Macron trifft Merkel: Zum gemeinsamen Erfolg verdammt
Am Dienstag trifft Merkel Macron in Meseberg. Berlin nervt der Elan des Franzosen. Paris findet die Kanzlerin zu zögerlich.
Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse hält ein flammendes Plädoyer für die europäische Republik. Die europäische Einigung nach 1945 zeichnet er als „Meisterwerk pragmatischer Vernunft, avantgardistisch, aber von historischen Erfahrungen abgeleitet und von eleganter Klarheit und Logik“. Das wirkt angesichts des Aufstiegs von Rechtspopulisten und Nationalisten fast unzeitgemäß.
Nur in Paris sieht man das anders: Emmanuel Macron hat die Europafahne gehisst und in den letzten Monaten Richtung Berlin Salven von Ideen geschickt. Ein 200 Milliarden Euro schwerer europäischer Investitionsetat. Ein Finanzminister für die Euroländer. Ein europäischer Währungsfonds, der Kredite vergeben kann. Eine gemeinsame militärische Truppe. Das alles zielt auf eine souveräne EU, letztlich eine föderale europäische Republik.
In Berlin indes mäkeln auch hochrangige SPD-Politiker im Hintergrund an Macron herum. Wieso der denn seine Sorbonne-Rede drei Tage nach der Bundestagswahl hielt, fragen sie vorwurfsvoll. Dabei hatte der französische Präsident extra die Bundestagswahl abgewartet.
Deutsche wiegeln ab
„Das Gefühl von Dringlichkeit ist in Berlin nicht so stark wie in Paris“, sagt Claire Demesmay, Expertin für deutsch-französische Beziehungen, in der Debatte beim „Willy-Brandt-Gespräch“ in Berlin. Das ist recht diplomatisch ausgedrückt. Bei allem, was nach mehr Geld für Brüssel und weniger Rechten für Berlin klingt, macht die Union dicht. Wegen des Brexit müssen Nettozahler sowieso mehr Euro lockermachen. Die Unionsfraktion beäugt skeptisch, ob die Kanzlerin Macron womöglich zu weit entgegenkommen könnte. So ist es wie immer: Die Deutschen warten ab, wiegeln ab, rechnen nach.
Doch Demesmay hat Hoffnung. Immerhin denke die Große Koalition über eine Art EU-Arbeitslosenversicherung nach. Das sei ein Symbol, ja ein „Tabubruch“ für Berlin, das doch sonst allergisch reagiere, wenn Geld für Soziales in Europa ausgegeben werden soll.
Claire Demesmay
SPD-Finanzminister Olaf Scholz, sommerlich salopp gekleidet, zieht knapp die Augenbraue hoch und sagt: „Mein Vorschlag ist vorsichtiger.“ Und erklärt, warum eine europäische Arbeitslosenversicherung niemals funktioniere. Wohlstandsniveau und Höhe des Arbeitslosengeldes seien zu verschieden.
Scholz’ Plan ist viel kleinteiliger: ein Fonds für Krisen. Falls ein EU-Staat in eine Rezession gerät, könnte er mit Geld aus diesem Fonds seine Arbeitslosen- und Sozialversicherung stabilisieren. Allerdings sind die EU-Mittel Kredite, die zurückgezahlt werden müssen, wenn die Krise überstanden ist. Die Grundidee: Staaten brauchen gerade in Krisen Geld. Das ist eine Mixtur aus Keynesianismus light und Merkels schwäbischer Hausfrau.
„Merkel führt nicht“
Scholz’ Idee spiegelt seine Erfahrung mit der Finanzkrise 2008 wider. Damals pumpte der SPD-Mann als Arbeitsminister der Großen Koalition Geld in die Sozialsysteme und federte mit einem zweijährigen Kurzarbeitergeld die Schockwelle auf dem Arbeitsmarkt einigermaßen ab. Die SPD sieht sich nun wieder in der Rolle wie damals, die unwillige Merkel zu drücken und zu schieben. „Merkel führt nicht“, so ein SPD-Mann. Das habe sie schon in der Griechenlandkrise versäumt, als sie mit Zeitverzögerung tat, was die SPD zuvor gefordert hatte.
Aber das Selbstbild der SPD ist allzu rosarot. Ist die Arbeitslosenrückversicherung das lang erwartete Zeichen gegen die dogmatische Sparpolitik? Taugt die deutsche Krisenerfahrung überhaupt als Blaupause für Europa? Das wird auch vom Volumen des Fonds abhängen – und von den Bedingungen, unter denen Krisenstaaten auf Hilfe hoffen können.
Auch in Sachen Eurozonenetat bahnt sich ein Kompromiss an, der die Handschrift von Scholz trägt. Macron hat einen Eurohaushalt ins Spiel gebracht, der ein Prozent des BIP betragen soll: an die 200 Milliarden Euro. Damit soll die Eurozone als Akteur gestärkt werden, die extrem ungleichen Lebensverhältnisse in Süd- und Nordeuropa sollen ein wenig angeglichen werden. Macron will damit die grassierende Europaskepsis eindämmen.
Oder vielleicht besser: wollte. Merkel und die Union sind zaghaft. Ein Prozent des BIP, das wären für Deutschland weit über 30 Milliarden, für Frankreich weit mehr als 20 Milliarden Euro. Ein SPD-Mann im Finanzministerium zweifelt, ob Macron das ernst meint: „Die Franzosen wissen doch selbst nicht, wie sie das finanzieren wollen.“ Und Merkel konterte kürzlich den großformatigen Vorschlag aus Paris in einem Zeitungsinterview: Ein Etat für Investitionen für die Eurozone sei denkbar – aber nur mit etwas mehr als 10 Milliarden Euro ausgestattet.
„Zwei Nächte ohne Schlaf“
Einfach nur Nein zu sagen können sich Merkel und die Große Koalition nicht leisten. Das Königsargument in Berlin – reformiert erst mal zu Hause, bevor ihr Geld von uns wollt – zieht bei Macron nicht. Denn der setzt gerade rüde Strukturreformen um, die an Schröders Agenda-Politik erinnern.
Der Vorschlag, der nun in Meseberg für die Eurozone offenbar auf dem Tisch liegt, funktioniert nach dem gleichen Prinzip wie Scholz’ Arbeitslosenrückversicherung: nur im extremen Krisenfall, nur als Kredit. Ein EU-Staat in ökonomischer Misere müsste demnach keine Beiträge mehr nach Brüssel überweisen – das aber nachholen, wenn die Krise vorbei ist. Ein denkbares Szenario wäre Irland nach einer Grenzschließung zu Nordirland nach dem Brexit. „Macron braucht ein Symbol für das Ende der Austerität“, so ein Scholz-Vertrauter. Man dürfe jedenfalls nicht beim europäischen Grenzregime oder beim gemeinsamen Militär Fortschritte erzielen, aber bei der engeren finanziellen Verwebung der EU gar nichts liefern, so ein SPD-Mann.
Aber reicht das? In dem Vorschlag steckt viel Berliner Sparsamkeit und ziemlich wenig von Macrons EU-Euphorie.
Auf dem Podium in Berlin räumt Scholz ein, dass die Deutschen in Sachen EU „zu schnell Bedenken“ und zu „wenige Ideale“ haben. Aber das klingt etwas pflichtschuldig. Mehr Verve hat eine Spitze gegen Macron. Mit „Weihrauch und Backe-backe-Kuchen“ komme man in der EU nicht weiter. Er habe „schon 30 Stunden mit Bruno Le Maire [dem französischen Finanzminister, d. Red.] verhandelt und zwei Nächte ohne Schlaf verbracht“, sagt Scholz nicht ohne Stolz. Der Handwerker, zuständig für das Kleinteilige, grundskeptisch gegen große Würfe. So sieht sich der Finanzminister. Da passt zwischen Scholz und Merkel nicht viel.
So scheinen die hochfliegenden Pariser Pläne von der Berliner Ministerialbürokratie langsam zermahlen zu werden. Klar ist: Macron und Merkel brauchen beide einen Erfolg – nicht nur mit Blick auf den EU-Gipfel am 28./29. Juni in Brüssel, wo ohne funktionsfähige Achse Paris-Berlin erst recht Fliehkräfte freigesetzt werden. Sie müssen auch nach innen zeigen, dass sie noch handeln können.
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