Mediengesetz in Australien: Zahltag für Facebook und Google

Digitale Plattformen sollen Geld für Medieninhalte zahlen, die sie auf ihren Seiten posten. Entsprechende Pläne wurden am Dienstag finalisiert.

Ein Facebook-Zeichen auf einer Tastatur

Facebook will nun eine gemeinsame Lösung mit dem Parlament ausarbeiten Foto: reuters

SYDNEY Reuters | Australien macht Ernst: Bald müssen dort Facebook und Google ihre Werbeeinnahmen mit Medien teilen. Entsprechende Pläne wurden am Dienstag finalisiert. Die von den US-Techriesen scharf kritisierte Reform, über die drei Jahre verhandelt wurde, soll diese Woche ins Parlament kommen. „Das ist eine große Reform, weltweit einzigartig, und die Welt schaut, was hier in Australien passiert“, sagte der australische Finanzminister Josh Frydenberg in Canberra. Es gehe letztlich darum, die heimische Medienlandschaft zu erhalten.

Nach dem Gesetz werden digitale Plattformen dazu gezwungen, für Medieninhalte, die sie auf ihren Seiten posten, Geld zu zahlen. Es ist vorgesehen, dass die Firmen sich zunächst mit den Medienhäusern zusammensetzen, um entsprechende Vereinbarungen zu treffen. Gelingt dies nicht, entscheidet ein von der Regierung berufener Vermittler.

Facebooks Australien-Chef Will Easton sagte, das Unternehmen werde im nun startenden parlamentarischen Prozess an einer praktikablen Lösung mitwirken, um Australiens Medienlandschaft zu unterstützen. Google wollte sich zunächst nicht äußern und verwies darauf, den finalen Gesetzentwurf noch nicht gesehen zu haben. Entgegen früheren Überlegungen werden Googles Videoplattform YouTube sowie Instagram von Facebook von den neuen Regelungen ausgenommen sein.

In Australien landen Frydenberg zufolge vier Fünftel aller Werbeausgaben bei diesen beiden US-Konzernen. Facebook und Google dürften sich Sorgen machen, dass das Beispiel Australien Schule macht und andere Länder folgen. In Frankreich wurde Google bereits angehalten, mit Verlegern über Zahlungen für Nachrichten-Inhalte zu verhandeln. Der Chef der Australien-Sparte des Medienriesen News Corp, Michael Miller, bezeichnete das Gesetz als „wichtigen Schritt“ zu mehr Fairness in den Beziehungen zwischen Medienhäusern und global aktiven Techriesen.

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