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Neuer Generalstaatsanwalt?

Justizsenatorin Limbach (SPD) hat gestern dem Senat den 55jährigen Hans-Joachim Heinze als neuen Generalstaatsanwalt beim Landgericht vorgeschlagen. Heinze, der die Nachfolge des am Donnerstag abgewählten Generalstaatsanwalts Hans -Wolfgang Treppe (57) antreten soll, ist seit 1975 Vorsitzender einer Schwurgerichtskammer beim Landgericht Berlin. Heinze ist u.a. dadurch bekannt, daß er unter anderem den Boxer Bubi Scholz wegen Totschlags seiner Ehefrau zu drei Jahren Haft verurteilte. Der Senat werde am kommenden Dienstag über den Vorschlag an das Abgeordnetenhaus beschließen, sagte die Senatorin. Der neue Generalstaatsanwalt soll in der Parlamentssitzung am 22. Februar gewählt werden. Limbach begründete ihre Entscheidung damit, daß der parteilose Jurist Heinze in der Stadt „rundum Ansehen“ genieße und besondere Führungsqualitäten besitze. Treppe war abgewählt worden, weil er die politische Abteilung der Staatsanwaltschaft nicht auflösen wollte. Heinze sagte zu der Anordnung, er gehe davon aus, daß sie umsetzbar sei, auch wenn es an einigen Punkten Reibungsverluste und Schwierigkeiten geben könnte.

dpa

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