Konflikt im Gazastreifen: Mahmud Abbas droht der Hamas
Der Palästinenserpräsident hat der Hamas mit einem Bruch gedroht, sollte sie die Autorität der Einheitsregierung nicht anerkennen. Eine neue Partnerschaft sei nötig.
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JERUSALEM/GAZA/KAIRO dpa | Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat der im Gazastreifen herrschenden radikal-islamischen Hamas mit einem Bruch der Zusammenarbeit gedroht. Sollte die Hamas-Führung nicht endlich die Autorität der Einheitsregierung akzeptieren, werde es „keine weitere Partnerschaft geben“, zitierte ihn die offizielle palästinensische Nachrichtenagentur Wafa. In dem Gebiet am Mittelmeer gebe es eine Schattenregierung der Hamas, die der Einheitsregierung im Wege stehe, habe Abbas am Samstagabend zu Beginn eines dreitägigen Besuchs in der ägyptischen Hauptstadt Kairo hinzugefügt.
„Es gibt 27 Unterstaatssekretäre von Ministerien, die die Macht im Gazastreifen ausüben. Die Regierung der nationalen Einheit kann nicht tätig werden“, klagte Abbas. Ähnlich berichtete auch die ägyptische Nachrichtenseite Al-Masry al-Youm am Sonntag. Abbas habe nun eine Delegation angewiesen, mit der Hamas eine neue Partnerschaft auszuhandeln, berichtet Al-Masry al-Youm.
Die Hamas hatte 2007 im Gazastreifen die Macht an sich gerissen, während im Westjordanland die von Abbas geführte Palästinenserpartei Fatah herrscht. Seitdem sind die beiden palästinensischen Gebiete Israels faktisch zweigeteilt. Anfang Juni bildeten beide Organisationen dann erstmals wieder eine Einheitsregierung.
Unterdessen hat sich Israels Außenministerium nach einem Medienbericht für die Aufstellung einer internationalen Truppe mit robustem Mandat im Gazastreifen ausgesprochen. Die israelische Zeitung Haaretz schrieb am Sonntag, der Vorschlag basiere auf Ideen Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs sowie anderer europäischer Länder. Ein Sprecher des Außenministeriums in Jerusalem wollte sich am Sonntag nicht zu dem Bericht äußern.
Teil der Aufgaben der Truppe solle es sein, den Wiederaufbau des Gazastreifens zu überwachen und eine Aufrüstung der dort herrschenden Hamas sowie anderer Terrororganisationen zu verhindern, schrieb das Blatt.
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