Machtvakuum im Libanon: Angst im Libanon nach Schießerei
Nach einer Schießerei zwischen der Armee und Demonstranten sterben in Beirut mindestens acht Menschen. Eine Ausbreitung der Unruhen wird befürchtet.
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BEIRUT taz Bei schweren Unruhen in dem schiitischen Beiruter Wohnviertel Schiyah sind in der Nacht von Sonntag auf Montag mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Über 50 weitere wurden verletzt. Die meisten Todesopfer gehören den schiitischen Parteien Amal und Hisbollah an. Ausgangspunkt der Unruhen war eine Straßenblockade in Schiyah, vorgeblich als Protest gegen die häufigen Stromausfälle. Als die libanesische Armee die Demonstration aufzulösen versuchte, fielen plötzlich Schüsse, und ein Anhänger der Amal-Bewegung starb. Daraufhin kam es zu einer Schießerei zwischen Armee, Demonstranten und anderen Jugendlichen.
Die Unruhen, die während der gesamten Nacht anhielten, sind die schwersten seit Januar 2007, als bei einem Generalstreik und Studentenkrawallen insgesamt sieben Menschen starben. Seitdem hat sich die Sicherheitslage im Libanon konstant verschlechtert: Im Januar diesen Jahres gab es bereits einen Anschlag auf ein Auto der US-Botschaft. Am letzten Donnerstag folgte ein weiterer Anschlag auf einen Major der Internen Sicherheitsbehörde.
Seit über einem Jahr herrscht ein ständiges Tauziehen zwischen der prosyrischen Amal-Hisbollah-Allianz und der prowestlichen Regierung. Die Opposition will eine Veto-Macht im Parlament. Die Regierungsmehrheit lehnt dies ab. Seit dem 24. November 2007 gibt es keinen Präsidenten. Als Kompromisskandidaten schlug die Regierung den Armeegeneral Michel Sleiman vor. Die letzten Unruhen kann man in diesem Zusammenhang sehen: Anhänger der Opposition können beabsichtigt haben, die Armee in einen Konflikt zu ziehen, um danach sagen zu können, der General habe sich nicht neutral verhalten.
Eines ist sicher: Die letzten Unruhen zeigen, dass sich das bestehende Machtvakuum immer mehr vergrößert. Eine Rückkehr zur Normalität kann nur dann erreicht werden, wenn die Parteien sich auf einen Präsidentschaftskandidaten einigen und die Politiker ihre gewaltbereiten Anhänger von den Straßen holen.
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