Kommentar Linkspartei nach Wahlschlappe: Wir haben nichts verstanden

Die Niederlagen der Linkspartei sind kein Zufall. Sie zeigen ein strukturelles Problem. Wenn beim Sozialprotest gerade Flaute ist, bleibt die Linkspartei im Trockendock.

Die Linkspartei hat die Wahlen in Stuttgart und Mainz verloren. Die Westausdehnung, die bisher wie von selbst zu funktionieren schien, stockt. Landtagsfraktionen sind oft Motor der Professionalisierung der jungen Partei im Westen - das fällt in Stuttgart und Mainz nun aus.

Bemerkenswert ist, welchen Schluss die Parteispitze in Berlin aus dieser Niederlage zieht: keinen. Das Atomthema habe alles andere verdrängt, da kann man leider nichts machen, so tönen Klaus Ernst und Gesine Lötzsch. Wenn Parteiführer sich zum Opfer der Verhältnisse deklarieren, muss man immer misstrauisch sein. Fukushima ist höchstens der halbe, bequeme Teil der Antwort.

Die Niederlagen der Linkspartei sind kein Zufall. Sie zeigen ein strukturelles Problem: Die Linkspartei ist im Westen nur erfolgreich, wenn sie auf Anti-Rot-Grün und Sozialproteste setzen kann. Wenn bei Sozialprotest gerade Flaute ist, wie in Baden-Württemberg, und Rot-Grün im Trend liegt, bleibt die Linkspartei im Trockendock. Um auch für Linksliberale interessant zu sein, müsste sie - über ihren Markenkern Soziales hinaus - bei mehr Themen kompetent sein. Doch sie ist auf die Abgrenzung geeicht, ihr fehlt es an eigenem Gewicht.

Die Linkspartei-Spitze möchte mit solchen kniffeligen, strategischen Problemen aber lieber nicht behelligt werden. Zur Erinnerung: Auch in Hamburg gelang der Sprung über die fünf Prozent eher gegen Berlin - damals hielt Lötzsch es für klug, die Vokabel "Kommunismus" wiederzubeleben. In der Linksparteizentrale herrschen halsstarrige Realitätsverleugnung und intellektuelle Unbeweglichkeit.

Diese Symptome kennt man von müden, abgewirtschafteten Regierungsparteien - von vitalen, aufstrebenden linken Oppositionsparteien eher nicht. Sogar Guido Westerwelle hielt es nach der FDP-Schlappe für nötig zu signalisieren, man habe die Botschaft der Wähler verstanden. Die Spitze der Linkspartei ist noch nicht so weit.

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Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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