Nichtwähler:innen in den USA: „Wozu brauche ich einen Präsidenten?“
Kampfplätze der Bürgerrechtsbewegung waren Alabama und Tennessee. Heute sind in den USA theoretisch alle gleich – warum ist die Wahlbeteiligung so gering?
J ahrzehntelang lebten sie getrennt. In der Stahlmetropole Birmingham in Alabama, im Süden der USA, arbeiteten Schwarze und weiße Menschen getrennt. Sie aßen getrennt, sie spazierten in getrennten Parks. Das Leben der Schwarzen spielte sich in den Straßen um die 4th Avenue ab. Als Martin Luther King in die Stadt kam, wurde die 16th Street Baptist Kirche zum Schauplatz der Bürgerrechtsbewegung.
Heute atmet man die Stadtgeschichte in der Gegend um die Schwarze Kirche wie in einem Freiluftmuseum ein, überall Hinweisschilder, Denkmäler, Museen. Die Kirche, ein großes Gebäude aus Backstein mit Rundbogenfenstern, führt damals wie heute ihre Gottesdienste durch. Greg, 57, und Vanessa Howard, 53, sitzen wenige Meter entfernt unter Schatten spendenden Bäumen. Birmingham glüht in der Spätsommerhitze. Die beiden zünden sich einen Joint an. Zwischen ihnen liegt eine Plastiktüte mit Kartoffelchips und Wasser.
„Hey Lady, wir wollen Sie nicht stören.“ Greg deutet verlegen auf den Joint. So kommen wir ins Gespräch.
Träfe man die beiden im Supermarkt an, würde nichts darauf hindeuten, wie sich ihr Alltag gestaltet. Vanessa und Greg duschen in einer christlichen Einrichtung, gehen im Greyhound-Busbahnhof auf die Toilette und laufen jeden Tag so viele Kilometer, dass ihnen die Füße schmerzen, um Sandwiches mit Speck, Ei und Käse zu organisieren. Vanessa ist schmal und knochig, mit ihren bunten Armbändern und einer schneeweißen Baumwollbluse tritt sie gepflegt, ja fast elegant auf.
Seit dem 23. Juli dieses Jahres, erzählen die Howards, haben sie zum ersten Mal in ihrem Leben kein Zuhause. „This shit is real“, wiederholt Vanessa immer wieder den gleichen traurigen Satz. Wenn sie ihren Weg in die Obdachlosigkeit schildert, wirkt es so, als ob sie ihn selbst noch nicht ganz begriffen hätte.
Typischer Weg in den USA
Dabei ist er so typisch für die USA: Zuerst konnte sie wegen ihrer Skoliose der Arbeit als Patiententransporterin im Krankenhaus nicht mehr nachgehen. Dann verlor Howard wegen einer Verletzung am Fuß seinen Job bei der Schnellrestaurantkette Chipotle. Kurze Zeit später schmiss man sie aus ihrer Wohnung, weil sie die Miete nicht mehr bezahlen konnten.
Vanessa bezieht eine kleine Rente, von der sie und Greg jeden Monat für ein paar Tage ein Hotelzimmer nehmen, um sich vom Leben auf der Straße auszuruhen. Nur eine bezahlbare Wohnung zu finden, sagen sie, ist unmöglich. Mit den anderen Obdachlosen, den Junkies im Linn Park, wollen sie nichts zu tun haben.
Als Vanessa weint, tröstet er sie. „Baby, wir stehen das zusammen durch, Gott ist bei uns.“ Sie atmet tief aus. Ihm kullert eine Träne über die Wange. Geht jemand, der obdachlos ist, wählen? „Vanessa geht immer wählen!“
Der Satz schießt aus ihr heraus: „Ich bin registriert zum Wählen!“ Als ob sie eigentlich sagen wollte: Aus meinem Haus könnt ihr mich schmeißen, aber meine Stimme kann mir niemand nehmen.
Alabama blickt auf eine lange Entrechtungsgeschichte Schwarzer Wähler:innen zurück. Wollte man sich früher als Schwarzer in die Wählerlisten eintragen, wurde man verprügelt, später musste man Bildungstests bestehen. „Es sollte für amerikanische Bürger jeglicher Hautfarbe möglich sein, sich ohne Einmischung oder Angst vor Repressalien zur Teilnahme an einer Wahl zu registrieren.“ So hatte einst in Birmingham J.F. Kennedy während einer Radioansprache die Bürgerrechtsreformen angekündigt, die 1965 im „Voting Rights Act“ gesetzlich festgeschrieben wurden.
Dem Gesetz waren jahrelange Gewalt und Lynchmorde an Schwarzen Menschen vorangegangen. Kennedy hielt seine Rede 1963, nur drei Monate vor dem Bombenattentat, das die ganze Nation erschüttern sollte: in der Kirche, wo nahe daran Vanessa und Greg an diesem Tag sitzen, plante der Ku-Klux-Klan einen Terroranschlag, bei dem vier Schwarze Kinder starben. Sie hatten sich auf den Sonntagsgottesdienst vorbereitetet. Weil zwischen 1947 und 1965 mehr als 50 Bombenattentate in Birmingham verübt wurden, erhielt die Stadt den schrecklichen Beinamen „Bombingham“.
Heute sind mehr als zwei Drittel der Einwohner Schwarz, mehr als in fast jeder anderen Stadt der USA. Auch der Bürgermeister von Birmingham ist Schwarz. Doch Bürgerrechtsorganisationen wie die American Civil Liberties Union of Alabama beklagen auch heute Versuche, den Voting Rights Act von rechts auszuhöhlen. Diskriminierung von Schwarzen Wähler:innen mag im Jahr 2024 zwar anders aussehen als 1965 – verschwunden ist sie nicht. Wie ist das möglich: ausgerechnet in dem Bundesstaat, der das politische Schicksal der Vereinigten Staaten so prägte wie beinahe kein anderer?
2020 lag die Wahlbeteiligung in Alabama bei den Präsidentschaftswahlen etwas über 60 Prozent, vier Prozent unter dem nationalen Durchschnitt und rund 16 Prozent niedriger als in Deutschland bei der Bundestagswahl 2021. Die Wahlbeteiligung Schwarzer Menschen in Alabama war proportional acht Prozent niedriger als die von Weißen.
Vanessa zieht ein Visitenkärtchen aus ihrem Tagesrucksack. „Please Vote Democratic Kamala Harris“ steht drauf. Alabama ist seit Jahrzehnten fest in republikanischer Hand. Aber Vanessa gibt trotzdem immer den Demokraten ihre Stimme. Kamala Harris gefällt ihr besonders, weil sie eine Frau ist. Und weil diese Frau sich für die Abtreibungsrechte von anderen Frauen einsetzt: niemand, der vergewaltigt wurde, sollte dazu gezwungen werden, ein Kind auf die Welt zu bringen, findet Vanessa. Greg stimmt ihr zu. Die USA bräuchten endlich eine Frau als Präsidentin.
Keine Möglichkeit zu wählen
Aber er selbst darf nicht wählen. Er streckt seine Hand nach rechts aus, in Richtung Straße. „Siehst du den Barbershop mit der grün angestrichenen Fassade? Da haben sie mich bei einem Crackdeal erwischt. Früher war die ganze Gegend verseucht von Crack, du hättest hier nicht einfach so sitzen können.“ Fünf Jahre verbrachte er im Gefängnis, vor acht Jahren wurde er entlassen.
Greg Howard ist einer von etwa 4,4 Millionen Häftlingen und Freigelassenen, die zwar US-Bürger:innen sind, aber kein Stimmrecht haben. Über die Hälfte aller Gefangenen machen Schwarze aus, bei einem Bevölkerungsanteil insgesamt von rund 26 Prozent. Alabama gehört zu den Bundesstaaten, die besonders viele seiner Bürger einsperren – doppelt so viele Schwarze wie Weiße.
In allen US-Staaten außer Maine und Vermont dürfen Häftlinge nicht wählen. Doch in zehn davon, auch in Alabama, bleiben Ex-Insassen auch nach ihrer Freilassung ihre Bürgerrechte aberkannt. Zwar gibt es abhängig von der Straftat – ausgenommen sind in Alabama Mord, Vergewaltigung, Landesverrat und Vergehen an Kindern – die Möglichkeit, einen Antrag bei der Regierung zu stellen und so eventuell wieder das Wahlrecht zu erlangen. Greg hat es nicht geschafft, sagt er. Immer wieder hätte er es in den vergangenen Jahren versucht.
Alles, was Greg und Vanessa erzählen, bleibt Behauptung, nichts davon lässt sich ad hoc prüfen. Doch warum sollten die beiden lügen? Sie bitten nicht um Geld, wollen nicht einmal eine Essenspende annehmen. Sie möchten nur erzählen.
Entzug der Bürgerrechte
Dadurch, dass überproportional Schwarze von den Wahlen ausgeschlossen sind und diese tendenziell für Demokraten stimmen, fragen sich nicht nur in den USA viele, ob dieser Entzug der Bürgerrechte auch Teil einer Strategie in republikanisch regierten Staaten ist – die Stimmen dieser Wähler:innen könnten einen wesentlichen Einfluss auf den Wahlausgang haben. Die Republikaner fürchten das.
Neben dem Stimmrechtausschluss von Ex-Häftlingen ist vor allem das sogenannte Gerrymandering ein klassischer Konfliktfall: eine Partei an der Macht beschließt, Wahlkreisgrenzen neu zuzuschneiden, um die eigenen Erfolgsaussichten zu maximieren. Das Brennan Center for Justice wertete aus, dass Republikaner im letzten Jahrzehnt 191 Wahlkreisgrenzen kontrollierten. Im Vergleich waren es bei den Demokraten 75. Gezogen werden die Wahlkreisgrenzen alle zehn Jahre neu.
Gerrymandering trifft in Alabama vor allem den sogenannten Black Belt, die Gegend um Städte wie Montgomery und Selma südlich von Birmingham. Der „Black Belt“ ist ein Landstrich mit fruchtbarer Schwarzerde, die wegen ihrer Baumwollplantagen-Wirtschaft und später wegen des hohen Anteils Schwarzer Bevölkerung so genannt wurde. Die meisten Nachfahren von Sklaven leben in diesem Landstrich.
Nach der Klage des Schwarzen Aktivisten Evan Milligan fasste der Supreme Court im Juni 2023 den Beschluss, dass der Staat Alabama seine Wahlkreise neu ordnen müsse. Nur in einem von sieben Wahlbezirken hatten Schwarze Wählerinnen eine Mehrheit – dabei sind fast ein Drittel der Bevölkerung Schwarz. Und Schwarze wählen mehrheitlich Demokraten, Weiße Republikaner. Selbst einige konservative Richter am Supreme Court sahen darin eine Diskriminierung und gaben den Klägern recht. Zum ersten Mal haben die Wähler:innen in zwei Wahlkreisen für den US-Kongress nun eine Chance, ihren Kandidaten nach Washington zu entsenden.
Egal, wer an der Macht ist
Der Friseur vom Barbershop, ein älterer Herr mit einem grau melierten Spitzbart, stößt zu Greg und Vanessa. Man kennt sich aus der Nachbarschaft. „Was sagst du, gehst du wählen?“, fragt Greg. Der Friseur blickt ihn gelangweilt an. „Wozu brauche ich einen Präsidenten?“ Egal wer an der Macht sei, er selbst müsse jeden Tag aufstehen, zur Arbeit gehen, seine Familie ernähren.
Kamala Harris nennt er nur „the Black Lady“, dabei ist er selbst auch Schwarz. Vielleicht werde er für sie stimmen, „obwohl ich nichts über sie weiß“. Sein einziger Beweggrund: er kann Donald Trump nicht ausstehen. Das letzte Mal war der Friseur 2008 wählen. „Obama, na klar.“
Wahl-Apathie ist ein weit verbreitetes Phänomen, das sich durch das ganze Land zieht, vor allem aber junge Menschen und weniger klassisch gebildete Bevölkerungsschichten betrifft. Laut einer Umfrage des unabhängigen Pew Research Centers sind nur vier Prozent aller Wähler:innen zufrieden mit dem amerikanischen Wahlsystem. Viele Wähler:innen glauben demnach: ob sie wählen gehen oder nicht – eigentlich spielt es keine Rolle.
Das „The winner takes it all“-Prinzip im amerikanischen Wahlsystem bedeutet, dass bei jeder Präsidentschaftswahl Millionen abgegebener Stimmen für die Tonne sind. In New York etwa gewinnt die Demokratische Partei immer deutlich, was sämtliche republikanische Stimmen verfallen lässt. In Alabama ist es andersherum.
„Gehst du wählen?“, schreibe ich einem alten Bekannten, einem jüdischen Punk-Musiker Mitte dreißig aus Huntsville, einer Stadt nördlich von Birmingham. „Auf keinen Fall“, antwortet er. „Ich werde meine Stimme niemals den Demokraten geben.“ Dabei hat er sehr wohl ein politisches Bewusstsein, vertritt linke Positionen. Jeder US-Bundesstaat habe seine eigene Demokratische Partei.
In Alabama hätten in der Demokratischen Partei ältere Schwarze Politiker:innen das Sagen, die aus der politischen Organisation Schwarzer Protestantischer Kirchen hervorgegangen sind. Sie stünden rechts der Demokratischen Partei von Joe Biden und Kamala Harris, würden nicht selten queere Menschen diskriminieren und Abtreibungen ablehnen.
„Man übt Druck auf uns aus, wählen zu gehen. Dabei heißt Wählen nur: du hast deinen Teil getan und lässt dich von der Illusion auf Fortschritt blenden.“ Auch für ihn, wie für viele jüngere Menschen in diesem Land, gibt es niemanden, von dem sich der Musiker repräsentiert fühlt. Er glaubt nicht an das Prinzip des kleineren Übels.
Nashville, Tennessee
Wer Amerika verstehen will, der sollte in Nashville beginnen. Sie ist die demokratische Boom-Town in einem republikanischen Bundesstaat. Eine Milliardenindustrie für ein konservativ gelesenes Publikum ist hier beheimatet: die Country-Musik. Nashville schläft nicht. In Honky-Tonk-Spelunken scheppern rund um die Uhr Basstöne. Menschenmassen strömen über das Pflaster im Zentrum. Stars wie Dolly Parton, Elvis Presley und Kid Rock haben hier ihre Namen auf Edelstahlsternen am Boden verewigt. Tagein, tagaus stampfen betrunkene Tourist:innen mit ihren Cowboystiefeln darüber.
Der Eintritt in die Hall of Fame der Country-Musik kostet 35 Dollar pro Person. Auf dem Gebäude hängt ein gigantisches Foto: Taylor Swift lässt in Glitzerbody und bunten Pailletten von Versace ihren verführerischen Blick über den Hall of Fame Park schweifen. Ausgerechnet in jenem Park haben sich an diesem Samstagmorgen die linken Kräfte der Stadt versammelt. Sie feiern nachträglich den Labor Day.
An so einem Tag brutzeln südstaatenklassisch die Burger im Food-Truck, Rauch steigt in die heiße Luft, eine Band spielt erbauliche Live-Musik. An überdachten Infoständen stecken sie neben Luftballons und Fahnen die Köpfe zusammen und beklagen den Zustand der Welt und der Stadt.
Tennessee ist der US-Staat mit der landesweit niedrigsten Wahlbeteiligung: nur 59 Prozent gaben hier 2020 ihre Stimme für einen Präsidenten ab. Aber anzunehmen, dass den Menschen in dieser wilden, getriebenen Metropole das Bewusstsein für die Politik fehlt, wäre zu kurz gedacht – obwohl sie hier mit den gleichen strukturellen Problemen wie in Alabama zu kämpfen haben: Apathie, Gerrymandering, Schwierigkeiten bei der Registrierung von Ex-Häftlingen.
Da sitzt die Kamala-Fangemeinde mit ihren Kamala-T-Shirts in ihren Campingstühlen, daneben verteilen die Middle Tennessee – Democratic Socialists Of America knallrote Sticker, Kulis und Flyer. Genosse Miller, 39 Jahre alt, im echten Leben Vertriebskaufmann, ist hier, um auf die prekären Missstände amerikanischer Arbeiter:innen aufmerksam zu machen und Widerstand zu mobilisieren.
„Wir als Sozialisten unterstützen keine Präsidentschaftskandidaten.“ Zu sehr hätten die Demokraten ihn enttäuscht, zuletzt durch ihre Reaktion auf die Palästina-Solidarität an Universitäten. Wem er seine Stimme geben würde? Miller hält inne, schüttelt den Kopf. Wahrscheinlich, sagt er nach kurzer Bedenkzeit, würde er „Uncommitted“ („unentschlossen“) ankreuzen.
„Geht wählen!“
Wenige Meter weiter hat die Bürgerinitiative How Nashville Moves ihren Stand aufgebaut. Sie wollen bessere Verkehrssteuerung in der Stadt, mehr Ampeln und Gehwege: eine Initiative des früher Unabhängigen, jetzt den Demokraten angehörenden, beliebten Bürgermeisters von Nashville Freddie O’Connell. „Geht wählen! Dass ihr wählt, hat lokal viel größere Bedeutung als die Präsidentschaftswahlen“, erklärt die Aktivistin am Stand ihre Sicht auf die Dinge.
Niemand von den Menschen, auf die ich treffe, ringt mit der historischen Dimension dieses Wahlkampfes. Die sich überschlagenden Ereignisse der letzten Monate, Donald Trumps Verurteilung, die zwei Mordversuche, Bidens Rückzug – all das, was in der Geschichte Amerikas noch nie Normalität war, wird mit verblüffendem Gleichmut aufgenommen. „Wir sind erschöpft. Wir können nicht permanent erschrocken sein über den Zustand unseres Landes“, sagt mir eine Bekannte in Nashville.
Wie lässt sich die Stimmung in diesem Land also greifen? Die Eindrücke, die ich bei ganz „gewöhnlichen Amerikaner:innen“ sammele, sind nicht mehr als stichprobenartige, willkürliche Eindrücke. Aber vielleicht erzählen sie ja doch etwas über die unendliche Weite dieses Landes.
„Präsidenten wählen?“, fragt mich mein Uber-Fahrer Samuel. Er klingt, als ob er sich diese Frage in seinem Leben selten gestellt hätte. Trump sei ein guter Politiker, ja, aber sein Verhalten so pubertär. Eigentlich, beschließt Samuel, fände er für die USA das Modell aus dem europäischen Mittelalter am besten: „King and Queen!“
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