Militärjunta in Myanmar: Aung San Suu Kyi muss in Einzelhaft
Suu Kyi war im Zuge des Militärputsches vom Februar 2021 unter Hausarrest gestellt worden. Offenbar befindet sie sich nun in einem Gefängnis in der Hauptstadt.
Die Bewegung des zivilen Ungehorsams in Myanmar bezeichnete das Verhalten der Junta am Donnerstag auf Twitter als „rachsüchtig und schändlich“. Ein Sprecher der Schattenregierung (Regierung der Nationalen Einheit, NUG) twitterte, man sei sehr besorgt über die Verlegung von Suu Kyi in Einzelhaft. „Aung San Suu Kyi und alle politischen Gefangenen müssen in Myanmar freigelassen werden“, hieß es.
Die prominente Politikerin muss sich schon seit Monaten wegen zahlreicher angeblicher Vergehen vor Gericht verantworten. Unter anderem sieht sie sich mit fast einem Dutzend Korruptionsklagen konfrontiert. Für jeden Anklagepunkt drohen der Politikerin bis zu 15 Jahre Gefängnis.
Im April war ein erstes Urteil wegen Korruption gefallen: Ein Gericht hatte Suu Kyi zu fünf Jahren Haft verurteilt. Jedoch war lange nicht klar, ob sie wirklich ins Gefängnis muss. Sie selbst hatte den Vorwurf zurückgewiesen, Gold und 600.000 US-Dollar (560.000 Euro) Bestechungsgeld von einem Politiker angenommen zu haben. Zuvor war sie in einem anderen Verfahren wegen kleinerer Vergehen bereits zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.
Seit 2016 war sie faktische Regierungschefin
Die Gerichtstermine finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Suu Kyis Anwälte dürfen nicht mit Medien kommunizieren. Menschenrechtler sprechen von einem Schauprozess.
Suu Kyi hatte bereits in der Vergangenheit insgesamt 15 Jahre unter Hausarrest gestanden. Vor fast 20 Jahren wurde sie in der größten Stadt Yangon kurzzeitig im wegen seiner Foltermethoden berüchtigten Insein-Gefängnis festgehalten.
Seit 2016 war sie faktische Regierungschefin und das frühere Birma auf dem Weg zu zaghaften demokratischen Reformen. Bei der Parlamentswahl im November 2020 sicherte sie sich mit klarem Vorsprung eine zweite Amtszeit. Beobachter glauben, dass sie den Generälen, die das frühere Birma Jahrzehnte lang mit eiserner Faust regiert hatten, zu gefährlich geworden war und diese deshalb Anfang 2021 putschten. Die Junta begründete den Umsturz hingegen mit angeblichem Wahlbetrug – Beweise dafür wurden aber nicht vorgelegt. Das Land versinkt seit fast eineinhalb Jahren in Chaos und Gewalt.
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