Neuanfang in Libyen: Chaos oder Chance?
In Libyen vermischen sich alte Strukturen und revolutionäre, islamistische und säkulare. Geht das gut? Sicher ist: Die Menschen auf den Straßen haben zu viele Waffen.
TRIPOLIS taz | "Die Wahrscheinlichkeit, dass Gaddafi zurückkommt, ist so groß wie die Möglichkeit, dass er mit seiner Zunge sein Ohr erreicht", erklärte vergangene Woche ein Einwohner von Tripolis.
Doch während man sich sicher sein kann, dass es nach 42 Jahren mit dem Regime von Muammar al-Gaddafi endgültig vorbei ist, besteht die Zukunft des Landes aus vielen Unbekannten. Wenn die letzten Kämpfe um Sirte und einige kleinere Wüstenstädte vorbei sind, bleibt vor allem die Frage, wie das politische Vakuum ausgefüllt wird.
In Libyen geht es nicht nur darum, ein Regime und einen Staat zu trennen und den Staat mit neuen Vorrausetzungen weiterzuführen. In Libyen muss der Staat von Grund auf neu aufgebaut werden. Ein Szenario, das man auf jeden Fall verhindern möchte, ist, dass sich mit dem Ende des Regimes der ganze Staat auflöst.
Am besten lässt das sich an der Frage der künftigen Armee zeigen. Während in Tunesien und in Ägypten etwa die Armee die Übergangszeit bis zu den Wahlen, manchmal mehr schlecht als recht, aber immerhin organisiert, muss in Libyen eine Armee, wie viele andere staatliche Institutionen, völlig neu aufgebaut werden.
Einziges selbsternanntes Gremium zur Überbrückung bis zu den Wahlen ist der Nationale Übergangsrat der Rebellen, der nun endgültig von seinem bisherigen Zentrum Bengasi nach Tripolis umziehen will. Erst hatte er sich als politisches Gesicht der Rebellion präsentiert, inzwischen ist er von zahlreichen Staaten diplomatisch anerkannt. Dieser Übergangsrat hat einen Vorteil: er wurde nicht erst mit dem Sturz des Diktators, sondern bereits ein halbes Jahr zuvor mit dem Beginn des Aufstandes in Bengasi gegründet.
Sechs wertvolle Monate, um miteinander das Regieren auszuprobieren. Dabei wurde der Übergangsrat, anfangs von ein paar Anwälten in Bengasi gegründet, schnell auf eine breite Basis gestellt. Vertreter des alten Regimes finden sich ebenso darin wie Stammesfürsten oder bisher unbekannte Repräsentanten des neuen Faktors in der libyschen Politik: den zahlreichen jungen Leuten, die ihre Arbeitsplätze verlassen und als ersten politischen Akt ihres Lebens zur Waffe gegen Gaddafi gegriffen haben. Die Vertreter des alten Regimes waren wichtig, um als Überläufer Signale zu setzen und das Regime Gaddafi von innen her zu zersetzen.
Konfliktlinien werden sichtbar
Eine Rechnung, die offensichtlich aufgegangen ist, denn die große Schlacht um Tripolis ist ausgeblieben. Die Neulinge in der Politik, waren wichtig, um den Rebellen Legitimität zu verleihen. Dazwischen gibt es nichts, denn Gaddafi hat keine Opposition zugelassen.
Was bisher ein großer Vorteil war, die Zusammenarbeit zwischen Alt und Neu, wird nun schnell zur Zerreißprobe für den Übergangsrat werden. Nachdem zunächst die Wiederherstellung der Infrastruktur im Fokus stand, könnte sich der Kampf zwischen Alt und Neu ziemlich schnell in die Reihen der Übergangsregierung selbst verlagern.
Ägypten und Tunesien haben in den ersten Monaten nach dem Sturz des Diktators mehrmals ihre Regierungen gewechselt, und es gibt keinen Grund, warum das in Libyen anders verlaufen soll. Die Bruchlinien werden auch in Tripolis zwischen jenen verlaufen, die die alte Zeit teilweise herüberretten wollen, und jenen, die einen völligen Bruch fordern. Das gehört inzwischen zum post-revolutionären arabischen Standard.
Und auch eine weitere politische Nahtstelle wird in Libyen, wie in Ägypten, zum Tragen kommen: die zwischen Islamisten und Säkularisten, die eine Trennung zwischen Religion und Staat fordern. Manchmal vermischen sich auch die Grenzen von Alt und Neu, von Islamisten und Säkularisten. Abdel Hakim Belhadsch, der eine militante islamistische Gruppe geführt hatte, von der CIA an Gaddafi ausgeliefert wurde und heute als Militärchef von Tripolis agiert, rief den Übergangsrat zum Rücktritt auf, weil er zu sehr aus Resten des alten Regimes bestünde.
Ismail al-Salabi von der Rebellenmiliz "17. Februar" in Bengasi fordert den Rücktritt des Chefs des Exekutivkomitees des Übergangsrates und damit des de facto Regierungschefs Mahmud Dschibril, wettert gegen die Säkularisten und warnt davor, dass das frei gewordene Vermögen des Gaddafi-Regimes in die Hände der gleichen Leute gegeben wird, die es bereits früher verwaltet haben.
Ist die neue Zeit in Staaten wie Tunesien und Ägypten von einem gewissen Grad an Chaos gekennzeichnet, dürfte das für Libyen aufgrund der verschärften Umstände umso mehr gelten. Das gilt nicht nur für Streitigkeiten im Übergangsrat. Es gibt viele Möglichkeiten, wie dieses Chaos in Libyen aussehen könnte. Ohne eine Armee, die für Ordnung sorgt, könnten die Menschen selbst Rache an den Vertretern des alten Regimes nehmen. Jeder in Libyen weiß, wer im alten Regime für was zuständig war.
Gefahr der Selbstjustiz
Im Suq-al-Jumaa-Viertel in Tripolis zeigte vergangene Woche ein Universitätsprofessor seinen Garten. Sein Nachbar ist ein hochrangiger Offizier von Gaddafis Miliz. Ihm wurde jetzt ein Ultimatum gestellt, sein Haus zu verkaufen und wegzuziehen, sonst würde die Nachbarschaft das auf ihre eigene Art erledigen und das würde der Offizier nicht überleben. Dann deutete der Professor in die andere Richtung. Dort wohne jener Mann, der Spitzelberichte geschrieben habe. Den werde man anzeigen, sobald die Gerichte arbeiten, kündigte der Professor an.
Offene Rechnungen gibt es viele, und die Frage ist, ob diese in Eigenregie oder vor Gericht bezahlt werden.
Dann gibt es noch das Problem der überall sichtbaren bewaffneten jungen Männer, die sich selbst zu Recht als die Träger des Aufstandes sehen. Von ihnen geht, wie von den Menschen auf dem Tahrirplatz, die größte Legitimität aus. Sie haben die Opfer gebracht und wollen mitbestimmen, wie es weitergeht. Sie haben kaum Vorstellungen, wie Politik gemacht wird oder wie man eine Partei gründet, aber sie werden sich nicht an die Seite drängen lassen.
Der Faktor Straße wird wie in Tunesien und in Ägypten eine wichtige Rolle für die zukünftige Politik spielen. Die Gefahr in Libyen: hier sind die Akteure der Straße bewaffnet. Der Streit zwischen Alt und Neu könnte leicht bewaffnete Formen annehmen. Viel hängt nun von der Geschicklichkeit des Übergangsrates ab. Sicherlich lassen sich die Waffen nicht über Nacht einsammeln.
Aber viele Kämpfer werden früher oder später wieder an ihre Arbeitsstätten zurückkehren, der Rest muss in die künftigen Sicherheitsapparate und ins Militär integriert werden. Allerdings ließe sich dieser Prozess leicht sabotieren. Ein paar Anschläge und ein paar Aktionen einer Gaddafi-Guerilla und sofort würde der Ruf nach den bewaffneten Jugendlichen "zur Verteidigung der Revolution" laut.
Libyen ist kein Bittsteller
So viele Hürden das neue Libyen zu überwinden hat, so groß sind seine Möglichkeiten. Das Land ist kein Bittsteller gegenüber der internationalen Gemeinschaft. Zum Neuaufbau reichen zunächst die Milliarden im Ausland eingefrorener Gelder des alten Regimes. Wenn dann die Ölproduktion einmal anläuft, kann Libyen einen eigenständigen Boom zustande bringen, von dem auch seine Nachbarn profitieren können. Denn wahrscheinlich wird der Wiederaufbau Libyens auch zahlreiche ägyptische und tunesische Arbeitskräfte absorbieren.
Dabei wird es für Libyen auch darum gehen, einen neuen Platz in der arabischen Welt zu finden. Seine ersten natürlichen Partner werden dabei seine "revolutionären" Nachbarn Tunesien und Ägypten sein.
Dass es jetzt von der algerisch-tunesischen Grenze bis zum Suezkanal ein zusammenhängendes Territorium gibt, in dem eine neue arabische Welt mit all ihren Schwierigkeiten aufgebaut wird, kann man kaum überschätzen. Die Schnittstelle zwischen den Maghreb-Staaten und dem ostarabischen Raum löst sich damit auf. Das afrikanische Element wird gegenüber dem ostarabischen Raum in der arabischen Welt verstärkt.
Und es werden andere arabische Länder wie Saudi-Arabien sein, die versuchen werden, diesen Prozess zu torpedieren. Ähnlich wie in Ägypten wird Saudi-Arabien versuchen, über radikale islamistische Elemente und Salafisten in Libyen an Einfluss zu gewinnen, um die arabische Aufstandsbewegung auszubremsen.
Der Westen sollte sich davor hüten, jetzt seine Beute für den Nato-Militäreinsatz einholen zu wollen. Selbstverständlich wird sich die Geschäftswelt in Tripolis die Klinke in die Hand geben, um von den Ressourcen des Landes und lukrativen Wiederaufbauprojekten zu profitieren.
Von Einmischung absehen!
Von jeder politischen Einmischung sollten Europa und die USA allerdings Abstand nehmen. Der Prozess des politischen Aufbaus sollte nicht durch ausländische Einmischung seine Legitimität verlieren. Je offener die Einmischung von außen ist, desto mehr untergräbt sie die innere Autorität, die jetzt wachsen muss.
Es ist verwegen zu glauben, man könne den Libyern jetzt Bedingungen diktieren. Wenn die jetzigen Versorgungsengpässe überwunden und libysche Gelder im Ausland freigegeben sind und die Ölproduktion anläuft, kann man den Libyern kaum mehr auferlegen, wo es langgehen soll. Abgesehen davon würde jeder Versuch von außen, das innere Kräftegleichgewicht zu verändern, die Stabilität gefährden, die der Westen braucht, um mit Libyen ins Geschäft zu kommen und von seinen Ressourcen zu profitieren.
Schon jetzt wird eine Polarisierung in Libyen rund um den Nato-Militäreinsatz deutlich. Indem sie sich von ihm distanzieren, wittern gerade islamistische Gruppierungen ihre Chance.
Der beste Rat für Paris, London und Washington ist, der Verlockung, jetzt ein politisch maßgeschneidertes Libyen aufbauen zu wollen, fern zu bleiben. Der Westen wird sich noch wundern, wie stark unter den Libyern der Patriotismus und der arabische Nationalismus sind sowie das weitverbreitete Gefühl, ihr Land trotz des militärisch entscheidenden Nato-Einsatzes nicht an den Westen auszuverkaufen.
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