Nordmazedoniens Reform-Regierungschef: Vorerst gescheitert
Zoran Zaev befriedete den Konflikt mit Griechenland und schwenkte auf EU-Kurs. Doch er hatte in den Nachbarländern zu viele Gegner.
M an kann wohl mit Fug und Recht sagen, da ist am Sonntag jemand zurückgetreten, der alles versucht hat, sein Land Mazedonien zu modernisieren, zu demokratisieren und zu reformieren. Der Sozialdemokrat Zoran Zaev ist einer der wenigen Balkanpolitiker, der sein Land ernsthaft auf den Kurs der Integration in die Europäische Union geleitet hat. Aber es kam zu wenig an Unterstützung zurück.
Was hatte er alles für Hindernisse zu überwinden: Es gelang ihm nicht nur, die korrupte, rechtsgestrickte und populistische Regierung von Nikola Gruevski durch eine Volksbewegung abzusetzen und, unterstützt von zwei Parteien der albanischen Minderheit, im Mai 2017 zum Ministerpräsidenten seines Landes gewählt zu werden. Es gelang ihm sogar, das Veto aus Griechenland gegen die Aufnahme seines Landes in die EU zu überwinden. Die Griechen hatten eine Namensänderung seines Landes verlangt, die er innenpolitisch mit einer Volksabstimmung durchboxte.
Dass die beiden linken Regierungschefs Alexis Tsipras und Zoran Zaev im Februar 2019 den Vertrag unterzeichneten, der Mazedonien in Nordmazedonien umtaufte, war sensationell. Beide wurden mit Ehrungen überschüttet. Der Weg nach Europa schien frei zu sein. Nordmazedonien hatte unter Zaevs Führung alle strengen Voraussetzungen der EU, so auch bei der wichtigen Justizreform, erfüllt.
Doch jetzt stellte sich Bulgarien quer und forderte von Nordmazedonien nichts weniger als zu erklären, dass die Nordmazedonen eigentlich Bulgaren seien. Mit Argumenten aus dem 19. Jahrhundert wurde Nordmazedonien wiederum der Weg in die EU verbaut.
Das war ein schwerer Schlag. Dass sich auch Frankreich und einige andere Staaten der EU querstellten, war eine weitere Enttäuschung. Zaev konnte nicht liefern, seine Popularität bröckelte. Sein Vorgänger Gruevski versuchte zudem, mit erheblichen Geldmitteln und mit Unterstützung Ungarns den Kommunalwahlkampf zu beeinflussen. Die Sozialdemokraten verloren die Wahlen, Zaev trat zurück. Doch wer ihn kennt, weiß, dass er weiterkämpfen wird.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!