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„Mit einer Plakatwand greift die Pusdorfer Friedensgruppe in Bremen die Entscheidung des Bundestages auf, deutsche Truppen nach Bosnien zu entsenden. Noch 1995 betonte Verteidigungsminister Rühe, daß keine deutschen Bodentruppen dorthin geschickt würden. Für Bundeskanzler Kohl verbot sich das aus historischen Gründen. Das alles ist nun Makulatur, denn die Bundeswehr wird sich nach dem Ifor- nun am SFOR-Einsatz in Bosnien beteiligen. Wieder sind also deutsche Soldaten auf dem Balkan aktiv. Nachdem die Wehrmacht bereits 1941 dort war, drängt sich hier die Frage auf, ob Geschichte wiederholt wird, nur vielleicht mit anderen Mitteln.
Der SFOR-Einsatz der Bundeswehr ist ein weiterer Schritt bei der Umsetzung der verteidigungspolitischen Richtlinien des Verteidigungsministeriums. Ihnen zufolge soll die Bundeswehr eines Tages für Deutschland den ungehinderten Zugang zu allen Märkten und Rohstoffen in aller Welt aufrechterhalten können. Das ist fast schon eine Kriegserklärung an viele Länder, mit denen Deutschland Geschäfte macht. Humanitäre Gründe spielen bei diesem Bundeswehreinsatz eine untergeordnete Rolle. Wäre die Bundesregierung nämlich so humanitär, wie sie vorgibt, ließe sie keine Abschiebung von Flüchtlingen nach Bosnien zu. Auch die Übernahme internationaler Verantwortung ist nur ein Vorwand der Bundesregierung, um ihre Pläne umzusetzen. Sie ließe sich noch glaubwürdiger wahrnehmen, zum Beispiel durch den Stopp von Rüstungsexporten, die Aufnahme von Deserteuren, den Einsatz für die Demokratisierung des UN-Sicherheitsrates, die Förderung der Friedensforschung und so weiter.
Auch deutsche Soldaten können nirgendwo Frieden herbeischießen. Sie haben wieder auf dem Balkan noch sonstwo in der Welt etwas zu suchen und sind auch im eigenen Land überflüssig, da Deutschland nicht bedroht ist. Bis die Bundeswehr endlich ganz abgeschafft ist, sollte sie bleiben, was sie ursprünglich sein sollte, bevor das Grundgesetz ausgehebelt wurde: eine reine Verteidigungsarmee.“
Joachim Fischer
Foto: Pusdorfer Friedensgruppe
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