Millionen Menschen gegen Erdoğan: Der Türkei steht ein langer Kampf bevor
Seit Istanbuls Bürgermeister Ekrem İmamoğlu inhaftiert wurde, reißt der Protest gegen Präsident Erdoğan nicht ab. Auch Künstler sind jetzt laut dabei.
Seit dem 19. März ist die Türkei ein anderes Land. „Erdoğan“, sagt ein befreundeter Journalist, der namentlich nicht genannt werden will, „hat mit der Inhaftierung des Istanbuler Oberbürgermeisters Ekrem İmamoğlu eine rote Linie überschritten.“ Ein großer Teil der Menschen habe nun das Gefühl, mit dem Rücken zur Wand zu stehen. „Deshalb werden die Proteste nicht einfach aufhören. Man hört nicht auf zu kämpfen, wenn man sich existentiell bedroht fühlt.“
An erster Stelle sind das die vielen jungen Leute, die in einer Ein-Mann-Diktatur des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan keine Zukunft für sich sehen. „Wenn man İmamoğlu einfach sein Diplom wegnehmen kann, was ist unser Abschluss dann noch wert?“, fragt Mehmet, der – wie İmamoğlu einst – BWL studiert. Er wolle in einer Gesellschaft leben, in der „Recht und Gerechtigkeit“ herrsche, nicht die Willkür einer Autokratie.
Seit mehr als zwei Wochen gehen Millionen Menschen in der Türkei auf die Straße, um für die Freilassung von İmamoğlu zu demonstrieren und damit auch für ihre Hoffnung, dass eine andere Türkei möglich ist. Spätestens seit seiner Verhaftung ist İmamoğlu das Symbol im Kampf für einen demokratischen Wechsel. Nun müssen andere die Hoffnung aufrechterhalten. Der Mann der Stunde ist Özgür Özel, Chef der sozialdemokratisch-kemalistischen CHP, İmamoğlus Partei. Die StudentInnen stehen an vorderster Front, doch das Rückgrat der Proteste ist die CHP mit Özgür Özel.
In einem seltenen Akt innerparteilicher Demokratie wurde Özel nach der letzten Wahlniederlage gegen Erdoğan im Mai 2022 mit Unterstützung von İmamoğlu als neuer Chef der Oppositionspartei gewählt. Seitdem sind İmamoğlu und Özel das neue, junge Führungsduo der Partei. Anders als frühere Parteichefs geht Özel keinem Schlagabtausch aus dem Weg.
Jeden Abend Demo vor dem Rathaus
Als İmamoğlu festgenommen wurde, verlegte er seinen Schwerpunkt sofort vom Parlament in Ankara in das Istanbuler Rathaus. Jeden Abend fand vor dem Rathaus eine stetig größer werdende Demonstration für İmamoğlu statt, auf der sich Özel jeden Abend heiser redete. Als unter den Demonstranten die Idee eines Boykotts Erdoğan-naher Unternehmen aufkam, griff Özel diese Idee sofort auf und popularisierte sie auf allen Kanälen, die der CHP zur Verfügung stehen.
An diesem Sonntag findet ein Sonderparteitag der CHP statt, auf dem Özels Wahl als Parteichef noch einmal bestätigt wird. Nicht nur, um ihm im Kampf um die Freilassung İmamoğlus den Rücken zu stärken, sondern auch, weil ein paar vermutlich von der AKP gekaufte CHP-Mitglieder die erste Wahl Özels wegen angeblicher Formfehler anfechten wollen. Die größte Oppositionspartei will so einem Verfahren zuvorkommen, an dessen Ende ihr ein Zwangsverwalter des Staates vor die Nase gesetzt werden könnte.
Nach den Feiertagen im Anschluss an den Ramadan wird die CHP auch ihre Demonstrationen wieder aufnehmen. Angekündigt sind Kundgebungen jeden Mittwoch in Istanbul und jeden Samstag in einer anderen türkischen Großstadt.
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Seit in den letzten Tagen mehrere Schauspieler und Sänger festgenommen worden waren, macht sich die Kulturszene trotz Angst vor Entlassungen bei den Protesten stärker bemerkbar. Am Donnerstag demonstrierten bekannte SchauspielerInnen vor dem Gericht, wo ihre KollegInnen vernommen wurden.
Beide Seiten stellen sich auf einen langen Kampf ein. Die Regierung kündigte an, ihre Macht offen einzusetzen. Unlängst schrieb AKP-Sprachrohr Cem Küçük auf X: „Die Opposition sitzt in ihren Stadtvierteln in ihren Cafés, feiert sich und denkt, dass sie immer noch Wahlen gewinnen kann. Sie muss verstehen, dass die Türkei ein anderes Land geworden ist und wir den Sicherheitsapparat beherrschen.“
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