Korruption in Südafrika: Köpfe rollen in der ANC-Äffäre

Der Polizeichef und zwei Minister wurden in Südafrika wegen dubioser Geschäfte entlassen. Einer besuchte auf Staatskosten seine Freundin in einem Schweizer Gefängnis.

Südafrikas Polizeichef Bheki Cele muss gegen. Bild: ap

JOHANNESBURG taz | Südafrikas Präsident Jacob Zuma greift durch: Der Top-Polizist des Landes wurde am späten Montag wegen Korruption suspendiert, zwei Kabinettminister wurden gefeuert. Zuma konnte nach wochenlangem Schweigen einen neuen Untersuchungsbericht der Generalstaatsanwältin Thuli Madonsela nicht ignorieren.

Polizeichef Bheki Cele hatte Gerüchte um seine mögliche Suspendierung oft abgewiesen mit der Begründung, er gehe nirgendwo hin, denn er habe genug damit zu tun, Kriminelle zu bekämpfen. Jetzt häufen sich Hinweise, dass Cele selbst kriminell gehandelt hat.

Er ist angeblich in unrechtmäßige Beschaffung von zwei Mietverträgen für neue Polizeihauptquartiere in Pretoria und Durban verwickelt - zu Lasten der Steuerzahler in Höhe von 1,6 Milliarden Rand (rund 116 Millionen Euro). Schon sein Vorgänger und damaliger Interpolpräsident, Jackie Selebi, hatte Aufsehen erregt, als er 2010 zu 15 Jahren Haft verurteilt wurde - wegen Korruption.

Sicelo Shiceka, Minister für Kooperative Regierungsführung, und Gwen Mahlangu Nkabinde, Ministerin für Öffentliche Arbeiten, mussten ihre Ämter niederlegen. Nkabinde wird ähnlich wie Cele beschuldigt, mit illegalen Mietgeschäften Geld gemacht zu haben.

Shiceka liebte Luxusreisen, teure Hotels und Erste-Klasse-Tickets. Mit einem solchen flog er 2008 in die Schweiz, um seine damalige Freundin Phumla Masilela, eine ehemalige Stewardess, die seit Dezember 2007 wegen mutmaßlichen Drogenhandels im Hindelbank-Gefängnis in Bern einsaß, zu besuchen.

Der Minister, der damals noch einen anderen Posten innehatte, soll dafür etwa 60.000 Euro Steuergelder ausgegeben haben. Er behauptet, die Reisen seien zur Vorbereitung der Fußball-WM 2010 gemacht worden. Seit Februar war er krankgeschrieben.

Der Präsident will mit den Rausschmissen Zeichen setzen, zumal seine Regierung häufig kritisiert wird und die Wahlen des ANC-Kandidaten für die nächste Präsidentschaftswahl in nur 14 Monaten stattfinden.

Druck kam unter anderem vom mächtigen Gewerkschaftsdachverband Cosatu. Er hofft jetzt auf eine klare Linie gegen die stark verbreitete Korruption in Zumas Regierung.

Comments

[Michael Krug]

guten Tag,

 

es handelt sich in Ihrer Berichterstattung zu Korruption in Südafrika hinsichtlich der Umrechnung von Rand in Euro sicherlich nur um ein Versehen:

 

1,6 Milliarden Rand sind richtig (ganz grob bei einem Kurs von 1:10) dann 160 Millionen Euro. Erwähnen sollten Sie der Vollständigkeit halber, das Zuma selbst in einen großen Korruptionsskandal verwickelt ist/war. Es ging damals um Zahlungen der deutschen Firma Ferrostaal u.a. an Zuma. Das Verfahren wurde unter höchst zweifelhaften Umständen eingestellt, mittlerweile wohl wieder aufgenommen, nachdem Ferrostaal weitere Informationen Anfang diesen Jahres preisgegebn hat, die den Verdacht wieder verstärkt haben. (s.hierzu auch: 1 http://www.welt.de/politik/article3513002/Korruptionsverfahren-gegen-Jacob-Zuma-gekippt.html)

 

Trotz der erfreulichen Suspendierungen von Politikern geht es mit Südafrika immer weiter bergab.

 

Bei den Bildungsstandards und bei der Bekämpfung von Krankheiten wie Aids, Tuberkulose und Malaria belege Südafrika im internationalen Vergleich die hintersten Plätze, beklagen die Kirchenführer. Von 100 Kindern erhielten kaum 40 einen Grundschulabschluss, nur etwa zehn erreichten die Hochschulreife. Diese Zahlen seien in den ärmsten und sozial verwundbarsten Schichten noch niedriger.