: „Nicht wohnfähig“
■ SPD Mitte will einige Asyldörfer behalten und Flüchtlinge verteilen
Die Notunterkunft in der Billbrooker Berzeliusstraße soll „schnellstmöglich“ geschlossen werden. Das will die SPD morgen abend in der Bezirksversammlung Mitte beantragen. Die Bewohner sollen von Bezirken aufgenommen werden, „die ihre Verpflichtungen zur Unterbringung von Zuwanderern und Obdachlosen in Unterkünften bisher nur unterdurchschnittlich erfüllen“. Insbesondere Billbrook mit seinen fast 1600 auf diese Weise untergebrachten Menschen dürfe mit diesem Problem nicht allein gelassen werden, heißt es in der Begründung des Antrags.
Der SPD-Bezirksabgeordnete Thomas Stölting warnte überdies davor, alle Gemeinschaftsunterkünfte abzureißen. Es sei „ein offenes Geheimnis, dass nicht alle Bewohner sogenannter Asyldörfer in normalen Wohnungen wohnfähig sind“. Die Verteilung von Asylbewerbern auf Sozialwohnungen in den Stadtteilen müsse gesteuert werden, um zu verhindern, dass neue soziale Brennpunkte entstünden.
Dabei sei entscheidend, wie viele Sozialhilfeempfänger, Arbeitslose und Ausländer bereits in einem Viertel wohnten. Nur Stadtteilen, in denen die Quote in allen drei Fällen jeweils unterdurchschnittlich sei, dürften ehemalige Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften zugewiesen werden. Andernfalls würde sich eine „Eigendynamik mit weitreichenden sozialen Verwerfungen entwickeln, bis hin zu Entmietungen und neuen Ghettobildungen, nur an anderer Stelle als jetzt“. Integration, so Stölting, sei kein Selbstgänger, sondern ein Prozess, der aktiv gestaltet werden müsse.
Die Notunterkunft in der Berzeliusstraße bezeichnet die SPD als „menschenunwürdig“. Sie müsse ersatzlos abgerissen werden. Mit ihrem Antrag wollen die Sozialdemokraten dabei auf Nummer sicher gehen: Sie fordern die Bezirksverwaltung auf zu prüfen, ob ein Teil-Bebauungsplan erstellt werden könne, der das Errichten einer Notunterkunft in Zukunft ausschließt. In der Berzeliusstraße sind nach Angaben der SPD 160 Menschen untergebracht. Gernot Knödler
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