Neue Nahost–Erklärung der EG

Bonn (afp) - Mit einer Nahost– Erklärung haben sich die EG– Außenminister gestern erneut für eine internationale Nahost–Friedenskonferenz ausgesprochen. Auf ihrer ersten Konferenz im Rahmen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) folgten sie damit einer Anregung von Bundesaußenminister Genscher. Vor der Verabschiedung des Papiers trafen die Außenminister am Nachmittag mit König Hussein von Jordanien zusammen, der im Rahmen eines dreitägigen Besuchs in der Bundesrepublik weilte. Nach Angaben Bonner diplomatischer Kreise dürfte in dem neuen Text auch ein Appell an die israelische Regierung und die betroffenen Bevölkerungsgruppen enthalten sein, der zur Zurückhaltung aufruft. PLO– Vertreter Abdalla Frangi empfahl Genscher, direkte Gespräche mit der PLO aufzunehmen. Die EG habe wiederholt betont, so Frangi, daß sie die Einbeziehung der PLO in einen Friedensprozeß und ihre Teilnahme an einer Friedenskonferenz für richtig halte. In Bonn war mehrfach auf die Bedeutung des jordanischen Königs für den Friedensprozeß im Nahen Osten hingewiesen worden. Hussein ist der erste ausländische Staatsgast, der zu einem Treffen der EPZ geladen wurde. Wie es in diplomatischen Kreisen hieß, dürften in der neuformulierten Nahost–Erklärung der EG–Außenminister auch Möglichkeiten einer Friedensregelung angesprochen werden. Die Erklärung von Venedig aus dem Jahr 1982, in der eine umfassende friedliche Lösung des Nahost–Problems gefordert wurde, habe nach wie vor Gültigkeit, hieß es. Die Brüsseler EG–Erklärung von vor knapp einem Jahr wurde mit der Befürwortung einer internationalen Nahost– Friedenskonferenz unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen dann konkretisiert.