Kommunalwahlen in Kroatien: In einem gespaltenen Land
Bei den Kommunalwahlen in Kroatien gewinnt Links-Grün in der Hauptstadt Zagreb. Insgesamt aber liegt die Rechtspartei HDZ vorn – vor allem im ländlichen Raum.
Bei dem Wahlsieg vor vier Jahren gab es noch viele Stimmen aus dem demokratisch-bürgerlichen Lager, die der neuen Partei Mozemo kaum eine Chance für die Zukunft einräumten. „Keine richtige Organisation“, entrüsteten sich die Sozialdemokraten. Doch die Partei, deren Name „Wir können“ bedeutet (angeleht an die spanische linken Podemos), wurde für junge und qualifizierte Leute attraktiv, die alles daran setzten, eine neue Stadtpolitik zu machen. Investoren wurden kontrolliert, das wilde Bauen mit einem Stadtentwicklungsplan geordnet, bezahlbare Wohnungen gebaut. Mozemo versucht zudem die „bürgerliche“ Tradition gegenüber den rechten Strömungen vom Hinterland zu behaupten.
Die rechtskonservative HDZ hingegen hat ihre Hochburgen auf dem Land. Und sie hat auch in Split zugelegt, der zweitgrößten Stadt Kroatiens. Hier setzte sich ihr Kandidat Tomislav Šuta gegen den liberalen Amtsinhaber Ivica Puljak durch. Am Ende siegte Šuta mit 53,2 Prozent der Stimmen, während der bisherige Bürgermeister Puljak bei rund 46,8 Prozent blieb. Damit konnte die HDZ nach vier Jahren die Adriastadt wieder zurückerobern.
Auch in der Hafenstadt Rijeka in Istrien konnten die Sieger des ersten Durchgangs die Stichwahlen deutlich für sich entscheiden. Doch hier siegten demokratisch-liberale Kräfte. In Rijeka regiert nach 50 Jahren wieder eine Frau. Die unabhängige Kandidatin Iva Rinčić gewann mit knapp 65 Prozent der Stimmen gegen den amtierenden Bürgermeister Marko Filipović, der 35 Prozent erreichte. Rinčić, die von kleineren liberalen Parteien unterstützt wurde, hatte bereits die erste Runde mit einem deutlichen Vorsprung gewonnen und ging als Favoritin in die Stichwahl. Im Nordteil Istriens siegte zudem überraschend Mozemo.
Auch die radikale Rechte verlor an einigen Orten
In Rijeka endete am Sonntag die Ära der Sozialdemokraten (SDP), die die Stadt über 30 Jahre lang regiert haben. Im gesamten Land musste die SDP Stimmeneinbußen hinnehmen.
Aber auch die radikale Rechte verlor in einigen Hochburgen. Nach einem Jahrzehnt kam es auch in der ostkroatischen Stadt Vukovar zum Machtwechsel. Die rechtsextreme Heimatbewegung (DP) konnte die Stadt nicht mehr halten. Insgesamt kann sich die konservativ-nationalistische HDZ als Siegerin der Wahlen fühlen.
Bei den Stichwahlen wurden am Sonntag die Bürgermeister in insgesamt 47 Städten sowie 61 Gemeinden gewählt, außerdem wurden die Hauptleute in zwölf Gespanschaften bestimmt. Im Ganzen zeigt sich in Kroatien eine tiefe Spaltung zwischen der progressiven und bürgerlichen Stadtbevölkerung und dem konservativ geprägten ländlichen Raum.
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