■ Spar-Countdown: Motschmann will Kultur beschneiden
Eine ziemlich nebulöse Pressemitteilung aus dem Hause der Kultur-Staatsrätin Elisabeth Motschmann (CDU) flatterte gestern ohne erkennbaren Grund in die Redaktionen. „Wir müssen aus der Not eine Tugend machen“, erklärte sie zur Aufstellung des Kulturhaushalts. Neue Ideen, Kreativität und Phantasie seien gefragt, bis dann die Ankündigung folgte: „Schmerzliche Einschnitte werden nicht zu verhindern sein.“
Der Grund für die Erklärung war die gestrige Sitzung der Kulturdeputation. Die wollte über den Haushalt beraten. Doch das Thema wurde nach Angaben der Bündnisgrünen Helga Trüpel auf eine Sondersitzung am Mittwoch vertagt. „Das ist ein denkwürdiger Vorgang“, kommentierte Trüpel. Die Behörde wolle einen Strukturumbaufonds einrichten. Doch die Fragen, woher das Geld dafür kommen soll und wie groß der ist, stellte sie gestern vergeblich. Ebenfalls unklar ist, was da wie umgebaut werden soll.
Noch am Mittwoch hatte Motschmann auf einer CDU-Veranstaltung durchklingen lassen, die Probleme im Kulturetat (es klafft eine Lücke von rund sieben Millionen Mark) lösen zu können. ck
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