Nachwahlen in Birma: Faire und frei Wahlen gefordert

Birmas Präsident Thein Sein wird möglicherweise für die Nachwahlen im April Wahlbeobachter zulassen. Auch Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi stellt sich zur Wahl.

Auf dem Weg vom Junta-General zum Präsidenten: Thein Sein. Bild: dapd

RANGUN afp/dpa | Birma wird möglicherweise bei den Nachwahlen im April Beobachter aus den Nachbarstaaten zulassen. Präsident Thein Sein habe bei einem Besuch des Generalsekretärs der südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN), Surin Pitsuwan, zugesagt, die Zulassung von ASEAN-Wahlbeobachtern "ernsthaft in Betracht zu ziehen", erklärte die Organisation am Dienstag.

Thein Sein war zuletzt Regierungschef der Militärjunta, die Birma Jahrzehnte regierte. Die Junta hielt im November 2010 erstmals seit 20 Jahren Wahlen ab. Weil keine Beobachter vor Ort waren, blieben westliche Länder skeptisch und zweifelten an einem fairen und freien Wahlgang.

Das Militär hat sich ohnehin ein Viertel der Sitze reserviert. Eine dem Militär nahestehende Partei gewann zudem die meisten anderen Sitze.

Seitdem setzt der inzwischen zum Präsidenten ernannte Thein Sein aber auf Reformen. Er hat der langjährigen Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi den Weg zur Teilnahme an der Nachwahl geebnet. Die Junta hatte sie 15 Jahre unter Hausarrest eingesperrt.

Bei den Nachwahlen bewirbt sich erstmals auch Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi um einen Parlamentssitz.

Bei den Nachwahlen am 1. April sind 48 Mandate zu vergeben – 40 im Unterhaus, sechs im Oberhaus und zwei in Regionalversammlungen. Die Sitze wurden frei, nachdem Abgeordnete in die Regierung gewechselt waren.

Die Abstimmung wird international aufmerksam beobachtet. Der Westen hat für den Fall von fairen und freien Wahlen eine Lockerung der Sanktionen und eine Verstärkung der Zusammenarbeit in Aussicht gestellt.

Comments

[heinermerkl]

das glaub ich erst nach den wahlen