LUFTStuttgart stellt Alarmplan bei hoher Schadstoffbelastungvor. Kein Fahrverbot: Freiwillig gegenden Feinstaub
Stuttgart taz | Als erste Stadt in Deutschland wird Stuttgart im kommenden Jahr einen Alarmplan gegen Feinstaub einführen. Autofahrer sollen ihr Auto künftig stehen lassen, wenn an mindestens zwei aufeinander folgenden Tagen ein eingeschränkter Luftaustausch im Stuttgarter Kessel zu erwarten ist. Der Alarm wird über Anzeigentafeln und über den Verkehrsfunk bekannt gegeben. Umweltminister Winfried Hermann und der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (beide Grüne) haben am Freitag dieses bundesweit einzigartige Konzept vorgestellt.
Die beiden Politiker reagieren damit auf eine drohende Klage der Europäischen Union wegen der zu hohen Feinstaub- und Kohlendioxidbelastung in der Stadt. Stuttgart ist durch seine Kessellage und den starken Verkehr als besonders betroffen.
Die Stuttgarter Messstation Neckartor gilt sogar als schmutzigste Kreuzung Deutschlands. Der EU-Feinstaubgrenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft ist dort in den vergangenen Jahren regelmäßig bis auf das Doppelte überschritten worden. Erlaubt sind 35 Verstöße im Jahr. Bis 10. November wurde in diesem Jahr an 52 Tagen gegen den Grenzwert verstoßen.
Die Deutsche Umwelthilfe hat bereits im November dieses Jahres gegen fünf deutsche Städte, darunter auch Stuttgart, geklagt, in denen die EU-Stickstoffgrenzwerte anhaltend überschritten werden. Die Umweltorganisation forderte in diesen Städten ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge.
Zunächst setzt das Stuttgarter Konzept jedoch auf Freiwilligkeit und Anreize. So gibt es an diesen Tagen über spezielle Internetportale vergünstigte Nahverkehrsfahrscheine und billigere Tarife für Elektroleihwagen. Die Bahn hat ein Konzept vorgestellt, um die Kapazitäten des Nahverkehrs an diesen Tagen zu erhöhen.
Sollten der Appell an die Autofahrer nicht fruchten und die Grenzwerte in der Stadt weiterhin überschritten werden, kündigte Verkehrsminister Hermann an, könnten ab 2018 auch Fahrverbote ausgesprochen werden. Benno Stieber
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