Mit der Tobin-Steuer auf Du und Du: Schutz vor Spekulation

Berlin (taz) – Der Nobelpreisträger James Tobin schlug 1978 vor, jeden Kauf oder Verkauf einer Währung mit einer Steuer von einem Prozent zu belegen. Das klingt nach wenig, wäre aber ausreichend, um zumindest einem Teil der so genannten Arbitragegeschäfte – der „Wette auf eine Kursschwankung“ – den Nährboden entziehen.

Die Gefahr solcher Geschäfte besteht darin, dass sie kurzfristig sehr viel Geld bewegen und Volkwirtschaften durch plötzlichen Kapitalabzug destablilisieren können. Die Tobin-Steuer macht aber nur Sinn, wenn sie weltweit eingeführt wird. Sonst würde sich rasch die gesamte Finanzwelt auf ein Land konzentrieren, das Devisenkäufe nicht besteuert.

Bei etwa vier von fünf Devisengeschäften finden Kauf und Verkauf innerhalb einer Woche oder weniger statt. Täglich werden an Börsen weltweit drei Billionen Mark Umsatz gemacht – so viel, wie das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands und damit rund 200-mal mehr als noch vor zwanzig Jahren. Der allergrößte Teil, geschätzt 97 Prozent, dient nur der Spekulation.

Derzeit ist die Einführung der Tobin-Steuer wenig wahrscheinlich: Nur in Kanada und Finnland setzen sich die Regierungen dafür ein. Die USA sind strikt dagegen. Die meisten EU-Staaten drücken sich entweder um das Thema oder lehnen eine solche Steuer ebenfalls ab – etwa Großbritanien. Vergangene Woche stimmte das Europaparlament über einen Antrag ab, nach dem die Kommission beauftragt werden sollte, „sich mit dem Thema Tobin-Steuer zu beschäftigen“. Der Antrag von Vereinigten Linken, Sozialdemokraten und Grünen scheiterte. Fast alle Konservativen und viele Liberale waren dagegen. Zünglein an der Waage waren die Trotzkisten, die zur Parlamentsfraktion der Vereinigten Linken gehören: Sie brachten den Antrag per Enthaltungen zum Sturz. Sie kritisierten, mit einer solchen Forderung würde der Kapitalismus als Wirtschaftssystem bestätigt. kk