Nach Wechsel wegen Epstein-Affäre: Neuer fürs US-Arbeitsministerium
Alex Acosta war vor einer Woche nach weitreichender Kritik als Arbeitsminister zurückgetreten. US-Präsident Donald Trump hat seinen Nachfolger schon gefunden.
US-Präsident Donald Trump neben Alex Acosta, der als Arbeitsminister zurückgetreten ist Foto: dpa
WASHINGTON/TOKIO ap/dpa | US-Präsident Donald Trump hat eine Woche nach dem Rücktritt des Arbeitsministers Alexander Acosta einen neuen Wunschkandidaten für das Amt auserkoren: Eugene Scalia. Scalia ist der Sohn des 2016 verstorbenen erzkonservativen Richters am Surpreme Court, Antonin Scalia. Er solle die Nachfolge des über die Epstein-Affäre gestürzten Acosta antreten, teilte Trump am Donnerstag auf Twitter mit. Er pries Scalia als einen „hoch geschätzten“ Juristen mit „großer Erfahrung“ in den Bereichen Recht und Arbeit. Eugene Scalia ist derzeit Partner im Washingtoner Büro der Kanzlei Gibson, Dunn & Crutcher.
Sollte der Jurist bestätigt werden, würde er ins Arbeitsministerium zurückkehren. Dort war Scalia unter Expräsident George W. Bush unter anderem als juristischer Chefberater von Ministerin Elaine Chao (2001 bis 2009) zuständig. Auch im Justizministerium war er schon beschäftigt. Zu seiner möglichen neuen Aufgabe äußerte sich Scalia zunächst nicht. Zuvor hatte Trump erklärt, dass auf Acosta zunächst dessen Vize Patrick Pizzella als kommissarischer Ressortchef folgen solle.
Der bisherige Arbeitsminister Acosta war vergangene Woche angesichts weitreichender Kritik an seinem früheren Umgang mit Missbrauchsvorwürfen gegen den Hedgefondsmanager Jeffrey Epstein zurückgetreten, gegen den die New Yorker Staatsanwaltschaft neue Vorwürfe erhoben hatte. Sie beschuldigt ihn, zwischen 2002 und 2005 Dutzende minderjährige Mädchen missbraucht zu haben. Epstein beteuert seine Unschuld.
2008 war er in dieser Sache bereits einem Bundesverfahren wegen sexueller Ausbeutung von mindestens 40 Teenagerinnen entgangen, indem er eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft auf Bundesebene einging. Epstein bekam damals letztlich eine 13 Monate lange Haftstrafe unter gelockerten Auflagen, die es ihm erlaubten, an sechs Tagen pro Woche vom Gefängnis aus zu arbeiten. Zudem musste er eine Entschädigung an Opfer zahlen und sich als Sexualstraftäter registrieren lassen.
Weil Acosta diesem Deal in seiner damaligen Funktion als Staatsanwalt in Florida zustimmte, forderten einflussreiche US-Demokraten nun seinen Rücktritt als Arbeitsminister. Aus ihrer Sicht kam Epstein durch den Deal zu milde davon und entging einer gerechten Strafe. Angesichts des wachsenden Drucks sah sich Acosta schließlich zum Rücktritt gezwungen.
Nach den neuen Vorwürfen der New Yorker Staatsanwaltschaft, lehnte am Donnerstag ein Bundesrichter einen Antrag von Epsteins Anwälten auf Freilassung gegen Kaution ab. Die Begründung: weil Fluchtgefahr bestehe.
