: Leuna-Gelder im Visier
Bundesregierung bestätigt Existenz einer eigenen Fahndungsgruppe. Ergebnisse voraussichtlich im Mai
BONN/BERLIN dpa ■ Eine Sonderfahndergruppe hat seit Monaten im Auftrag des Bundesfinanzministeriums im Verborgenen die Leuna-Affäre ins Visier genommen. Das Bundesfinanzministerium bestätigte gestern die Existenz und Tätigkeit der so genannten Sonder-Task-Force (STF). Die Ermittlungsgruppe werde voraussichtlich im Mai den parlamentarischen Untersuchungsausschuss über die Ergebnisse ihrer Arbeit unterrichten.
Die Ermittler sollten klären, ob es „Unregelmäßigkeiten“ oder „unzulässige Einflussnahmen“ im Zusammenhang mit dem Leuna-Verkauf der Bundesrepublik gab und diese zu einem Vermögensschaden für den Bund geführt haben. Bei dem Verkauf der ostdeutschen Leuna-Raffinerie 1992 an den französischen Ölkonzern Elf Aquitaine sollen Schmiergelder in Millionenhöhe geflossen sein.
Die STF ist am 28. September 2000 eingerichtet worden. Ihre Tätigkeit erfolge im Rahmen der Arbeitsgruppe Koordinierte Ermittlung (AKE). Aufgabe der AKE ist es, Erkenntnisse über die Rückführung veruntreuten DDR-Vermögens zu sammeln. Die Ermittlungen laufen parallel zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu den verschwundenen Kanzleramts- oder Leuna-Akten und unabhängig davon.
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