Liberale vor Dreikönigs-Treffen: Vorwärts und alles vergessen
Die FDP will die Debatte über ihren angeschlagenen Vorsitzenden beenden. Ihr Dreikönigs-Treffen soll Eintracht verbreiten - trotz miserabler Stimmung und Umfragewerte.
BERLIN taz | Meinungsumfragen sehen die Partei bei 3 bis 6 Prozent, die massive Kritik am Vorsitzenden reißt nicht ab. Und doch will sich die FDP auf ihrem traditionellen Dreikönigs-Treffen am Donnerstag als geschlossen inszenieren. Im zweiwöchigen Ägypten-Urlaub werkelte Parteichef Guido Westerwelle an seiner Rede, die er vor seinen Parteifreunden im Stuttgarter Opernhaus halten will. Nun müht sich die Führungsriege, mit Interviewäußerungen Stimmung für den angeschlagenen Parteichef zu machen.
Die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Birgit Homburger, kündigte an: "Wir gehen Dreikönig in die Offensive." Die 45-Jährige ist zugleich Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP, die das Treffen am 6. Januar ausrichtet. Die Parteimitglieder im Südwesten fürchten ein Ausscheiden aus der schwarz-gelben Landesregierung nach der Landtagswahl Ende März.
Schwierige Situationen wie die aktuelle Umfragemisere sowie die Führungsdiskussion habe die FDP bei ihrem Jahresauftakt häufig zum Guten wenden können, sagte Homburger. "Das wird in diesem Jahr wieder so sein." Sie erwarte "einen kämpferischen Auftritt unseres Bundesvorsitzenden". Eine Führungsdebatte werde es bei Dreikönig nicht geben. "Personaldiskussionen sind Gift, keine Medizin", warnte sie.
Fraktionsvize Patrick Döring erklärte die Debatte um den Parteivorsitz für beendet. "Westerwelle hat vor Weihnachten klar gemacht, dass er weitermachen will. Und an der Einschätzung dürfte sich bei ihm seitdem nichts verändert haben", sagte er.
Entwicklungsminister Dirk Niebel warnte seine Parteifreunde am Montag davor, Generalsekretär Christian Lindner gegen Westerwelle ins Spiel zu bringen. "Wir sollten Führung und Führungsreserve nicht immer gegen einander stellen." Es gebe zwar immer Alternativen, "aber ich kenne keinen besseren Vorsitzenden in der Geschichte der FDP als Guido Westerwelle". Zuvor hatte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Lindner für höhere Aufgaben in der Partei empfohlen.
Auch Präsidiumsmitglied Silvana Koch-Mehrin verlangte ein Ende der Personaldebatte. "Wenn sich jemand zum besseren Parteivorsitzenden berufen fühlt, dann sollte er auch den Mut haben und gegen Westerwelle im Mai auf dem Bundesparteitag antreten."
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