Notbremse

m Gegenlicht der Sonne ist der Reichstag nur als Silhouette zu sehen.

Die juristische Corona-Bilanz

Demokratie in der Pandemie

Die Bekämpfung der Pandemie folgte nicht nur den Inzidenzwerten. Immer wieder stellte die Politik gezielt die Weichen.

Von Christian Rath

2.4.2022

Ein Bundesverfassungsrichter mit Urteil in den Händen

Karlsruhe zur Bundesnotbremse

Ausgangssperren waren zulässig

Die Verfassungsbeschwerden gegen die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung sind gescheitert: Die tiefen Eingriffe in die Grundrechte seien „gerechtfertigt“.

Von Christian Rath

30.11.2021

Coronalage in Berlin

Kalayci für Lockdown

Berlins Gesundheitssenatorin fordert die Notbremse im Bund. Seit Samstag gelten in Berlin schärfere Coronaregeln – der Einzelhandel klagt bereits.

28.11.2021

Plenarsaal während einer Sitzung des Deutschen Bundestages

Bundestag zur epidemischen Lage

Im Angesicht der vierten Welle

Auf Bitten der Länder soll der Bundestag am Mittwoch die seit März 2020 geltende epidemische Lage verlängern. Das vereinfacht mögliche neue Verschärfungen.

Von Christian Rath

24.8.2021

Das Foto zeigt einen Kellner mit Mundschutz und mehreren Biergläsern in einem bayerischen Biergarten.

Landesregierung beschließt Lockerungen

Der Pfingstbesuch kann kommen

Senat hebt privates Übernachtungsverbot zum 19. Mai auf. Am 21. soll die Außengastronomie öffnen können. Hotels müssen bis Mitte Juni warten.

Von Stefan Alberti

11.5.2021

ein Berlinale-Bär, gehalten von einem Preisträger

Sommer-Berlinale soll stattfinden

Signal an die ganze Kulturbranche

Kommentar von Bert Schulz

Das Filmfestival hält an den Planungen für Mitte Juni fest. Damit dürfen sich auch andere Kulturschaffende Hoffnungen auf den Sommer machen.

10.5.2021

Menschen sitzen mit Maske in einem Theater

Berlins Kultur in der Coronakrise

Wann hebt sich der Vorhang?

Angesichts sinkender Inzidenzzahlen möchten Berlins Kulturschaffende endlich wieder loslegen. Am Montag könnten erste Entscheidungen fallen.

Von Susanne Messmer

9.5.2021

Fragen und Antworten zu Corona-Regeln

Peu à peu wieder mehr Freiheiten

Die Impfquote steigt, die Infektionszahlen sinken. Es kann gelockert werden. Nur was genau? Und für wen? Ein Überblick.

Von Malte Kreutzfeldt, Felix Lee, Eva Oer und Christian Rath

7.5.2021

Ein Mann mit Maske hält ein Eis in die Kamera

Bonjour, Frühling!

Nachtwanderung mit Erdbeeren

Die Inzidenz-Zahlen gehen runter in Berlin, die Temperaturen (endlich) rauf: So langsam ist echt ein bisschen Optimismus angebracht.

Von Anna Klöpper

7.5.2021

Karlsruhe urteilt zu Corona-Auflagen

Ausgangssperren bleiben

Das Bundesverfassungsgericht lehnt eine einstweilige Anordnung gegen die Coronanotbremse ab. Öffentliches Nachtleben ist weiterhin untersagt.

Von Christian Rath

6.5.2021

Das Foto zeigt einen geschlossenen Biergarten

Senat diskutiert sinkende Corona-Zahlen

Freibad statt Mittelmeer

Regierungschef Müller (SPD) stellt die Öffnung der Außengastronomie in Aussicht. Kinder dürfen in den Ferien voraussichtlich umsonst baden.

Von Stefan Alberti

4.5.2021

Verfassungsklagen gegen die Notbremse

Kein Ersatzgesetzgeber

Kommentar von Christian Rath

Beim Bundesverfassungsgericht trudeln nun Verfassungsbeschwerden gegen die Notbremse ein. Die Kläger scheinen das Gericht für eine gute Fee zu halten.

26.4.2021