Kritik an Kinderporno-Regelung: "Jugendliche sind keine Kinder"

Deutsche Sexualwissenschaftler kritisieren die geplante Kinderporno-Richtlinie der EU. Anstatt missbrauchten Kindern zu helfen, würde sie Probleme sogar verschlimmern.

Verschwindet der Filmklassiker "Eis am Stiel" bald aus den Videotheken? Bild: screenshot/youtube.com

Eine Horrorvision staatlicher Willkür: „Die Blechtrommel“, der erste mit einem Oscar bedachte deutsche Spielfilm, wird verboten, schon der Besitz steht unter Strafe. Teenie-Komödien wie "American Pie" oder „Eis am Stil“ verschwinden aus den Kinos und Videotheken. Selbst der neueste Harry-Potter-Film wird wegen simulierten Sex zwischen Minderjährigen zum Fall für den Staatsanwalt.

Mit diesem Szenario versuchen sechs sexualwissenschaftliche Gesellschaften Einfluss auf neue EU-Regelungen zu nehmen. Die „Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie“ wird derzeit im Europäischen Parlament verhandelt.

Für viel Aufsehen sorgte das Ansinnen der EU- Kommissarin Cecilia Malmström, Netzsperren gegen kinderpornografische Seiten verpflichtend zu machen. Dieser Plan scheint mittlerweile vom Tisch – die EU-Staaten sollen selbst entscheiden, ob sie die Sperren realisieren oder nicht.

Bis 18 Jahre Kind

Die Sexualwissenschaftler reiben sich an einem anderen Punkt. Die Kernfrage ist: Wer ist ein Kind? „Jugendliche und junge Erwachsene sind keine Kinder“, heißt deshalb eine gemeinsame Erklärung, die von insgesamt sechs Berufsorganisationen verabschiedet wurde, darunter die Deutsche Gesellschaft für Sexualforschung und die Gesellschaft für Sexualwissenschaft.

Das Schutzalter bestimmt nicht nur, wer auf welche staatliche Hilfe Anrechte hat, sondern definiert auch das erlaubte Maß an Eigenständigkeit. So können Minderjährige in vielen Staaten zwar legal Geschlechtsverkehr haben, jedoch keine Nacktbilder von sich anfertigen oder weitergeben. Gesetze, die Minderjährige gegen Missbrauch schützen sollten, richten sich plötzlich gegen sie selbst. So wurden in den USA bereits mehrere Teenager verurteilt, weil sie Bilder von sich selbst verbreitet hatten.

In Europa sollen nach Verabschiedung der Richtlinie in allen Ländern Strafgesetze angeglichen werden. Insbesondere die „Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnologie“ soll in die Gesetze aufgenommen werden. Ziel sind unter anderem Erwachsene, die Kinder über Internet-Chats zu sexuellen Handlungen auffordern. Die Sexualforscher zweifeln am Erfolg der Maßnahmen. „Statt alle Kräfte auf die Bekämpfung wirklicher Kinderpornografie zu konzentrieren, greift die überbordende Kriminalisierung tief in die Lebensrealität und Selbstbestimmung junger, sogar erwachsener Menschen ein“, heißt es in der Erklärung.

So habe die EU-Kommission im Bemühen um eine Angleichung der Strafrechtsbestände in ganz Europa wichtige Ausnahmeregeln über Bord geworfen. Auch das Schutzalter wurde auf den größten gemeinsamen Nenner festgesetzt, nämlich 18 Jahre. Befürworter der Richtlinie erklären, nur mit einem formal hohen Schutzalter sei eine Einigung auf europäischer Ebene überhaupt möglich gewesen.

Im Bemühen, keine Schlupflöcher für Kinderpornografie offen zu lassen, will die EU-Kommission die Definition des Begriffs ausweiten. Dabei spielt es formal keine Rolle, ob es bei dem Material um einen echten Kindesmissbrauch geht oder um gebräuchliche Pornografie mit erwachsenen Darstellern – kriminalisiert wird alles, das auch nur den Anschein erwecken könnte, dass Jugendliche und Kinder Sex haben. Wie die Umsetzung konkret aussehen könnte, ist aber offen.

In Deutschland ist Jugendpornografie schon seit 2008 Straftatbestand. Die Vorschrift wird von deutschen Ermittlern aber bisher nur sehr selten eingesetzt. Obwohl auch „Jugendanscheinspornografie“ illegal ist, kann Harry Potter unbehelligt in deutschen Kinos laufen, auch die Tausende von Porno-Seiten, die mit jugendlich wirkenden Darstellern Kasse machen, werden noch nicht verfolgt.

Polizeistatistik und Realität

Das Urteil der Sexualwissenschaftler ist harsch: Obwohl in der Richtlinie einige richtige und wichtige Maßnahmen vorgesehen seien, konzentriere sich die Kommission auf „Symbolpolitik und Populismus“. Grund dafür sei auch eine unzureichende Problemdiagnose. Zwar wiesen die Polizeistatistiken steigende Missbrauchszahlen auf – das spiegele aber nicht unbedingt die Realität wieder. „Ignoriert wird die kriminologische Erkenntnis, dass die bisher gemessene Zunahme ausschließlich auf der gesteigerten gesellschaftlichen Beachtung des Problems und entsprechender Anzeigebereitschaft beruht“, heißt es in der Erklärung.

Mit der falschen Kerndiagnose scheitere die Kommission auch daran, geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen, die den Opfern sexuellen Missbrauchs tatsächlich helfen: „Falsch ist vor allem die Grundannahme, schlichte Strafschärfungen würden stärker abschrecken“, schreiben die Wissenschaftler. In der Tat ist die Begründung der Richtlinie denkbar vage: „Obwohl zu diesen Straftaten keine präzisen und zuverlässigen Statistiken vorliegen, hat es einschlägigen Studien zufolge den Anschein, dass eine nicht unerhebliche Minderheit von Kindern in Europa während ihrer Kindheit sexuellen Übergriffen ausgesetzt ist“. Forschungsarbeiten ließen darauf schließen, dass bestimmte Formen sexueller Gewalt „eher zunehmen“ würden.

Die Sexualwissenschaftler appellieren nun an das Euopaparlament, gegen die in ihren Augen überbordenden Regelungen der Richtlinie Einwände zu erheben und so den Kampf gegen Kindesmissbrauch effektiver zu gestalten. „In allen Mitgliedstaaten kommt es dabei entscheidend auf den Gesetzesvollzug durch Jugendschutz- und Sozialbehörden, Polizei und Justiz an.“ Diese seien im Zweifel nicht von der EU steuerbar.

Comments

[Muhkuh]

@Nils: deswegen heißt es ja auch "Nenner" .. so wie in "groesster gemeinsamer Teiler"...

 

Das der in diesem Themenfeld leider oft 1 ist, zeigt das Argument mit der Blechtrommel und Harry Potter allerdings recht deutlich.

[Hanka]

@Sigfried:

Emma-Artikel von 2009: "Genitalverstümmelung - Mitten unter uns" http://www.emma.de/index.php?id=fgm_report__2009_1

 

Natürlich sollten Jugendliche ab einem bestimmten Alter nicht kriminalisiert werden, solange sie einvernehmlichen Verkehr miteinander haben. Aber die Verbreitung von Nacktbildern ist ein ganz anderer Punkt.

 

Hier wird so getan, als sei es es ein natürliches Bedürfnis von Jugendlichen oder ein uralter Bestandteil menschlicher Sexualität, Nacktbilder von sich zu machen und zu verbreiten. Das ist es nicht. Bis vor kurzem gab es die technischen Mittel dazu ja gar nicht. Es ist höchstens so etwas wie eine Mode.

 

Warum also soviel Aufwand betreiben, wo es nur um die Verteidigung einer aktuell angesagten Spinnerei geht? Es geht ja nicht um das Recht von Jugendlichen auf einvernehmlichen Geschlechtsverkehr, sondern um das Recht von Jugendlichen auf die Herstellung und Verbreitung von eigenen Nacktbildern. Wer hat was davon? Richtig: Erwachsene Betrachter.

[Siegfried]

Hanka, ein Strafrecht das sich gegen die Jugendlichen selbst richtet sollte auf keinen Fall toleriert werden. Es wäre extrem wichtig sich gegen alles zu wenden was nach Belieben zur Kriminalisierung der Jugendlichen herangezogen werden kann. Kennst du Fälle von deutscher Genitalverstümmelung dann zeige sie an.

[Nils]

So etwas wie einen größten gemeinsamen Nenner gibt es nicht. Aus dem Mathematikunterricht sollte Ihnen noch bekannt sein, dass man zwar das kleinste gemeinsame Vielfache feststellen kann, nicht aber das größte, da sich die Reihe unendlich fortsetzt.

[wernerinitaly]

Leider hat wohl Hansi recht.

 

In der ganzen Debatte geht es äußerst unsachlich zu finde ich. Heranwachsende wegen Verbreitung von "Kinder"pornografier zu verurteieln (zu kriminalisieren) weil sie ein bür die Augen eines Zensors "unpassendes" Bild (Foto) von sich verbreiten, sind Auswüchse, die zwar ins Bild passen, aber bei mir Würgereize hervorrufen.

[Jan]

Da gratuliere ich der taz, das sie mitgeholfen hat eine solche Situation zu kreiren.

 

Vielen Dank, liebe taz !

[Ralf Bendrath]

Ich verstehe nicht, wie man ein Jahr lang die Debatte um die Richtlinie in Brüssel ignorieren kann und dann, mehr als einen Monat nach Ablauf der Deadline für Änderungsanträge im Europäischen Parlament, mit solchen Forderungen kommt. Schade, Chance verpasst. Die Stellungnahme wäre im Herbst super gewesen. Nun dürfte es zu spät sein.

[Hansi]

Die ganze Hysterie um Kinderpornographie ist ausschließlich ein Trick um mit möglichst breiter Bevölkerungszustimmung Zensur und später auch verpflichtende Identifikation im Internet durchsetzen zu können.

 

Dem Kampf gegen sexuellen Mißbrauch wird so mutwillig geschadet — denn durch eine inflationäre Definition des Begriffes Kinderpornographie wird das Wort bald "durch" sein und bei vielen nur noch Langeweile hervorrufen.

 

Den Schaden hat die Rede- und Meinungsfreiheit und den Schaden haben die tatsächlich betroffenen Kinder.

[blah^]

@Hanka

es gibt doch zumindest teilweise auch um etwas anderes. die Tatsache, daß schon seit 2008 auch fiktive nonexplizite Sexualdarstellungen (wie die Genannten Beispiele a la "Die Blechtrommel") theoretisch strafrechtlich verfolgt werden können, ist lächerlich. damit schützt man nunmal niemandem vor Vergewaltigung sondern es basiert einzig und allein auf hysterischem Aktionismus. noch dümmer wird es bei der ebenfalls angesprochenen "Scheinminderjährigkeit": wenn zwei volljährige Pornodarsteller dafür bestraft werden, Sex vor der Kamera zu haben (oder auch der Produzent des entsprechenden Films) hat das nicht im geringsten mit Schutz von Jugendlichen oder gar Kindern zu tun.

[Franz]

Dass so ein Artikel in der linken taz erscheint, war klar.

Wenn Jugendliche untereinander Sex haben, ist das O.K. Wenn sie von älteren Männern benutzt werden bzw. diese sich an ihrer Darstellung aufgeilen, dann ist es nicht O.K.

Ja, ja, die viel gerühmte Pädophilie der Alt-Linken...

[docvonstock]

Zwei scheinbar völlig verschiedene Bestrebungen in der EU ergeben ein sehr merkwürdiges Bild:

1) die Jugenschutzrichtlinie, die eine Zensur im reaktionär-polizeistaatlichen Sinne des 19. Jahrhunderts kurz nach Metternich darstellt. Das Schutzalter soll auf 18 Jahre erhöht werden. Warum nicht gleich die Volljährigkeit auf 21 Jahre wieder erhöhen? Der Besitz von Büchern wird verboten.

 

2) Nach Wünschen der britischen Regierung sollen nicht nur die Fluggastdaten sondern sämtliche Reisedaten, auch per Bahn und Schiff, von den Bürgern gesammelt und fünf Jahre aufbewahrt werden.

 

Was sagt uns das? Es geht allein um die Errichtung einer Diktatur, der europäische Bürger soll einer Totalüberwachung unterzogen werden. Wem nützt die Diktatur? Dem Neoliberalismus, weil dadurch der Konsum und die Ausbeutung der Bürger komplett gelenkt werden können. Man erinnere sich ein Lord Dahrendorf hatte bereits eingeräumt, dass sich die liberale Marktwirtschaft nicht mit demokratischen Grundrechten verträgt.

 

Der Jugendschutz ist doch nur ein politisches Feigenblatt. Denn die europäischen Armeen brauchen selbstverständlich Nachwuchs und wenn der bei den immer zahlreicher werdenden "Kriseneinsätzen" verheizt wird, dann hat dieser Jugendschutz immerhin die Helden zuvor zu "reinen" Kriegern heranwachsen lassen, die bereits ordentlich konsumiert haben, was gut für das Geschäft ist.

[mrFrosty]

@soeren: ich gebe dir in vielen punkten recht, trotzdem wehre ich mich als jahrgang77 gegen die doch recht einseitige darstellung meiner (was heisst das schon?) generation. ich habe den film kids im kino gesehen und war ziemlich mies gelaunt, als ich aus dem kino kam. gerade die von dir beschriebene szene habe ich als sehr schlimm empfunden. und das obwohl ich ein hip hop kind bin, ich höre diese musik seit 1990, es hat meinem moralischen empfinden nicht geschadet, eher genützt. und das trotz aller extreme, die diese musik unter anderem hervorbringt.

 

gerade der film kids ist doch ein gutes beispiel für die eigenverantwortung des zuschauers. dafür, dass besagte szene von deinen mitzuschauern gefeiert wurde, kann der film nichts. vielmehr solltet ihr euch fragen, warum diese jugendlichen so darauf reagieren.

[Hanka]

@Oh Mann

Ja, ich habe Kinder, z.T. pubertierende. Ich bezweifle, dass Sie welche haben.

[Thorsten Gorch]

Na, noch Nacktbilder aus eigenen Kindertagen (Baby auf Fell, Nackt am Strand...).

Tja, ein übelmeinender Staatsanwalt könnte einen dann durchaus in Bedrängnis bringen. Und wenn nach der Wohnungsdurchsuchung die Nachbarn tuscheln das man ja schon immer geahnt hat das Sie komisch sein und jetzt ja was mit Kindern und Pornos zu tun haben.

Viel Spaß :-(

[An soeren roth]

Mmh.

Ihren Beitrag musste ich gleich zweimal lesen und muss immer noch sagen, dass Sie an der angesprochenen Problematik vorbeireden.

 

Es ist ungeheuerlich, wenn Frauen und Mädchen vergewaltigt werden. Allerdings kann und darf dies nicht dazu dienen, das Recht auf eine freie sexuelle Bestimmung einzuschränken. Und das ist man auch schon mit 16.

Das Kinderpornographie verboten ist, ist richtig. Punkt.

Jugendpornographie liegt da aber in einer ganz anderen Schublade, da hier in die Privatsphäre der entsprechenden Jugendlichen eingegriffen wird.

Eine Vielzahl ist nämlich auch mit 16 oder 17 schon reif genug, zu entscheiden, wo welche Fotos von einem landen. Andere wiederrum sind dies mit 25 noch nicht.

Wieso sollte hier also die sexuelle Selbstbestimmung von vielen wegen einigen anderen eingeschränkt werden?

Ungewollte Nacktfotos oder Nackfotos zu denen jemand gezwungen wird sind die eine Sache - und gehören verfolgt und verboten.

Nacktfotos, die ein/eine 16- oder 17 jährige/r von sich selbst macht und diese dann - was weiß ich, in seinem Blog - veröffentlich, schneidet sich damit vielleicht auf Dauer ins eigene Fleisch, es ist aber sein gutes Recht.

 

Und unser guter Sexualforscher hat auch Recht, wenn er auf Filme oder bekannte Literatur hinweist. Wenn man einmal mit dem Verbot angefangen hat, dann muss man dieses auch konsequent durchziehen.

[Yadgar]

Sex gehört grundsätzlich verboten! Gleichgeschlechtlich und nichtehelich sowieso, ehelich ebenfalls, und zwar sowohl ohne als auch mit Fortpflanzungsabsicht - immerhin wird dabei Lust empfunden! LUST!!! Das Einfallstor Satans! Nein, wir müssen unbedingt auf lustfreie Fortpflanzung umstellen, Spermagewinnung per Hodenpunktion, In-Vitro-Befruchtung und anschließende Einpflanzung in die Gebärmutter... eine augustinische Utopie wird nach 1600 Jahren endlich wahr!

[Ingo Hertrich]

Jugendschutz braucht keine eigenen Paragraphen zur Sexualität oder zur Verbreitung von Nacktbildern. Was für mich zählt, ist einzig der Schutz vor Körperverletzung, Nötigung, Vergewaltigung, Erpressung und sonstiger unangemessener Machtausübung von Erwachsenen gegen Kinder und Jugendliche.

[soeren roth]

... Ich werde es nie vergessen wie - die Alten (wir, Politflegel, Hippiartig, Rock n´Roll, Punk, Freiheitsmusik) mit Angehörigen der Post 81er Generation (HipHop, HipHop, Soul!, HipHop) einmal den Film Kids guckten und bei den jüngeren eine total euphorische Wahrnehmung der Vergewaltigungsszene eines betäubten Mädchens durch Angehörige eben jener Jahrgänge wie bei uns zu Gast gesessen einsetzte. Das Gegenteil bewirkte dieser Film bei uns.

Von da an war mir klar, Tarrantino, etc.... alles das taugt nichts (nicht mal als Unterhaltung)wenn Menschen vor der dunklen Seite (...) nicht geschützt sind (Sie, und ihr Handeln eine EGOschwäche durchwirkt.)

Das die Leute sich hier Sorgen machen, das der eine oder andere Reiz einem Entgehen könnte enttäuscht mich sehr.

 

Ich denke wenn von 2500 Reizen, die einen im Alltag an das mega-mega-oberwichtige Thema Sex errinnern

(auch als Frustrationslösung - nicht zuletzt gesellschaftlich anerkannte Erniedrigung eines Anderen wie in den letzten Jahren durch das Rot-Licht-Mileu und div. Fernsehsender und Politikerväter ermöglicht und angeschoben, denn investiertes Schwarzgeld ist am IWF vorbei generiertes Marktgeld - also auch nicht durch Gegenmaßnahmen anderer zu paarieren) sollen noch 1800 bleiben und nur die weg sind, die von mir eine Entscheidung abverlangen, also z.B. ob ich die abgebildete Frau "beischlafen" will, oder vielleicht doch die inzwischen Kopulationsbefähigte Tochter des Nachbarn "haben" will - also im direkten Vergleich - erspart, dann bitte die Regulierung schnellstens einführen.

 

 

Auch möchte ich von einem Verlust sprechen wenn ich sehe wie eine Freundin (auf Drogen mehrfach vergewaltigt worden ist und heute eine beschreiende Sexgöttin und nach Männern rufende "selbstbewußte" Frau ist, die ihre - meiner Meinung nach gespielte Obsession - als angewandten Therapeutischen Akt versteht, sich mit den gemachten Erfahrungen positiv auseinander zu setzen) sich so verändert hat. Ob es das Erlebnis Sex als solches war was sie so veränderte, oder ob das mit etwas zu tun hat wie:

Wann mir jemand weh tut und was ich von mir gebe - das entscheide ich .... und bevor sich es jemand dann nimmt gebe ich gerne reichlich und viel, das weiß ich nicht. Aber junge Mädchen / Frauen die sich heute für die Freiheit generieren und in die Fußstapfen von Alice Schwarzer steigen wollen, denen möchte ich sagen: Bestimmt wann ihr es für und mit wem tun wollt. Aber bestimmt "easy money oder lifestyle" eure Meinung, dann seid ihr die, die echt vergewaltigten Frauen und zu easy money "für Zuhälter und Partyorganizer" jede Möglichkeit auf Civilcourage durch Mitbürger nehmt. Weil diese noch weniger Auffallen.

[meier]

Ich halte die Aktion als sehr wichtig, und diese Hysterie um Kindesmissbrauch im Internet als extrem überzogen.

Es ist hier in D zB. erlaubt mit 16 (mit der zustimmung der Eltern) zu Heiraten, sie dürfen dann zwar Sex haben, aber keine (nakt oder in aufreizender Pose) Bilder machen. Das wäre dann ja Kinderpornographie. Auch müsste ein Großteil an Jugendfilmen, viele Bücher und auch Kunstwerke verboten werden. (um auf die Blechtrommel zurückzukommen, mW. ist sie in Kanada wegen Kinderpornographie verboten, hier aber Lehrstoff in der Schule, für Jugendliche! Daraus lässt sich dann Bestimmt eien schöne Klage gegen die Schulministerien machen)

 

Ich habe den eindruck das wird nur gemacht um billigen Aktionismus zu Zeigen, was aber keinem missbrauchten Kind hilft, dafür aber den großteil der Jugendlichen (aber auch zb. Künstler) kriminalisiert.

[Oh Mann]

Hanka, wenn du keine Ahnung hast um was es hier geht, dann sei einfach still.

 

Hast du Kinder??

 

wenn ja und sie sind unter 18 dann solltest du anfangen Angst zu bekommen. Denn wenn die ein Bild von sich ins netzt stellen wo was zu sehen ist können sie vor Gericht kommen und hoffe dann auch das sie vor dem 18 ja keinen Sex haben auch nicht wenn sie im selben Alter sind. denn das ist dann auch strafbar und das alles unter dem Deckmantel des Schutzes unserer Kinder

[Hanka]

Es gibt genug Themen, für die man sich engagieren kann. Die Herren Sexualwissenschaftler hätten ja auch einen Aufruf gegen weibliche Genitalverstümmelung starten können. Sie messen dem "Recht" Jugendlicher, Nacktbilder von sich zu verbreiten, offensichtlich eine außerordentliche Bedeutung zu. Irritierend.