rockenbauchs und Wilhelms angegeben, im zweiten Wahlgang eher für den Grünen als für Turner zu stimmen. Und auch wenn am Sonntagabend auf der Wahlparty die Anhänger Rockenbauchs buhten, wenn die Rede vom neuen Landesvater Kretschmann war - die Pfiffe beim Wahlergebnis von Turner waren noch lauter.
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