piwik no script img

„Nicht akzeptabel“

Wenig Begeisterung und Drohungen bei Anti-Atom-Inis und Landesverbänden

Stimmen gegen die 30 Jahre Restlaufzeit ab es gestern in Hülle und Fülle, vor allem von den Anti-AKW-Initiativen. „Der Beschluss der Grünen ist für die gesamte Atombewegung nicht akzeptabel und sicherheitstechnisch nicht verantwortbar“, meinte beispielsweise Eduard Bernhardt, Vorstand des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz. Niemand kann für ein AKW eine Laufzeit festlegen, schon gar keine von dreißig Jahren. Mit diesem Beschluss gefährden die Grünen ihre künftigen Wahlerfolge. Und wenn sie das nächste Mal nicht mehr in den Bundestag kommen, gibt’s sowieso keinen Ausstieg.“

Wenig begeistert zeigen sich auch die Grünen in Rheinland-Pfalz. Marion Blitz, Pressereferentin des dortigen Landesverbandes: „Wir verweisen auf den Beschluss des Landeshauptausschusses der Partei vom 5. Dezember: ‚25 Jahre maximale AKW-Laufzeit‘. Wir werden einen Sonderparteitag zur Atomfrage beantragen.“ Allerdings müssen mindestens drei Landesverbände laut Satzung einen solchen Parteitag beantragen. Die Nummer zwei könnten die Niedersachsen sein. „Dieses Verhandlungsergebnis können wir nicht mittragen“, meinte gestern Landesvorsitzende Heidi Tischmann. Wenn da nicht nachgebessert werde, müsse man eine Debatte über den Verbleib in der Bonner Koalition führen. Im Februar gibt es einen Atom-Sonderparteitag der niedersächsischen Grünen.

kpk/ü. o.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen