Linken-Politiker über Corona: „Kliniken in die öffentliche Hand“

Unser Gesundheitssystem ist nicht gut auf Notfälle vorbereitet, sagt Achim Kessler. Ein Gespräch über Privatisierungen, Pflege und Pandemie.

Sauerstoffflaschen

Sauerstoffflaschen auf einer Intensivstation Foto: Jonas Güttler/dpa

taz: Herr Kessler, aufgrund schnell steigender Corona-Fallzahlen droht eine Überbelastung von Krankenhauskapazitäten und Pflegepersonal. Ist das deutsche Gesundheitswesen gut auf Krisen wie die Corona-Pandemie vorbereitet?

Achim Kessler: Insgesamt haben wir in Deutschland natürlich eine hochwertige Gesundheitsversorgung, aber durch die Privatisierung und Kommerzialisierung des Gesundheitssystems sind in den letzten Jahren immer weiter Kapazitäten und Behandlungsmöglichkeiten abgebaut worden. Um die Gewinne zu steigern, wurden in den Krankenhäusern die Löhne gedrückt, Stellen gestrichen und Arbeit verdichtet.

Das Ergebnis ist der Pflegenotstand, der schon den Alltagsbetrieb zu einer Herausforderung macht. Vor diesem Hintergrund muss man dann leider sagen, dass unser Gesundheitssystem für die Pandemie nicht gut aufgestellt ist. Wenn in sehr kurzer Zeit viele Menschen infiziert werden, dann kommen wir schnell an die Grenzen des Gesundheitssystems, weil das Personal sowieso schon nicht ausreicht.

Wie kann ein Personalnotstand verhindert werden?

Ich bin der Meinung, dass die Bezahlung in der Pflege jetzt pauschal um 500 Euro erhöht werden muss. Diese Menschen leisten unschätzbare Arbeit für unsere Gesellschaft. Wir müssen versuchen Menschen, die Teilzeit in der Pflege arbeiten, dazu zu gewinnen, ihre Stunden zu erhöhen. Das wird nur gelingen, wenn es mit entsprechenden Anreizen verbunden ist. Die Bundesregierung sollte auch dazu aufrufen, dass sich Menschen melden, die früher in der Pflege gearbeitet haben und jetzt in anderen Bereichen tätig sind.

Wie soll diese Lohnerhöhung finanziert werden?

Wir brauchen für solche Aufgaben einen Notfallfonds. Wir haben ja für den Bereich der Wirtschaft einen Schutzschirm. So einen Fonds brauchen wir auch für das Gesundheitssystem, um kurzfristige Maßnahmen finanzieren zu können. Dazu zählt die Einrichtung von Intensivbetten sowie die Einstellung von zusätzlichem Pflegepersonal in den Krankenhäusern und in den Pflegeeinrichtungen.

Deutschland verfügt über 28.000 Intensivbetten, davon 25.000 mit Beatmungsgeräten. Eine im europäischen Vergleich hohe Bettendichte. Klagen wir auf hohem Niveau?

55, ist gesundheitspolitischer Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion. Der hessische Abgeordnete studierte in Marburg Neuere deutsche Literatur und Medienwissenschaften sowie Wirtschafts- und Sozialgeschichte und promovierte über den marxistischen Philosophen Ernst Bloch. Seit 2001 ist Kessler für die PDS, später DIE LINKE aktiv. 2017 zog er in den Bundestag ein.

Das ist ja immer relativ. Im Jahr 2017 hatten wir 500.000 Krankenhausbetten, im Vergleich zu 1991 ist das ein Viertel weniger. Das sind die Betten, die uns jetzt fehlen und die nach den Plänen der Regierung in den Sporthallen und Hotels notdürftig eingerichtet werden sollen.

Natürlich sind 25.000 Intensivbetten mit Beatmungsgeräten im Vergleich zu unseren europäischen Nachbarn eine relativ hohe Zahl. Aber Sie müssen bedenken, dass diese Betten zu 80 Prozent schon mit anderen Patientinnen und Patienten belegt sind. Deshalb hat die Bundesregierung auch angekündigt, 10.000 neue Beatmungsgeräte zu beschaffen,

In den letzten Jahren drehte sich die öffentliche Debatte oft um Überkapazitäten von Krankenhäusern. Wieso kommt es jetzt zu Knappheit?

Ich musste mir in den letzten Jahren ständig anhören, dass unser Gesundheitssystem kosteneffizienter werden muss, dass wir zu viele Betten haben, dass Krankenhäuser, vor allem auf dem Land, geschlossen werden müssen. Davon höre ich jetzt nichts mehr. Im Gegenteil: Nun argumentiert sogar Gesundheitsminister Spahn damit, dass unser Gesundheitssystem genau deshalb gut aufgestellt ist. Ich kann nur hoffen, dass sich diese Erkenntnis festsetzt und dass sie auch nach der Krise noch im Bewusstsein bleibt.

Die Finanzierung der Krankenhäuser in Deutschland ist erlösorientiert. Die Bezahlung erfolgt pro Patientenfall nach den sogenannten Fallpauschalen. Daher zögern manche Krankenhäuser, lukrative Operationen zu verschieben, um Betten für Corona-Patient*innen frei zu machen. Stehen ökonomische Effizienz und bedarfsgerechte Versorgung in einem Widerspruch?

Diese Finanzierung mit Fallpauschalen ist völlig widersinnig. Stellen Sie sich mal vor, die Polizei oder die Feuerwehr würden nach der Anzahl ihrer Einsätze, die sie fahren, bezahlt. Kein Mensch käme auf so eine Idee und es ist völlig unverständlich, dass so etwas im Gesundheitssystem funktionieren soll. Wegen der Finanzierung durch Fallpauschalen ist jedes Bett, das nicht belegt ist, für die Krankenhausbetreiber eine „Überkapazität“, die abgebaut werden muss. Das bedeutet letztendlich auch, dass keine Kapazitäten aufrechterhalten werden für Notsituationen. Es gibt keinen Puffer für Notfälle.

Und vor dem Hintergrund besteht jetzt auch die Gefahr, dass private Krankenhäuser ihre Betten nicht für Corona-Patienten frei machen, wie sie von der Bundesregierung aufgefordert sind. Wie ich höre, sieht das Gesundheitsministerium diese Gefahr auch und plant, nächste Woche eine Weisungsbefugnis gegenüber privaten Krankenhäusern einzuführen.

Wie kann eine am Gemeinwohl orientierte Versorgung gewährleistet werden?

Wir fordern, dass die Krankenhäuser wieder in die öffentliche Hand überführt werden. Das bedeutet auch, dass sie wieder selbstkostendeckend finanziert werden müssen. Die Fallpauschalen müssen abgeschafft werden und die Krankenhäuser so finanziert werden, dass die Versorgung im Mittelpunkt steht. Das bedeutet auch, dass zum Beispiel die Gesundheitsämter, die personell sehr stark unterbesetzt sind, wieder vernünftig finanziert werden müssen, damit sie ihre Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung übernehmen können – und zwar nicht nur in der Krise, sondern auch im Normalbetrieb.

In der Pflege müssen wir uns darum kümmern, dass es genug Pflegepersonal gibt, nicht nur in den Krankenhäusern, sondern auch in den Pflegeheimen. Das bedeutet, dass die Löhne ordentlich erhöht werden müssen, dass überhaupt die gesamten Gesundheitsfachberufe, die nach wie vor überwiegend weiblich sind, anständig bezahlt werden.

Wieso kommt es in diesen Tagen zu vergleichsweise wenig Kritik am Handeln der Bundesregierung?

Ich teile die Maßnahmen, die die Bundesregierung bis jetzt zur Abflachung der Epidemie ergriffen hat. Ich finde es richtig, die Bevölkerung aufzufordern, zu Hause zu bleiben, und bestimmte Geschäfte zu schließen. Aber darüber hinaus ist es wichtig, sich schon jetzt in der Krise klarzumachen, dass bestimmte Schwierigkeiten, die wir jetzt haben, hausgemacht sind und jetzt dringend angegangen werden müssen.

Ich bin der Meinung, dass man Krankenhäuser, wenn sich die Situation weiter zuspitzt, auch jetzt schon verstaatlichen muss, um das Problem zu lösen. Damit kann man nicht warten, bis die Pandemie vorbei ist. Wir brauchen jetzt zudem eine gesellschaftliche Diskussion über weitere Einschränkung von Bürgerrechten, das kann nicht einfach so verordnet werden.

Stehen Maßnahmen der Pandemiebekämpfung wie Ausgangssperren in einem Konflikt mit Bürgerrechten?

Wenn es dazu kommt, dass Ausgangssperren verhängt werden, dann muss das transparent sein und gesellschaftlich diskutiert werden. Solche Maßnahmen dürfen nicht ohne Beteiligung von Parlamenten beschlossen werden. Die bisherigen Maßnahmen, um soziale Kontakte einzuschränken, teile ich wie gesagt. Wenn es aber jetzt zu generellen Ausgangssperren kommt, dann sehe ich das sehr kritisch.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

Bis zu 70 Prozent der Bevölkerung in Deutschland könnten mit dem Coronavirus infiziert werden, so heißt es in Schätzungen laut Robert-Koch-Institut. Es sei allerdings unklar, über welchen Zeitraum dies geschehen werde.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits zu befürchten ist. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Die Regeln sollen mindestens für zwei Wochen gelten und sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet. Dazu gehören:

■ Außerhalb des Hauses darf man sich nur noch allein, maximal aber zu zweit aufhalten oder „im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands“. In Bayern, Berlin, Brandenburg, Sachsen und dem Saarland sind die Regeln strenger. Hier braucht es einen „triftigen Grund“, um die Wohnung zu verlassen. In der Sonne zu sitzen etwa gehört da nicht dazu.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Weiter möglich bleiben der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an erforderlichen Terminen, die Hilfe für Kranke oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft.

Friseursalons und Restaurants müssen geschlossen bleiben - nur Lieferungen und der Verkauf außer Haus ist erlaubt. Sowohl Anbietern als auch KundenInnen drohen sonst Strafen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen veröffentlicht das Robert-Koch-Institut.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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