Litauen vor Machtwechsel: Vaterlandsbund will regieren
Die Konservativen feiern einen Erfolg: Spitzenkandidatin Ingrida Simonyte nahm noch in der Wahlnacht Koalitionsgespräche auf.
dpa | Litauen steht nach dem Wahlsieg der Konservativen vor einem Machtwechsel. Nach vorläufigen Ergebnissen vom Montag holte die oppositionelle Vaterlandsunion in beiden Wahlrunden insgesamt 50 der zu vergebenden 141 Sitze im Parlament in Vilnius. Sie will nun eine Mitte-rechts-Regierung in dem baltischen EU- und Nato-Land bilden.
Die Partei um Spitzenkandidatin Ingrida Simonyte nahm dazu noch in der Wahlnacht Gespräche über die Bildung einer Koalition mit der Liberalen Bewegung (13 Sitze) und der neugegründeten Freiheitspartei (11 Sitze) auf. Die Vaterlandsunion gehört wie die deutschen Christdemokraten zur EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.
Der bislang regierende Bund der Bauern und Grünen musste eine Niederlage einstecken. Die Mitte-Partei erhielt 22 Mandate weniger als noch bei der vorherigen Wahl vor vier Jahren und kam mit 32 Sitzen nur auf Rang zwei.
Auch die drei kleinen Koalitionspartner von Ministerpräsident Saulius Skvernelis verloren deutlich. Insgesamt schafften nach Angaben der Wahlkommission in Vilnius zehn Parteien und vier unabhängige Kandidaten den Einzug ins Parlament.
Der Erfolg der Konservativen hatte sich schon nach dem ersten Wahlgang am 11. Oktober abgezeichnet. Damals wurden 70 Sitze nach dem Verhältniswahlrecht und drei Direktmandate vergeben, die übrigen 68 Mandate wurden am Sonntag in Stichwahlen entschieden. Die Wahlbeteiligung lag bei 39,7 Prozent.
Bei der Wahl galten strenge Coronaschutzmaßnahmen. In den Tagen vor der Abstimmung und am Wahltag erreichte die Zahl der Neuinfektionen in Litauen ein Rekordniveau. Der Umgang mit der Pandemie und ihren Folgen hatte auch den ansonsten spannungsarmen Wahlkampf geprägt, der von wirtschafts- und sozialpolitischen Themen bestimmt war.
50.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr Leser*innen machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Denn wir suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus und unterstützen Sie die taz – schon ab 5 Euro. Jetzt unterstützen
meistkommentiert