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NetzDG

Eine Illiustration zeigt quasselnde Smartphones

Meinungsfreiheit im Netz

Gut gemeinte Zensur

Essay von Jacob Mchangama
Wenn Demokratien die Meinungsfreiheit einschränken, um Extremisten zurückzudrängen, verraten sie auch einen Teil der Werte, die sie schützen wollen.

17.7.2022

Illustration eines abstrakten blauen Vogels vor rotem Hintergrund

Szenarien für Twitters Zukunft

Luxusyacht wäre einfacher gewesen

Elon Musk kauft Twitter, hypt das Recht auf freie Rede, und die neuen EU-Plattformregeln stehen vor ihrer ersten Bewährungsprobe.
Von Svenja Bergt

29.4.2022

Eine junge Frau hält ihr Handy in der Hand

Digital Services Act

Das tolle Internet soll kommen

Kolumne Digital Naives von Malaika Rivuzumwami
Die EU hat am Wochenende ihr großes Internetgesetz beschlossen. Alles soll besser werden – doch es bleiben Kritikpunkte offen.

25.4.2022

Der Schriftzug «BKA» steht auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes auf der Bühne, davor unscharf zwei Beine

Schätzung des Bundeskriminalamts

150.000 Verfahren pro Jahr

Das BKA geht wegen des neuen Gesetzes gegen Hass im Netz von jährlich 150.000 Strafverfahren aus. Die neue Meldestelle geht im Februar an den Start.

11.1.2022

Entfernen-Taste einer Computertastatur

Gesetz gegen Hassrede im Netz

NetzDG führte nicht zu Overblocking

Seit drei Jahren gilt die verschärfen Löschpflicht für Facebook und andere Netzwerke. Befürchtungen der Kritiker haben sich bisher nicht realisiert.
Von Christian Rath

9.9.2020

Hassmail mit Flammen und Mordaufruf

Justizministerin Lambrecht über NetzDG

„Wir müssen nachbessern“

Christine Lambrecht plant, die Strafverfolgung von Hassrede zu vereinfachen. Außerdem will sie die Rechte von Nutzern sozialer Netzwerke stärken.
Interview von Christian Rath

2.6.2020

Ein Schäferhund zeigt aggressiv seine Zähne

Bundestagsanhörung zum NetzDG

Eine Million Meldungen pro Jahr

Künftig soll das Bundeskriminalamt Hasspostings überprüfen und an die Landespolizei abgeben. Bis zu 250.000 Ermittlungsverfahren könnten folgen.
Von Christian Rath

6.5.2020

Mittelfinger vor Bildschirm mit Chatprogramm.

Neues Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Überhastete Gesetzreform

Kommentar von Daniél Kretschmar
Wer löscht Hassposts? Auch die Neufassung des Gesetzes krankt daran, dass die Entscheidungsinstanzen intransparent bleiben.

19.2.2020

Porträt Christine Lambrecht

Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Anti-Hass-Novelle ohne Gegenliebe

Das Bundesjustizministerium hat einen neuen Gesetzentwurf gegen Hate Speech im Netz vorgelegt. Doch es gibt harsche Kritik.
Von Daniél Kretschmar

19.1.2020

Eine Frau hält sich einen gelben Luftballon vors Gesicht, der wie ein Emoticon aussieht.

Verschärfung des Strafgesetzbuchs

Beleidigungen werden teurer

Das Bundeskabinett will Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschließen. Es geht vor allem um rechten Hass im Netz.
Von Christian Rath

30.10.2019

eine Frau mit einem Fahrradhelm zieht einen Flunsch

Hate-Speech im Internet

Auch verbaler Hass ist Gewalt

Kommentar von Tanja Tricarico
Das Internet darf nicht die virtuelle Kloake für Wut und Hass bleiben. Schärfere Gesetze, mehr Expert*innen und härtere Sanktionen sind nötig.

7.10.2019

Server in einem Rechenzentrum von Facebook

Diskussion um NetzDG

Druck von beiden Seiten

Das NetzDG soll Opfern von Hate Speech in Online-Netzwerken helfen. Doch was passiert, wenn Kommentare zu Unrecht gelöscht wurden?
Von Christian Rath

21.1.2019

Das Foto zeigt einen Schatten vor einem Logo von YouTube

Löschvorgänge bei YouTube

Mit Filtern gegen Kinderpornos

Vor gut einem Jahr wurde das NetzDG eingeführt. Für Youtube hat sich wenig geändert. Dort löscht man Videos vor allem aus einem Grund.
Von Christian Rath

17.10.2018

Ein Junge brüllt in ein Mikrofon

Anwendung des NetzDG gegen Hassrede

Fast eine halbe Million Beschwerden

Ein halbes Jahr ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Die User von Twitter und YouTube nutzen es eifrig. Doch gelöscht wird vergleichweise wenig.

27.7.2018

Ein Holzschild auf dem „Stammtisch“ steht, danben Gläser und Besteck

Facebook und die Meinungsfreiheit

Eine Kneipe ist kein Marktplatz

Sind Online-Netzwerke privat oder quasi-öffentlich? Davon hängt ab, ob auf staatlich verbriefte Rechte wie Meinungsfreiheit geachtet werden muss.
Von Dinah Riese

21.4.2018

eine Frau fotografiert vor einer Wand mit Mauersteinen mit Beschriftung

Medienanstaltsleiter über Hate Speech

„Das Problem ist nicht unlösbar“

Tobias Schmid will mit einer neuen Initiative nicht nur erreichen, dass Hasskommentare gelöscht werden. Eine juristische Ahndung soll folgen.
Interview von Wilfried Urbe

5.4.2018

Heiko Maas sitzt mit verkniffenen Lippen an einem Tisch

Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Die Definition von Hass

Linke, Rechte, Liberale, alle schießen gegen das NetzDG. Dabei mischt sich allerdings berechtigte Kritik mit allerlei Missverständnissen.
Von Dinah Riese

11.1.2018

Portrait von Noah Becker

Twitter-Eskapaden von AfD-Mann Maier

Rassismus? In Deutschland doch nicht!

Der AfD-Politiker Jens Maier twittert rassistisch über Noah Becker, dann zieht er zurück. Ein Eigentor hat er trotzdem geschossen.
Von Hengameh Yaghoobifarah

4.1.2018

Ein Mann guckt ernst

Kritik am Netzdurchsetzungsgesetz

Maas verteidigt NetzDG

Seit Jahresbeginn müssen Online-Netzwerke stärker gegen Hassreden vorgehen. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr. Der Justizminister nicht.

4.1.2018

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