Lizenzen für Onlinefernsehen: Im Visier der Regulierer
Die Landesmedienanstalten wollen Internet-TV-Angebote lizenzieren. Im Kern geht es um die Frage, was heute Rundfunk ist.
Internet macht es möglich: Noch nie war es so einfach, einen TV-Sender zu gründen. Das haben auch Zeitungsverlage und Marketingabteilungen großer Konzerne und Firmen bemerkt, die nun verstärkt ihr eigenes Onlinefernsehen produzieren.
Bleibt die Frage: Dürfen die das überhaupt? Denn: Alles, was als Rundfunk eingestuft wird, braucht eine Lizenz der Landesmedienanstalten. Doch was ist Rundfunk, was nicht? Als Messlatte dafür, so der niedersächsische Medienwächter Reinhold Albert, sollten die klassischen Rundfunkkriterien gelten: Aktualität beispielsweise - oder ein lineares Programmschema, das sich an die Allgemeinheit richtet. Die Lizenzerteiler haben beschlossen, ab 500 parallelen Zugriffen, also gleichzeitigen Nutzern eines Angebots, handele es sich um Rundfunk.
Doch diese eher geringe Fallzahl ist umstritten. Außerdem gilt derzeit: Programme auf Abruf werden nicht als Rundfunk, sondern als lizenzfreie Telemediendienste eingestuft. Die Landesmedienanstalten jedenfalls haben generell Bedenken angemeldet. "Wir müssen die Angebote im Detail prüfen", sagt Peter Widlok von der Landesmedienanstalt NRW. Und das passiert gerade bei ksta.tv, dem Angebot des Kölner Stadtanzeigers. Von einer "Prüfung" möchte Widlok lieber nicht sprechen, eher davon, dass man "Gespräche" begonnen habe: "Immerhin wird den Lesern gegenüber suggeriert, dass das Onlineangebot Fernsehen sei, auch wenn wir es zurzeit nicht als Rundfunk einschätzen." In Bayern hat die zuständige Behörde bereits Merkurtz.tv, ein Angebot des Münchner Merkurs und des Boulevardblatts tz, ins Visier genommen. Und auch beim Unternehmensfernsehen Audi.tv wartet man schon seit Monaten auf eine "Unbedenklichkeitsbestätigung" der zuständigen Landesmedienanstalt.
Kritiker unterstellen den Anstalten ob dieses Aktionismus eine Sinnkrise, die sie nun mit neuen Kompetenzen kompensieren wollten: "Diese Überregulierung führt nur dazu, dass die heimische Industrie geschädigt wird", sagt Michael Wurzer vom Branchenkanal very.tv. Und Christoph Fiedler vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger stellt gar die Frage: "Ist Rundfunkregulierung im offenen Internet überhaupt noch zeitgemäß?"
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!