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NRW-Grüne harmonisch

■ Führung der Fraktion einvernehmlich gewählt / Höhn und Vesper gleichberechtigt / Linke spielen Mehrheit nicht aus

Düsseldorf (taz) - Die neue Fraktion der NRW-Grünen im Düsseldorfer Landtag hat am späten Donnerstag abend ihren ersten Überraschungscoup gelandet und sämtliche wichtigen Personalentscheidungen nahezu einvernehmlich getroffen. In geheimer Wahl wurden die Spitzenkandidatin Bärbel Höhn als künftige Fraktionssprecherin und der auf Platz 2 der Landesreserveliste kandidierende Michael Vesper als parlamentarischer Geschäftsführer gleichberechtigt in den zweiköpfigen Fraktionsvorstand gewählt. Elf der zwölf NeuparlamentarierInnen stimmten dafür. Während Vesper im innerparteilichen grünen Gefüge dem „Aufbruch“ um Antje Vollmer zuzurechnen ist, gehört die Oberhausenerin Höhn zum linken Flügel der Partei.

Noch Anfang der Woche war in einem 'dpa'-Vorbericht über das vermeintlich unumgängliche „Hauen und Stechen“ der verschiedenen Parteiflügel spekuliert worden. Tatsächlich gelang es der neuen Fraktion, sogar die Besetzung der Ausschüsse ohne großen Streit über die Bühne zu bringen. Beim ersten Presseauftritt des frisch gewählten Fraktionsvorstands gab sich Bärbel Höhn am Freitag zuversichtlich, daß dieser kooperative Stil auch künftig das Gesicht der Fraktion prägen werde. Man wolle die internen „Reibungsverluste“ so klein wie möglich halten und „die ganze Kraft nach außen richten“. Tatsächlich haben die Linken darauf verzichtet, ihre Mehrheit in der Fraktion auszuspielen. Auch der Koordinationsausschuß, der die Fraktionsarbeit vorbereiten soll, wurde politisch ausgewogen besetzt.

Zusätzlich zu den bisher im Landtag existierenden Ausschüssen fordern die Grünen einen „Energieausschuß“ und einen deutsch-deutschen Ausschuß, „der sich mit den Problemen der Vereinigung der beiden deutschen Staaten beschäftigen soll“.

Walter Jakobs

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