Krise in der Ukraine

Jazenjuk kündigt seinen Rücktritt an

Nach einem Misstrauensvotum und dem Verlust von Koalitionspartnern zieht der ukrainische Premier Konsequenzen. Er verkündete den Schritt im Fernsehen.

Ein Mann mit Glatze und Brille. Es ist Arseni Jazenjuk

Sagt Adieu: Arseni Jazenjuk Foto: dpa

MINSK ap | Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk tritt zurück. Das kündigte der umstrittene Regierungschef am Sonntag in einer Fernsehansprache an. Mit dem Schritt macht er den Weg frei für die Bildung einer neuen Regierung, um die politische Krise in dem Land zu beenden. Jazenjuk sagte, sein Rücktritt werde formell am Dienstag im Parlament eingereicht.

Jazenjuks Kabinett hatte im Februar ein Misstrauensvotum überstanden, allerdings verließen zwei Parteien aus Protest die proeuropäische Regierungskoalition. Dadurch verlor sie ihre Mehrheit im Parlament. Jazenjuk stand in der Kritik wegen der schlechten Wirtschaftslage und dem langsamen Reformtempo. Seinem Regierungsbündnis waren auch Vetternwirtschaft und Korruption vorgeworfen worden.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte angesichts der Regierungskrise bereits vor der Rücktrittsankündigung am Sonntag Ausschau nach einem Ersatz für Jazenjuk gehalten. Poroschenko forderte diesen zum Rücktritt auf.

Die Ukraine ist nicht nur wirtschaftlich schwer angeschlagen, sie leidet auch weiter unter dem militärischen Konflikt mit den prorussischen Separatisten im Osten des Landes. Erst am Wochenende gab es dort neue Kämpfe.

Auch die Annäherung des Landes an die Europäische Union steht vor Hindernissen: Bei einem Referendum in den Niederlanden lehnte eine Mehrheit der Teilnehmer diese Woche das Partnerschaftsabkommen zwischen der Ukraine und der EU ab.

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