Neuwahlen in Israel: Zweikampf unter Rechten
Regierungschef Netanjahu könnte wieder als Stärkster aus dem Rennen gehen. Sein wichtigster Gegenspieler kommt diesmal aus den eigenen Reihen.
S elten in den letzten zwei Jahren schien es so realistisch wie dieser Tage, dass der Kampf gegen den Zauberer, den Weltklassestrategen und israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gewonnen werden kann. Wer hätte gedacht, dass dies so wenig Grund zur Hoffnung ist: Denn der Kampf gegen Bibi wird nun von den Rechten angeführt.
Das Mitte-links-Lager hat es zerfetzt. Ihr Untergang begann wohl an dem Tag im März 2020, an dem der politisch unerfahrene Ex-Generalstabschef Benny Gantz seinem Wahlversprechen zum Trotz eine Regierungskoalition mit seinem Rivalen Netanjahu eingegangen ist.
Nun liegt der nochalternierende Ministerpräsident, der den Posten des Ministerpräsidenten niemals einnehmen wird, schwer verwundet am Boden, umklammert noch immer die zerrissene weiße Fahne und murmelt mantraartig in den staubigen Sand, „schweren Herzens, aber mit ganzem Herzen der Regierungskoalition beigetreten“ zu sein.
Einige wenige seiner blau-weißen Abgeordneten versuchen noch, ihm vom Boden aufzuhelfen. Andere sehen sich – angesichts der vielen Zugeständnisse, die Gantz in den letzten Tagen gegenüber Netanjahu noch zu machen bereit war – verzweifelt nach neuen Partnern um.
Das blau-weiße Projekt war gewiss kein linkes, aber es waren doch Möglichkeiten daran geknüpft: ein säkulares und demokratisches Israel zu stärken, Korruption und rassistische Hetze zu bekämpfen. Vielleicht hätte sogar manchmal das Wort Frieden in einem ernstgemeinten Sinn fallen können. Und wenn die Köpfe des Bündnisses auch ehemalige Generäle waren – in den Reihen der beteiligten Parteien saßen Journalist*innen, Gewerkschafter*innen, Kulturschaffende mit Ideen und Haltung.
Doch als hätten es nicht alle vorhergesagt: Gantz' Rückgrat, wenn er denn eines hatte, ist unter Netanjahus Tricks zerbrochen, und das gesamte Lager liegt demoralisiert am Boden. Stattdessen hisst Gideon Sa'ar, einst selbst Zögling des Ministerpräsidenten, seine Fahne. Immer mehr Likudniks kehren Netanjahu den Rücken und treten Sa'ars neugegründeter Partei bei.
Deren Name „Neue Hoffnung“ dürfte bei denjenigen, die sich ein nichtkorruptes rechtes Israel wünschen, tatsächlich Hoffnungsgefühle auslösen. Doch diejenigen, die auf ein Israel links von Netanjahu hoffen, dürfte der Name mit Traurigkeit erfüllen. Auch Naftali Bennett von der Partei „Die neue Rechte“ reckt seine Fahne in die Luft. Ein Rechtsruck nach den nächsten Wahlen gilt als wahrscheinlich. Und das, obwohl nach rechts nicht mehr viel Luft ist.
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