Linkspartei nach dem Wahldebakel: Von Selbstkritik keine Spur

Nach den verlorenen Wahlen vom Sonntag schiebt die Führung der Linkspartei alles auf Fukushima. Und klagt, dass nur die Grünen von dem Thema profitiert hätten.

Darauf ein Gläschen? Wohl kaum: Klaus Ernst und Gesine Lötzsch

Bild: dpa

BERLIN taz | Die Westausdehnung der Linken ist vorerst gestoppt. In Baden-Württemberg (2,8 Prozent) und Rheinland-Pfalz (3,0 Prozent) hat die Partei am Sonntag den Einzug in zwei weitere westdeutsche Parlamente deutlich verpasst. Während manche Parteigenossen deshalb von einem Desaster sprechen, zeigt sich das Spitzenduo nahezu unbeeindruckt.

Die Parteichefs Klaus Ernst und Gesine Lötzsch begründeten das Ergebnis allein mit dem Thema Atomkraft. Davon hätten - ungerechtfertigterweise - nur die Grünen profitiert, die Linkspartei sei medial nicht wahrgenommen werden. Selbstkritik der Parteiführung sei deshalb nicht angebracht. Auch Parteivize Sahra Wagenknecht sprach gegenüber der taz von "Wahlen im Ausnahmezustand", da das Thema Atomausstieg alles dominiert habe. Sie schoss zudem gegen die Grünen, die "in ihrer Regierungszeit ebenfalls mit der Atomlobby gekungelt haben". Ihre Partei jedenfalls brauche jetzt keinen Kurswechsel. "Wir sind thematisch bereits breit aufgestellt", so die Parteilinke.

Gegen diese Haltung regt sich Widerstand. "Nach so einem Ergebnis sind wir alle gefragt, auch ein Stück weit Selbstkritik zu formulieren", sagte der Bundestagsabgeordnete Jan Korte. Es sei ein klein wenig verkürzt, jetzt alles nur auf Fukushima zu schieben. Berlins Linkspartei-Chef Klaus Lederer hält eine solide Analyse und eine gewisse Nachdenklichkeit für nötig. "Da ist jetzt auch die Führung gefragt", sagte er. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, wertete die Wahlen in der Süddeutschen Zeitung als "Desaster" und sprach von einem "Führungsproblem" ihrer Partei.

Deutlicher wird ein anderer Bundestagsabgeordneter. "Es ist Wahnsinn, wie Ernst jetzt schamlos alles auf Japan schiebt", sagte er der taz. Nicht einmal bei der FDP gebe es einfach ein "Weiter so". Die Linkspartei habe derzeit keine Funktion, werde nur noch mit der Vergangenheit verbunden. "Wir müssen mehr Themen abdecken", sagte er.

Eine offene Führungsdebatte allerdings will derzeit niemand anstoßen. Ende Mai wird in Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt, die Linkspartei will erneut ins Parlament. Bis dahin wird das Atomthema weiter dominieren. Eins kann die Partei aus dem Wahlsonntag lernen: In einer solchen Situation reflexartig gegen SPD und Grüne zu schießen ist keine gute Idee.

Comments

[derKritiker]

Hallo "Chris" ...

evtl. kann ich dieses "seltsame" Abstimmungsergebnis erklären.

 

Der Text im Antrag der Linken lautet:

"- die sieben ältesten Atomkraftwerke – Biblis A, Neckarwestheim 1, Biblis B, Brunsbüttel, Isar 1,

Unterweser und Philippsburg 1 – sowie das Pannen-Atomkraftwerk Krümmel sind sofort und

auf Dauer stillzulegen;

- bis zum 30. April 2011 ein Atomausstiegsgesetz vorzulegen, das die unverzügliche Abschaltung

der übrigen Atomkraftwerke regelt;"

 

Meine Vermutung: insgesamt und speziell im 2.ten Teil, ist es das Ziel der Linken ALLE AKWs sehr, sehr kurzfristig, also fast sofort, abzuschalten - dauerhaft.

Das ist selbst aus meiner "linken Sicht" etwas sehr waghalsig und Unfug.

Mit dem Rest des Antrags gehe ich ja auch "da cor", aber man kann nicht alle AKWs sofort oder innerhalb diesen Jahres abschalten.

Das geht auch sicher weder rechtlich noch praktisch (man muss AKWs sowieso "runterfahren" und hat noch eine lange Zeit mit den "heissen" Brennstäben zu tun.

Bis eine Anlage auch dann abgebaut ist, vergehen viele Jahre).

 

Ich weiss das die Linken oft geschasst werden, gerade bei Anträgen, aber dieses sofort-abschalten, halte ich für illusorisch und von daher vermute ich, das die SPD/Grünen sich enthalten haben.

 

Interessanter finde ich die FDP, die in beiden Anträgen dagegen stimmen, aber sich Herr Lindner jetzt hinstellt und was anderes fordert.

Da sieht man mal wie lächerlich die FDP sich gerade macht.

[Lenny123]

Die Linken haben es nicht begriffen und werden es wohl nicht begreifen. Es reicht für diese Partei nicht, einfach nur dagegen zu sein, man mus aktiv Alternativen auf zeigen. Mag sein, dass die Linke diese sogar hat, aber sie kommuniziert diese nicht im Geringsten und das hat nicht nur mit der Medienbarriere zu tun, sondern liegt am katastrophalen Wahlkampf und der grottenschlechten Aussendarstellung der gesamten Partei.

 

Es mag sein, dass die Basis etwas anderes denkt, als die Führung, nur...warum ist die Führung dann die Führung? Das gleiche Problemm wurde auch der SPD nachgesagt, was daraus geworden ist, weiß jeder.

 

Schlußendlich hat die Linke auch ein absolutes Glaubwüdigkeitsdefizit. Ich bin "eigentlich" ein potentielle Linken Wähler, würde diese Partei aber momentan nie wählen.

 

Warum? Weil ich in Berlin und Brandenburg keinerlei Unterschied erkenne, ob dort nun die Linke, die Grünen, die CDU oder die FDP mitregiert. Die selben hohlen Phrasen - Koalition oder Sachzwänge, Realpolitik usw. - wie bei allen anderen Parteien werden herangezogen um Entscheidungen zu erklären, die dem Kern dieser Partei völlig entgegenstehen. Wenn es aber Sachzwänge entscheiden und nicht Parteien oder die Menschen darin, dann ist es egal wen man wählt.

 

Und so schließt sich der Kreis in dessen Mitte nur eines steht: UNWÄHLBAR

[Andreas]

Damals als die Linken entstanden, dachte ich das endlich was passiert. Mitlerweile sind die für mich genauso indiskutabel wie alle anden Parteien auch. Nur gelaber, kein Ziel, nicht den Willen wirklich was zu bewegen. Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen wird ignoriert.

[pfastehste]

Guten Morgen,

Ich bin vor ca. 10 Jahren nach RLP(Mainz) gezogen und habe auf der Arbeit mit einem sehr großen Personenkreis zusammen. Ich hab dort mit den allermeisten ein sehr gutes Arbeits/Freundschafts-verhältnis. Kann mir aber nach über 20 Jahren Mauerfall immernoch dumme Sprüche über Ossis (Ich bin einer) anhören. Und, egal wie platt oder abgedroschen der Witz ist, jeder im Raum lacht. Das ist nicht grob böse gemeint, aber es spiegelt doch eine Grundhaltung wieder und diese hat sich aus Unwissenheit und Überlieferung auch in den Köpfen jüngerer Leute gebildet.

Ich vertrete oft eine linke/alternative Meinung zu vielen Schlagzeilen und Themen, allerdings auch deshalb weil ich mich mehr informiere als der Rest auf meiner Arbeitsstelle, von denen eigentlich jeder maximal die Tageszeitung und einige Wenige noch Spiegel, Stern, usw. lesen. Und die Meinung die dort vertreten wird, hat immer die gleiche Richtung, was sich wiederum mit dem deckt was sich an Unwissenheit und Überlieferung in den Köpfen gebildet hat. Ich glaube, das Problem für eine Linke Partei hier in Rheinland/Pfalz ist das erzkonservative und kleinbürgerliche auch in jungen Leuten, welches nur durch eine differenziertere Berichterstattung in allen Medien durcheinandergerüttelt werden kann. Sonst bringt hier auch weiterhin so gut wie jeder die Linke mit einem lachhaften Staat in Verbindung. Sowas wählt einfach keiner.

[Ram]

Ich bin ein eher Freund der Partei 'die Linke' und bin vom schwachen Abschneiden der Partei ein wenig überrascht. Das mag aber daran liegen, weil ich eher das Programm als die Personen wählen. Das neue Führungsduo der 'Linken' finde ich eher abstoßend. Gewerkschaftler stehen doch nicht für eine gesellschaftliche Alternative und eine Vorsitzende, die in sich in beschränkten Allgemeinplätzen verliert, ist auch nicht der Hype. Wo der selbstironische Witz und Geist eines Gregor Gysi oder die charmante Polemik eines Lafontaine. Nein, diese Wahlniederlagen fußen auf dem arroganten Gestus des Vorstand-Duos - aber für einen Rücktritt sind die viel zu instinktlos.

 

beste Grüße

Ram

 

Im übrigen bin ich der Meinung, dass das bedingungslose Grundeinkommen sofort einzuführen ist.

[Chris]

Ich bin davon entfernt, in irgendeiner Weise die Linke zu verteidigen oder Partei zu ergreifen, aber hat denn wirklich niemand gemerkt, dass die Grünen im Bundestag nur der sofortigen Abschaltung alter AKWs zugestimmt haben?

 

http://www.abgeordnetenwatch.de/sofortige_abschaltung_von_alt_akw-605-362.html

 

Beim Antrag der Linken hingegen, alle AKWs unverzüglich abzuschalten, enthielten sich die Grünen:

 

http://www.abgeordnetenwatch.de/unverzuegliche_abschaltung_aller_deutschen_akw-605-359.html

 

Vielleicht habe ich etwas überlesen, aber warum berichtet niemand darüber? Ich versteh bis heute nicht, warum die umjubelte Partei das gemacht hat.

[das unendliche spiel]

"In einer solchen Situation reflexartig gegen SPD und Grüne zu schießen ist keine gute Idee."

ich verstehe hier nicht ganz, wie ihr zu diesem fazit kommt, denn auch der ungenannte politiker sagt zwar zuerst folgendes:

"Es ist Wahnsinn, wie Ernst jetzt schamlos alles auf Japan schiebt" (argument schlechte führung), darauf führt er weiter aus: "...werde nur noch mit der Vergangenheit verbunden(...)Wir müssen mehr Themen abdecken" (argumtent medienpräsenz/ öffentliche wahrnehmung).

dass sich manche der linkspartei nur allzu oft in einer opferrolle wahrnehmen, ist nichts neues, doch beschreibt es auch nur ein teil des problems.

wie oft wurden denn "die linke" im bezug auf diese, vor allem für diese wahlen, wichtigen themen in der öffentlichkeit wahrgenommen oder ihre positionen deutlich gemacht?

hier wird ja schon über das ende des konservatismus herumschwadroniert - dank der grünen (http://www.nachdenkseiten.de/?p=8850 ...etwas andere sichtweise).

aber auch davor hat sich die taz hat in der letzten zeit nicht grad mit ruhm bekleckert, sei es nun die k-wort-"debatte" oder auch die jetzige analyse der wahlen etc.

wie war das eigentlich bspw mit lybien und den waffenlieferungen (die ja jetzt vllt an die rebellen geliefert werden sollen)? wer hat im bundestag welche meinung vertreten, wer hat bisher in der regierungszeit was getan?

die grünen haben nichts, aber auch wirklich gar nichts gegen die rüstungsindustrie unternommen (über die spd brauch man in diesem zusammenhang kein wort verlieren)(http://www.nachdenkseiten.de/?p=8878 kurz, aber auch relativ interessant).

es herrscht,meiner meinung nach, eine gehörige schieflage und eine ziemliche verflechtung zwischen industrie,parteien und, hier besonders, medien.

was wiederum nicht verwunderlich sein kann.

 

@Kurt W. Fleming: "...eher als "Realos" (ein viel zu hochgegriffener Begriff dür diese "Linken") einstufen..."

genaus so eine aussage ist weit verbreitet und wird auch immer wieder gern als "argument" genommen, warum man sich auch erst gar nicht ernsthaft mit dieser partei, die ja bundesweit bei knapp 10% liegt und in einigen bundesländern mitregiert, beschäftigen "muss". dies wird dann noch bestärkt mit solchen pseudo-argumenten wie bei k-wort- oder roten-socken-kampagnen.

wie oft wurde eigentlich berichtet, dass "die linke" zuerst nicht an dem hatzIV-vermittlungsausschuss im bundestag teilnehmen durfte? erst nach einer klage beim bundesverfassungsgericht gelang es ihr, dort zutritt zu erlangen. das ist doch selbst für unsere politischen verhältnisse ein schon beachtenswertes unterfangen.

ich finde, und da geb ich einigen politikern der linken recht, dass es in den meisten mainstream-nachrichten kaum objektive und ausgeglichene berichterstattung über die jeweiligen parteien gibt.

wo bei dieses problem natürlich systemimmanent ist, denn nach der wahl ist bekanntlich vor der wahl.

[MrLG]

Keine Sorge: Die LINKE wird in den nächsten Jahren noch gebraucht. Ich denke jedenfalls, dass es gut ist, wenn wir auch weiterhin eine starke parlamentarische Kraft haben, die Rot-Grün von links (Frieden, soziale Gerechtigkeit/Teilhabe) mahnt, kontrolliert und treibt...

Über die frühere Rot-Grüne Regierung kann man ja sagen, was man will (Krieg, Hartz-4 = m.E. grausiges Versagen!). In der Atompolitik kann man ihr m.E. dieses Versagen oder eine unangemessene Nähe zur Atomwirtschaft nicht vorwerfen, wie dies Sarah W. m.E. unangebracht tut: Hatte man doch, maßgeblich durch das Engagements von Jürgen Trittin, einen Kompromiss ausgehandelt, der sich auch für einen Linken wirklich sehen lassen konnte...

[klaus]

Die Postkommunisten und SED ERben vertreten aber auch nicht das Volk in Gänze. Sind die SPD und Grüne KLientelparteien, dann vertritt die Linke allenfalls noch eine Sekte.

[Sachsen- Anhalt links]

Herr Korte ist der Seeheimer in der Partei die Linke.

Sein besonderes Profil ist, die eigene Partei "zu kritisieren", ohne slebst eine Beitrag für die Entwicklung der Partei zu leisten.

Sicher hat er einen Platz im Parteienspektrum, aber nicht in der Linken.

Den die ist das Hauptangriffsziel seines politischen Wirkens.

[Max Lewien]

Grüne und SPD stehen für den größten Sozialabbau aller Zeiten in der BRD. Aus Kritik daran entstand die Linke, die nicht nur gegen Sozialabbau kämpft, sondern die Menschheit vom selbstzerstörerischen Kapitalismus befreien will.

Sie wurde daher zum Ziel aller antisozialistischen Haßprediger. So auch im obigen den Haß geschickt verbrämenden Artikel. die Hetze kapitalistischer Medien und Politiker auf die Linke, besonders nach der Lötzsch-naiven Behandlung des Kommunismus-Problems dauert ja an. Die Aussperrung linker Politiker in jenen Medien v o r den jetzigen Wahlen komplettiert diese Strategie.

Dennoch gibt es bei der Führung der Linken Fehler, die zu ihrer Wahlniederlage beigetragen haben dürften:

Sie hätte die Kaputtalismus-Bedingtheit des Stuttgart 21-Pyramidenprojektes ebenso anprangern müssen wie die jetzt immer mehr Menschen ereilenden Lebensstandard senkenden Folgen der Staatsverschuldung durch Banken"rettung" und der Kapitalismusbedingtheit der Katastrophe in Fukushima.

Daraus hätte die Totalitäts-Negation dieses menschenfeindlichen Systems plausibel begründet werden können, die alle anderen kapitalistischen Politiker ausblenden. Zudem hätte sie als Alternative evtl. ein rätedemokratisches Gesellschaftsmodell in Nähe zu Heinz Dieterich vorschlagen können.

[Tomate]

Dieser Artikel scheint mir mehr dem Wunschdenken des taz-grünen Verfassers zu entsprechen, bzw. der Versuch zu sein, selbsterfüllende Prophezeiungen aufzustellen.

 

Zuweilen berichtet auch die taz mit stark parteipolitischem Kalkül. Man sieht: nach dem Wahlkampf = vor dem Wahlkampf.

[Frank Husemeier]

Den Kommentar von Herrn Kurt W. Fleming ist nichts entgegen zu setzen.

Besser hätte ich es auch nicht kommentieren können.

 

Sie geehrte Taz, wissen nichts aber auch gar nichts wie die Basis über die Führung denkt.

 

Aber wenn die sogenannten Realos, mit der Politik der Links Partei nicht zufrieden sind.

Können sie gerne bei der SPD oder den Grünen an heuern.

 

Die Ziele in der Basis sind.

1. Weg mit der Agenda 2010.

2. Weg mit der Rente ab 67.

3. Weg mit der Harz Gesetzgebung.

4. Raus aus der Atomkraft.

Das sind nur einige Punkte.

 

Wenn sie über die 4 Punkte mal in ihrer Zeitung im Zusammenhang mit der Links Partei schreiben würden, wäre ich ihnen Dankbar. Und nicht immer nur Front gegen über der Links Partei machen.

[Stefan]

Auch von der Finanzkrise hat die Linke nicht profitiert. Grund: es gibt viel Systemgeplapper aber es fehlen Finanz-, Wirtschafts- Und Atomfachleute.Zu viele träumen noch von Revolution und Kommunismus und merken nicht, dass ihnen dafür das Volk fehlt.Viele ältere Männer, die auch schon mal aus Protest DVU u.ä. wählten, gehören bei uns zur Wählerschicht. Gie Grünen verfügen beim Thema : Alternative und Regenerative Energien über wesentlich mehr know how und Erfahrung. Das merken kritische Wähler.

[Juergen K]

Die beiden Wahl-"Ländle" sind die reicheren der Republik.

 

An der Autostrada wird mehr verdient als Anderswo.

Maschinenbauer und IT Firmen sitzen da.

 

Der ärmere Teil hat dort einen Zweitwohnsitz oder Hotelzimmer und fährt am Wochenende -oder jedes zweite- zurück nach hause.

 

Die Audi, Mercedes, Porsche und BMW Verdiener sind "bürgerlich" im kleinen Häuschen.

 

Hier hat allenfalls die SPD versagt,

die diesen noch das üppige Kurzarbeitergeld verschafft hat.

 

Und das deutlichst.

[Thomas]

Lieber Kurt,

 

im Großen und Ganzen mag ich Ihnen in Ihrer Sympathie zur Linken ja zustimmen, nur hilft es leider gar nicht, die Schuld für das Herumdümpeln bei 3 Prozent auf Grüne und SPD zu schieben. Wenn Klaus Ernst noch am Wahlabend erklärt, dass das eigene Ergebnis keine Katastrophe sei, dann weiß ich nicht recht, in welcher Realität er lebt. Zumindest in einem Land wie Rheinland-Pfalz hätte ich mir schon einen Einzug der Linken gewünscht.

 

Das Problem scheint mir doch eher zu sein, dass Die Linke es selbst bei Steilvorlagen wie Atom, Libyen und Hartz-IV-Murks nicht schafft, sich als Alternative zur etablierten Politik, die Sie völlig zu Recht kritisieren, im Kopf der Menschen zu verankern. Spätestens, seitdem Lafontaine mehr oder weniger in Rente ist, ist das Momentum völlig weg und die Luft irgendwie raus - klar liegt das zum Teil auch an der Medienlandschaft (Beispiel alberne K-Diskussion), aber dies ist als Pauschal-Erklärung zu simpel. Zumindest in den westlichen Bundesländern scheint man kompetente Antworten gar nicht erst bei der Linken zu suchen - und das bedaure ich nur allzu sehr.

 

Liest man sich allerdings die Reaktionen der Führungsspitze auf das Wahldebakel so durch, dann scheint auch keine wirkliche Lust vorhanden zu sein, dies zu ändern. Wie die taz schon richtig schlussfolgert: Da ist ja bei der FDP mehr los. Schade.

 

Gegenfrage: Nehmen Sie Die Linke wirklich als links wahr?

[Selbstkritik?]

Führungsdebatten in einer Partei sind wie Trainerdebatten im Fußball - überflüssig. Gerade eine Partei wie die Linke zeichnet sich nicht allein durch ihre Führungskräfte aus, die die jetzt kritisieren verfolgen eigene Interssen. Ein Erfolg waren die Wahlen für die Linke sicher nicht. Eine total Pleite allerdings auch nicht.

Wenn man sich die Ergebnisse genauer ansieht hat die Linke in Baden-Württemberg fast 20.000 Stimmen gewonnen im Vergleich zur letzten Wahl. Die Wahlbeteiligung ist um 12% gestiegen, allerdings nicht in den sozialen Brennpunkten des Landes. Dort ist sie konstant niedrig geblieben. Das viele Linke Sympathisanten diesmal die Grünen gewählt haben um sicher zu gehen, dass Mappus abgewählt wird, wird sicher auch eine große Rolle gespielt haben. Jetzt ist es an den Grünen zu zeigen ob sie die Energiewende und den Stopp von S21 wirklich umsetzen - ansonsten prognostiziere ich für die nächste Wahl 7 bis 8% für die Linke.

[bobderbeobachter]

So eine Frust- und Motzi-Partei, die immer gegen alles ist, aber dann selbst keine Visionen oder positiven Utopien vertritt und in Angriff nimmt, braucht halt auch kein Mensch, schon gar nicht in BW. Und in Berlin haben sie es ja auch nicht geschafft, das Trinkwasser zu rekommunalisieren, und überall "werben" sie iegentlich damit, dass sie mit 5-10% ins Parlament einziehen, um "Opposition" zu machen. Reißt mich auch nicht so mit. Das Grundeinkommen hätte man sich als Thema schnappen können, aber - Fehlanzeige. Dazu noch SED-Senioren, Sozialismuskitsch und dumpfe Parolen ähnlich NPD. Und dieser penetrant nölend-beleidigte Grundton mit dem ganz großen moralischen Pathos, und K-Sekten/Trotzkitruppen, und und und...

 

Positiv: Sie haben sich Liquid Democracy geschnappt. Aber an die große Glocke gehängt haben sie das irgendwie auch nicht, man hört kaum was davon.

 

Dass aber die sPD lieber immer mit der CDU kungelt und dieser immer ähnlicher wird - dafür können sie nix.

[Kurt W. Fleming]

daß die taz keine Freundin der Linken ist, wundert mich nicht. Um so mehr macht mich stutzig, wie sehr sie sich um diese jetzt zu sorgen scheint.

Es verwundert mich auch nicht, daß sie ausgerechnet nur solche Linke namentlich zitiert, die man innerhalb der Linkspartei eher als "Realos" (ein viel zu hochgegriffener Begriff dür diese "Linken") einstufen kann, die jetzt, indirekt, die Linken-Führung kritisiert.

Der andere "anonyme" Bundestagsabgeordnete, der der taz gegenüber auch Stellung nahm, hätte durchaus namentlich genannt werden sollen, denn Roß und Reiter sollten schon bekannt sein.

Und wenn, der taz nach, die Linke "reflexartig gegen SPD und Grüne" schießt, so handelt es sich, das sollte nicht verschwiegen werden, um einen bedingten Reflex.

Denn seit 1998 wissen wir, daß SPD und Grüne nicht mehr daran interessiert sind, für die gesamte Bevölkerung politisch zu wirken, sondern nur für Klientel und für eigene, gut dotierte Pöstchen (siehe besonders das Verhalten der SPD in Thüringen und Sachsen-Anhalt, Grüne im Saarland).

Von diesen beiden Parteien ist also nichts mehr zu erwarten. Sie können nur dann vernünftiger werden, wenn man soe treibt. Und dieses "man" ist zum einen die Linke, sollte zum andern all jene sein, die sich lange Zeit von Grüne und SPD umnebeln ließen.