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    • 20. 1. 2021

      Coronamaßnahmen und Demokratie

      Landtage wollen mitentscheiden

      Die Coronamaßnahmen sollen mehr demokratische Legitimation bekommen. Die Landesparlamente fordern deshalb mehr Beteiligung.  Christian Rath

      Merkel und Söder schauen sich bei einer Pressekonferenz an
      • 11. 1. 2021

        AfD-Klage in Hessen

        Schwarz-grüne Mehrheit bleibt

        Die Mandate im aktuellen Hessischen Landtag wurden korrekt berechnet, urteilt das hessische Verfassungsgericht. Geklagt hatte die AfD.  Christoph Schmidt-Lunau

        AfD-Abgeordnete im hessischen Landtag in Wiesbaden
        • 28. 11. 2020

          Linken-Politikerin über Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt

          „Niederlage für die Demokratie“

          Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will mit der AfD die neuen Rundfunkgebühren ablehnen. Die Linke Eva von Angern fürchtet einen „Triumph der AfD“.  

          ein alter Fernseher mit Störung auf dem Bildschirm
          • 26. 11. 2020

            Landesumweltministerin tritt zurück

            Befördern bis zum Rücktritt

            Ulrike Höfken, grüne Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, stürzt über eine Beförderungsaffäre. Sie und ihr Staatssekretär gehen in Pension.  Christoph Schmidt-Lunau

            Die Umweltministerin von Rheinland-Pfalz Ulrike Höfken
            • 30. 10. 2020

              Corona-Debatte in den Landtagen

              Sternstunde fällt aus

              Ehe der Freizeit-Lockdown am Montag in Kraft tritt, befassten sich die Landtage damit. In Stuttgart etwa herrschte viel Einigkeit.  Benno Stieber

              Hans-Ulrich Rülke spricht im Landtag
              • 26. 11. 2019

                Nach der Landtagswahl in Thüringen

                Die Reifeprüfung

                Die Wahl der Thüringer Landtagspräsidentin am Dienstag wird zum Test: Kann dort eine linke Minderheitsregierung funktionieren?  Anna Lehmann

                Menschen gehen die Straße entlang
                • 12. 9. 2019

                  Parlamentsreform

                  Demokratie hat ihren Preis

                  Kommentar 

                  von Stefan Alberti 

                  Im Abgeordnetenhaus traut sichR2G mit CDU und FDP endlich den überfälligen Abschied vom Teilzeitparlament inklusive künftig besserer Bezahlung.  

                  • 10. 4. 2019

                    Mehr Befugnisse für sächsische Polizei

                    „Freistaat statt Polizeistaat“

                    Nach einer heftigen Debatte verabschiedet der sächsische Landtag ein verschärftes Polizeigesetz. Damit steht er in einer Reihe mit weiteren Ländern.  Michael Bartsch

                    Als Kuh verkleideter Demonstrant mit Schild: "Scheiß Buuulln"
                    • 29. 3. 2019

                      Ex-AfD-Chefin Frauke Petry vor Gericht

                      Petry muss sich keine Sorgen machen

                      Im Prozess wegen Meineid fällt das Plädoyer gegen die Ex-AfD-Chefin milde aus. Ihr passives Wahlrecht verliert sie wohl nicht.  Michael Bartsch

                      Carsten Brunzel und Frauke Petry
                      • 28. 2. 2019

                        Tod von Oury Jalloh in Dessau

                        Keine weitere Aufklärung in Sicht

                        Die Linksfraktion wollte den Fall des Asylsuchenden, der vor 14 Jahren in einer Polizeizelle verbrannte, untersuchen lassen. Der Antrag scheiterte.  

                        Teilnehmer einer Demonstration in Gedenken an Oury Jalloh ziehen durch Dessau-Roßlau.
                        • 13. 2. 2019

                          Paritätsgesetz für den Bundestag

                          Mehr Frauen ins Parlament

                          Abgeordnete im Bundestag planen eine fraktionsübergreifende Frauenrunde. Ziel ist ein gemeinsamer Gesetzesentwurf.  Patricia Hecht

                          Ein Blick von oben in den leeren Plenarsaal des Bundestages
                          • 10. 1. 2019

                            NSU-Prozessrichter Manfred Götzl

                            Auf der anderen Seite

                            Im NSU-Prozess sprach er ein historisches Urteil, dann wurde es ruhig um Götzl. Nun trat er im Brandenburger NSU-Untersuchungsausschuss auf.  Konrad Litschko

                            Ein Mann in Anzug mit Akten unterm Arm
                            • 22. 7. 2018

                              Vorwürfe in der Linkspartei im Saarland

                              Lafo, Lutze und die Schlammschlacht

                              Drei Vertraute von Oskar Lafontaine haben ihr Amt aufgegeben. Sie werfen Thomas Lutze Manipulationen an der Mitgliederstatistik vor.  Christoph Schmidt-Lunau

                              Heinz Bierbaum und Oskar Lafontaine
                              • 9. 9. 2017

                                Hetz-Protokolle

                                Arppe droht die Abwahl

                                Der Landtag von MV überlegt, wie man den bisherigen AfD-Vorstand Holger Arppe, der seine Gewaltfantasien nicht an sich halten kann, rausvoten kann  Andreas Speit

                                • 21. 7. 2017

                                  Politikwissenschaftler über AfD

                                  „Gestaltung und Provokation“

                                  Der Politologe Wolfgang Schroeder hat die AfD in den Landtagen untersucht. Ein Gespräch über zerstrittene Fraktionen und Männerüberschuss unter den Gewählten.  

                                  Ein Monitor im Plenarsaal
                                  • 17. 5. 2017

                                    Saarlands Landeschefin wiedergewählt

                                    Auch die Minister sind die alten

                                    Keine acht Wochen nach der Landtagswahl im Saarland steht die neue Regierung. Es ist quasi die alte: Kramp-Karrenbauer führt die fortgesetzte „Groko“ an.  

                                    • 12. 3. 2017

                                      Johanne Modder über Macht und Aufstieg

                                      „Von allein kommt nichts“

                                      Niedersachsens SPD-Landtagsfraktionschefin reflektiert darüber, wie sich Geschlecht und soziale Herkunft auf die Karriere auswirken  

                                      • 18. 12. 2016

                                        Rassismus in der AfD

                                        Überraschende Erkenntnis

                                        Die AfD-Landtagsabgeordnete Claudia Martin verlässt die Partei und die Meuthen-Fraktion. Die Begründung: Die AfD sei zu fremdenfeindlich.  Benno Stieber

                                        Landtagsabgeordnete Claudia Martin
                                        • 1. 10. 2016

                                          Kolumne Leipziger Vielerlei

                                          Sächsische Logik

                                          Kolumne Leipziger Vielerlei 

                                          von Hanna Voß 

                                          Wie es wieder einmal die Linken gewesen sein sollen, wie Insolvenzverwalter flöten und warum wir über Umparteiung sprechen sollten.  

                                          Sachsen Innenmister Markus Ulbig neben einer roten Lampe
                                          • 24. 7. 2016

                                            Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

                                            Heimat geht immer

                                            Bald wird in Meck-Pomm gewählt. Die Parteiprogramme sind inspirationslos. Interessant wird es erst bei den Koalitionsmöglichkeiten.  Hannes Stepputat

                                            Mann liegt in Badehose auf Mauer
                                            • 20. 7. 2016

                                              Geheimabsprachen in Ba-Wü

                                              Mit den Werkzeugen eines Profis

                                              Kommentar 

                                              von Benno Stieber 

                                              Kretschmann kennt sich aus im Mauscheln und gibt es offen zu. Doch er hat Misstrauen gesät, das seine jetzige Offenheit nicht zerstreuen kann.  

                                              Winfried Kretschmann hebt die Hand zum Eid
                                              • 20. 7. 2016

                                                Geheimabsprachen im Landtag Ba-Wü

                                                „Sie müssen es halt so nehmen“

                                                Der Lack bekommt Risse: Winfried Kretschmann kommt vor dem Landtag wegen der geheimen Nebenabrede mit dem Koalitionspartner in Bedrängnis.  Benno Stieber

                                                Winfried Kretschmann mit offenem Mund und erhobenen Zeigefingern während einer Rede
                                                • 8. 6. 2016

                                                  AfD-Fraktion in Baden-Württemberg

                                                  Antisemit für Deutschland

                                                  Die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg stimmt für den Ausschluss ihres Landtagsabgeordneten Gedeon. Die endgültige Entscheidung fällt später.  Benno Stieber

                                                  Zwei Männer, darunter Wolfgang Gedeon, und eine Frau
                                                  • 3. 6. 2016

                                                    Landtagsvizepräsident Sachsen-Anhalts

                                                    Kurze Karriere einer AfD-Vorzeigefigur

                                                    Daniel Rausch kapituliert schon bei seiner ersten Sitzung. Grund dafür könnte die Desillusionierung über die AfD oder sein Sohn sein.  Michael Bartsch

                                                    Daniel Rausch steht hinter André Poggenburg, als der Wulff Gallert die Hand schüttelt
                                                    • 11. 5. 2016

                                                      Landtag in Baden-Württemberg

                                                      Blumen für die Präsidentin

                                                      Das neugewählte Landtagspräsidium besteht nur aus Vertretern der Regierungsparteien. Auch SPD und FDP sind dafür, um die AfD zu verhindern.  Benno Stieber

                                                      Viele Politiker klatschen Beifall
                                                      • 25. 4. 2016

                                                        Zweiter Wahlgang in Sachsen-Anhalt

                                                        Die Kenia-Koalition steht

                                                        Im zweiten Wahlgang hat der schwarz-rot-grüne Kandidat Haseloff die Mehrheit hinter sich. Der alte Ministerpräsident ist auch der neue.  

                                                        Reiner Haseloff nach dem ersten Wahlgang im Landtag.
                                                        • 15. 4. 2016

                                                          NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen

                                                          Einblick in die rechte Szene

                                                          Zwei Ex-Mitglieder der hessischen Naziszene sagen aus. Vom NSU wollen sie nichts gewusst haben. Ihre Antworten werfen aber Fragen auf.  Alina Leimbach

                                                          Gedenkstein mit Blumen
                                                          • 14. 4. 2016

                                                            Rechtspopulisten im Landtag

                                                            Vitaminspritze für die AfD

                                                            Kommentar 

                                                            von Stefan Reinecke 

                                                            Es ist unklug, Rechtspopulisten einfach auszugrenzen. Ein Fiasko ist jedoch das Verbrüderungsverhalten der CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt.  

                                                            Konstituierende Sitzung des Magdeburger Landtags
                                                            • 12. 4. 2016

                                                              Potsdamer NSU-Sondersitzung

                                                              Die Umtriebe des V-Manns „Piatto“

                                                              Eine Sondersitzung im Landtag versucht, die Verstrickungen Brandenburgs in die NSU-Affäre zu entwirren. Und der Innenminister verspricht noch mehr Aufklärung.  Konrad Litschko

                                                              Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD)
                                                              • 11. 3. 2016

                                                                Stör-Eier und Bauernprämien

                                                                Wenn Christdemokraten bocken

                                                                Nach einer gereizten agrarpolitischen Debatte droht die CDU im niedersächsischen Landtag damit, das Fairness-Abkommen zu kündigen.  Benno Schirrmeister

                                                                • 21. 12. 2015

                                                                  Illegale Zuschüsse für Landtagsfraktionen

                                                                  Feiern wie die Fürsten

                                                                  Die Landtagsfraktionen geben Steuergelder oft für fragwürdige Zwecke aus. Die Landesrechnungshöfe fordern Millionen Euro zurück.  Belinda Grasnick, David Schraven

                                                                  Abstimmung im Landtag in Rheinland-Pfalz
                                                                  • 26. 6. 2015

                                                                    Landtags-Vizepräsidentin in NRW

                                                                    Pleite für Piraten-Politikerin

                                                                    Mit 32:169 Stimmen wurde Monika Pieper abgelehnt und sieht die Piraten zur Fraktion zweiter Klasse degradiert. Doch hatten sie vor der Wahl eine Absprache ignoriert.  

                                                                    Die Politikerin Monika Pieper hält eine Rede im Landtag
                                                                    • 2. 2. 2015

                                                                      Rede von Christian Lindner

                                                                      Ach gucken Sie mal, die FDP

                                                                      Eine „Wutrede“ von Parteichef Christian Lindner wird zum Internet-Hit. Das Video kommt an, weil Schwarz-Rot nach eineinhalb Jahren langweilig wird.  Matthias Lohre

                                                                      • 14. 12. 2014

                                                                        Wahlmüdigkeit

                                                                        „Als stolze Parlamentarier rausgehen“

                                                                        Der Kieler Landtag debattiert über Politikverdrossenheit und darüber, das Wahlrecht zu ändern. Einig wurden sich die Abgeordneten aber nicht.  Benno Schirrmeister

                                                                        • 4. 9. 2014

                                                                          AfD in Sachsen

                                                                          Im Schnellstart in die Krise

                                                                          Linke und Grüne fordern den Rückzug des Rechtsaußen-Abgeordneten der AfD, Detlev Spangenberg. Die Partei lehnt das ab, Spangenberg auch.  Konrad Litschko

                                                                          • 3. 9. 2014

                                                                            Gläubigeraffäre um Piratenpolitiker

                                                                            Düngel soll Immunität behalten

                                                                            Den Posten als Vize des NRW-Landtags ist Daniel Düngel wegen unbezahlter Rechnungen los. Weil er teils bezahlt hat, wird seine Immunität nicht aufgehoben.  

                                                                            • 4. 7. 2014

                                                                              Aktion der Piraten im NRW-Landtag

                                                                              Transparenz verboten!

                                                                              Die Piraten kleiden sich im Landtag mit durchsichtigen Westen, um Transparenz bei Nebeneinkünften anzumahnen. Das gefällt nicht allen.  Paul Wrusch

                                                                              • 26. 6. 2014

                                                                                Untersuchungsausschuss im Landtag

                                                                                „Sachsensumpf“ schluckt Rechtsstaat

                                                                                Ob sich sächsische Justizbeamte im Bordell erpressbar machten, bleibt unaufgeklärt. Die Staatsanwaltschaft hat alles darangesetzt, sie zu entlasten.  Michael Bartsch

                                                                                • 25. 6. 2014

                                                                                  Veröffentlichung von Polizistendaten

                                                                                  Strafanzeige gegen Piraten

                                                                                  Der Pirat und Jurist Patrick Breyer hat Polizistendaten ins Netz gestellt und erkennbar gelassen. Die anderen Fraktionen in Kiel reagierten mit scharfer Kritik.  

                                                                                  • 18. 6. 2014

                                                                                    Reaktionen auf Landtagsasyl für Nazis

                                                                                    Lächerlich gemacht

                                                                                    80 Teilnehmern einer NPD-Demo wurde Zuflucht im sächsischen Parlament gewährt. Die Polizei fühlt sich nicht verantwortlich. Die Oppositionsfraktionen sind empört.  

                                                                                    • 18. 6. 2014

                                                                                      Zwischenfall nach Demo in Dresden

                                                                                      Nazis ziehen in Landtag ein

                                                                                      Nach einer Nazi-Kundegebung in Sachsens Landeshauptstadt eskortiert die Polizei Rechte ins Landtagsgebäude. Politiker sind empört.  

                                                                                      • 23. 1. 2014

                                                                                        NPD-Klage abgewiesen

                                                                                        Provokation bleibt Provokation

                                                                                        Während einer NSU-Gedenkdebatte im Schweriner Landtag standen NPDler auf und schwatzten in der Ecke. Dafür wurden sie jetzt zurecht gemaßregelt.  Christian Rath

                                                                                        • 22. 1. 2014

                                                                                          Landtag debattiert sexuelle Vielfalt

                                                                                          27 Mal „sex“ auf 32 Seiten

                                                                                          Das Parlament in Baden-Württemberg diskutiert, wie viel sexuelle Vielfalt in den Bildungsplan darf. Die Grünen kritisieren die Debatte als unsachlich.  Lena Müssigmann

                                                                                          • 18. 1. 2014

                                                                                            Bouffier zum Ministerpräsidenten gewählt

                                                                                            Eine Stimme für Max Mustermann

                                                                                            Im Wiesbadener Landtag wurde Volker Bouffier zum Ministerpräsidenten gewählt. Allerdings verlief die Abstimmung nicht ohne Komplikationen.  

                                                                                            • 13. 9. 2013

                                                                                              Dänen-Ampel bleibt bestehen

                                                                                              „Mehrheit ist Mehrheit“

                                                                                              Schleswig-Holsteins Verfassungsgericht bestätigt die Sonderrolle des Südschleswigschen Wählerverbandes, rügt aber eine „Überkompensation“.  Esther Geißlinger

                                                                                              • 16. 5. 2013

                                                                                                Abgeordnetengesetz in Bayern

                                                                                                Cousinen dürfen nicht

                                                                                                Die Verwandtenaffäre hat das Ansehen des bayerischen Landtags deutlich beschädigt. Nun wird das Abgeordnetengesetz drastisch verschärft.  

                                                                                              Landtag

                                                                                              • Abo

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                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
                                                                                                  • Shop
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                                                                                                  • Neue App
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
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                                                                                                  • Impressum
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