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Krise der StahlindustrieScholz will europäischen Stahlgipfel

Der Bundeskanzler hat sich mit Ver­tre­te­r:in­nen der Stahlindustrie getroffen. Ob er die in Aussicht gestellte Hilfe liefern kann, ist ungewiss.

Die Stahlindustrie steckt in der Krise Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Berlin taz | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert die EU-Kommission auf, gegen Wettbewerbsverzerrungen durch Dumping und marktverzerrende Subventionen bei Stahleinfuhren vorzugehen. Hintergrund sind die Billigangebote aus China, die einheimischen Stahlherstellern das Leben schwer machen. Der Kanzler will sich für einen zeitnah stattfindenden europäischen Stahlgipfel einsetzen, teilte die Bundesregierung im Anschluss an den na­tionalen Stahlgipfel im Kanzleramt am Montag mit.

Scholz hatte sich mit den Vorstandsvorsitzenden und Be­triebs­rä­t:in­nen der Unternehmen Thyssenkrupp Steel, Salzgitter, Stahl Holding Saar, Arcelor Mittal, Georgsmarienhütte, Swiss Steel Deutschland sowie Ver­tre­te­r:in­nen der Gewerkschaft IG Metall im Kanzleramt getroffen.

Die Branche ist aufgrund billiger Importe vor allem aus China, sinkender Nachfrage und hoher Energiepreise unter Druck. Der größte deutsche Stahlhersteller Thyssenkrupp will bis 2030 von 27.000 Stellen 11.000 abbauen. Weil die Stahlherstellung mit Kohle erfolgt, werden dabei große Mengen CO2 freigesetzt. Bis 2045 soll die Stahlerzeugung in Deutschland klimaneutral erfolgen. Der Umbau ist sehr teuer.

Die Bundesregierung hält daran fest, diesen Umstieg mit Milliarden zu fördern. „Der hier produzierte Stahl ist von höchster geostrategischer Bedeutung für die Industrieproduktion in Deutschland und damit für unser wirtschaftliches Wachstum“, sagte Scholz. Die Regierung will Unternehmen bei den Stromkosten entlasten, indem der Staat die Gebühren für die Übertragungsnetze bezuschusst. Da sie im Bundestag keine Mehrheit mehr hat, ist offen, ob daraus etwas wird.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Julia Klöckner sieht in der Veranstaltung im Kanzleramt einen „Show-Gipfel“. „Der Kanzler, der es geschafft hat, im vergangenen Wahlkampf einen Industriestrompreis von 4 Cent zu versprechen, im Kanzleramt davon nichts mehr wissen wollte und jetzt im Wahlkampf wieder für einen Industriestrompreis kämpft, hat mit seinem Zickzack-Kurs der Industrie massiv geschadet“, sagte sie.

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3 Kommentare

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  • Einfach eine Billion Euro in Wasserstoff investieren und schon wird uns die ganze Welt um unseren grünen Stahl beneiden und uns diesen aus den Händen reißen. Wer will dann noch schmutzigen Billigstahl von woanders?

    Wie jetzt, gar keine Billion da? Egal, Schuldenbremse ist von vorgestern, voll die schwäbische Hausfrau.

    Mit ordentlich Schulden wird Deutschland Spitzenreiter in der Klimaneutralität, wird zum Vorbild für die ganze Welt, ja wieder Marktführer in überhaupt allem. Einfach Scholz wählen, dann wird das. Und Habeck hat ja schon gezeigt, dass er der erfolgreichste Wirtschaftsminister aller Zeiten ist.

    Das hat auch Herr Merz kapiert.

  • Die deutsche Stahlindustrie hat keine Chance. In China sind Rohstoffe, Arbeiter und Energie deutlich günstiger und Arbeitnehmerrechte sowie Arbeitsicherheit unbekannt. Zur Not holt man ein paar Leute aus Xinjang nach. In einem Land mit hohen Lebenskosten, Löhnen, Energiepreisen etc. wie Deutschland funktioniert die Produktion von Massenware nicht. Wir sind dazu verdammt, innovative Luxusware herzustellen.

  • Stahlerzeugung braucht Unmengen an Energie. Deutsche Strompreise und Stahlerzeugung sind seit Habecks "Energiewende" nicht mehr kompatibel zueinander. Ergo, die Arbeitsplätze werden ins Ausland verlagert. Was wir heute schon sehen ist erst der Anfang.