Nahost-Konflikt

Neue Waffenruhe vereinbart

Israel und die Palästinenser haben sich in Kairo auf eine erneute dreitägige Feuerpause geeinigt. Nun könnte über eine langfristige Waffenruhe verhandelt werden.

Hamas-Führer Moussa Abu Marzouk am Rande der Verhandlungen in Kario. Bild: reuters

KAIRO ap | Israel und die Palästinenser haben sich auf eine neue dreitägige Waffenruhe geeinigt. Die Feuerpause ab Sonntag um 23.00 Uhr deutscher Zeit ebnet den Weg für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine längerfristige Lösung im Konflikt zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas. Israelische Regierungsvertreter zeigten sich aber skeptisch, ob die Waffenruhe halten würde.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte am Sonntag, Israel werde nicht verhandeln, wenn geschossen werde. Die Delegation des Landes war den Verhandlungen am Wochenende fern geblieben, nachdem Extremisten aus dem Gazastreifen noch vor dem Ende der letzten dreitägigen Feuerpause am Freitag wieder Raketen auf israelisches Gebiet gefeuert hatten.

Die ägyptische Regierung, die zwischen den beiden Seiten vermittelt, forderte Israelis und Palästinenser auf, die Feuerpause einzuhalten. Dadurch werde die nötige Atmosphäre geschaffen, um humanitäre Hilfe wiederaufzunehmen und auch indirekte Gespräche für eine umfassendere Waffenruhe fortzusetzen, hieß es.

Ein palästinensischer Unterhändler sagte: „Wir sind hier, um eine Übereinkunft zu finden. Ohne Gespräche können wir keine Übereinkunft bekommen“, sagte er. Also werde der ägyptische Vorschlag angenommen. Am Sonntagmorgen hatten die Palästinenser noch gedroht, angesichts der fehlenden Fortschritte die Verhandlungen abzubrechen, falls Israel nicht an den Verhandlungstisch zurückkehre.

Die indirekten Verhandlungen zwischen einer israelischen und einer palästinensischen Delegation – mit Mitgliedern der radikalislamischen Hamas und Vertretern des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas – hatten letzte Woche begonnen. Die Hamas hatte sich bislang geweigert, eine vorübergehende Feuerpause zu verlängern. Sie forderte zunächst Garantien von Israel, dass die Grenzen zum Gazastreifen geöffnet würden. Dazu ist die israelische Seite nach eigenen Angaben aber nur bereit, wenn die Hamas und andere militante Gruppen im Gazastreifen ihre Waffen niederlegen.

Lockerung der Blockade

Am Sonntag gab es Anzeichen dafür, dass die palästinensische Delegation von ihren Forderungen nach einer vollständigen Aufhebung der Gazablockade Abstand nehmen will. Ein ranghoher Unterhändler der Palästinenser sagte, man werde sich im Falle einer Fortsetzung der Gespräche mit Israel um ein Ende des Blutvergießens im Gazastreifen, einen international gestützten Wiederaufbau dort und eine Lockerung der Blockade bemühen.

Die israelische Justizministerin Zipi Livni sagte, die Hamas könne einer Aufhebung der Gazablockade erwirken, indem sie auf die internationalen Forderungen eingehe, der Gewalt abzuschwören und das Existenzrecht Israels anzuerkennen.

Nach dem Auslaufen einer vorherigen dreitägigen Waffenruhe am Freitag ging der gegenseitige Beschuss der Konfliktparteien weiter. Das israelische Militär meldete, am Sonntag seien mindestens 24 Geschosse auf israelisches Gebiet abgefeuert worden. Die israelische Seite habe mit rund 35 Luftangriffen reagiert. Nach Angaben aus dem Gazastreifen wurden mindestens drei Menschen getötet, darunter ein 14-jähriger Junge.

Seit Ausbruch des Kriegs am 8. Juli kamen mehr als 1.900 Palästinenser ums Leben, darunter Hunderte Zivilisten. Knapp 10.000 wurden verletzt, zudem wurden Tausende Häuser zerstört. Auf israelischer Seite wurden 67 Menschen getötet, darunter drei Zivilisten, die durch Raketenbeschuss starben.

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